Eingangserklärung von Markus Wolf

 

Nancy Wolfe: Danke, Herr Schmähling. Und jetzt Herr Wolf.

Markus Wolf:

Ich scheine tatsächlich der Senior in diesem Kreis zu sein, Jahrgang 1923. Ich bin seit 1951, seit der Gründung, im Außenpolitischen Nachrichtendienst tätig gewesen und im Dezember 1952 zum Leiter ernannt worden. Ansonsten muß ich zu meiner Vorstellung wohl nicht viel sagen.

Wie ich gestehe, fällt es mir etwas schwer, in der Situation nach dem Prozeß in Düsseldorf mich einfach zurückzulehnen, um gelassen und objektiv eine Geschichtsbetrachtung anzustellen. Ich werde mich aber bemühen, einen Beitrag zu leisten.

Vor allem geht es mir um einen Zusammenhang. Wenn man die repressive Rolle des MfS von der immer verhängnisvolleren Sicherheitsdoktrin der politischen Führung der DDR ableitet, muß man dem außenpolitischen Nachrichtendienst, zuletzt also der HVA im Ministerium für Staatssicherheit, zugestehen, daß seine Tätigkeit auf der Grundlage der außenpolitischen Doktrin der DDR erfolgte, die stets auf den Frieden orientiert war. Oder, wie sie die führenden Repräsentanten beider Staaten zuletzt gemeinsam in der Formel ausdrückten, daß "von deutschem Boden niemals mehr ein Krieg ausgehen" darf. Ich möchte behaupten, daß unsere gesamte Tätigkeit tatsächlich darauf ausgerichtet war.

Der Hauptauftrag lautete, unser Land und unser Bündnis vor jeglicher Überraschung, insbesondere jeglicher militärischer Überraschung, zu bewahren. Das war das Entscheidende. Bei allem Zweifel, der sicher berechtigt ist, wenn man über die Effizienz von Nachrichtendiensten wahrscheinlich nicht nur im Osten nachdenkt, meine ich, daß wir durch unsere Bemühungen mindestens einen ähnlichen friedenserhaltenden Beitrag leisten konnten, wie sich ihn die führenden Vertreter des Bundesnachrichtendienstes zuschreiben. Herr Großmann hat Herrn Stavenhagen zitiert, ich könnte jetzt General Wessel zitieren, wir sollten aber mit Zitaten etwas zurückhaltend sein. Natürlich ist diese Wirksamkeit schwer nachzuweisen, wie überhaupt die Wirksamkeit der Dienste schwer nachzuweisen ist.

An nur an einem Beispiel möchte ich versuchen, meine These zu erläutern. Wir hatten umfangreiche Kenntnisse über einen Plan, der unter der Tarnbezeichnung "Live Oak", "Lebende Eiche", bei den westlichen alliierten Besatzungsmächten für den Fall bestand, daß von sowjetischer Seite erneut eine Abriegelung, eine Blockade Westberlins stattfinden könnte. "Live Oak" sah verschiedene Etappen des Reagierens vor, von dem Versuch, einen Truppentransport mit Gewalt durchzuschleusen, bis hin zu einer Eskalation, die auch selektive Nuklearschläge vorsah. Ich glaube an diesem Beispiel zu zeigen, daß in den Stäben in Moskau, wenn sie von diesen alternativen Möglichkeiten der Beantwortung einer solchen möglichen Maßnahme Kenntnis erhielten, dieses Wissen dazu beigetragen haben kann, von solchen Maßnahmen abzusehen. Es ist ja bekannt, daß es solche Erwägungen vor 196, vor Schließung der Staatsgrenzen, gab und von Zeit zu Zeit immer wieder. Das wollte ich zum Thema "Bedrohung" sagen, ich möchte es jetzt nicht vertiefen.

Nun muß ich leider wieder auf meinen Prozeß zu sprechen kommen, in dem ja von der Bundesanwaltschaft die Behauptung aufgestellt wurde und auch aufrechterhalten wird, wir, die DDR, hätten aggressive militärische Absichten gegenüber der Bundesrepublik gehabt, während die Bundesrepublik nur defensiv eingestellt gewesen sei, demnach auch der Bundesnachrichtendienst. Und schon daraus sei abzuleiten, daß die Tätigkeit der Dienste nicht gleich zu bewerten sei. Die Beweisaufnahme während meines Prozesses hat das Gegenteil bewiesen, wenn es auch das Gericht nicht so gesehen und gewertet hat. Es wurden sogar Dokumente mit meiner Unterschrift und mit der Unterschrift des Ministers Mielke vorgelegt zu einem Plan mit dem geheimnisvollen Namen "RJAN", das ist abgeleitet von dem russischen "raketjno jadernoje napadenije", also "nuklearer Raketenangriff". Aus den Papieren geht eindeutig hervor, daß dieser von Moskau ausgehende Plan nur dem Zweck diente, nach dem Raketendoppelbeschluß 1979/80 und der erfolgten Stationierung der Trägerwaffen möglichst früh die Absicht der anderen Seite zu einem nuklearen Angriffsschlag zu erkennen.

Wir waren, das muß ich hier zugeben, vor Gericht habe ich es nicht getan, tatsächlich sehr umfassend über NATO-Dokumente informiert, die belegten, daß die NATO bei allen Stabsübungen niemals davon ausging, daß seitens der Sowjetunion ein nuklearer Erstschlag geführt würde. Und das war begründet.

Für das weitere Gespräch möchte ich noch in die Diskussion bringen, daß ganz besonders auf dem Gebiet der Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten die Haupttätigkeit der HVA der außenpolitischen Doktrin der DDR untergeordnet war, also der Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten. Ich will damit nichts verklären, auch nicht die Dinge, von denen Herr Großmann schon sprach, wonach manche Seiten unserer Tätigkeit eine kontraproduktive Wirkung hatten. Aber ich wollte diese Gesichtspunkte zunächst einmal in den Vordergrund rücken. (Beifall)

Nancy Wolfe: Danke Herr Wolf. Und jetzt steht auf dem Programm eine Podiumsdiskussion unter den Teilnehmern.