Arzt im Strafvollzug, eine notwendige, nützliche und umstrittene Tätigkeit – damals und heute.

( von Chefinspekteur a.D. Winderlich, letzter Chef der Deutschen Volkspolizei der DDR)

 

Gefängnisse haben zu verschiedenen Zeiten und in den einzelnen Ländern unterschiedliche Bezeichnungen, z.B. Zuchthaus, Strafvollzugseinrichtung, Justizvollzugsanstalt oder Haftanstalt. Allen einheitlich ist der Grund ihrer Existenz: Vollzug einer Freiheitsstrafe, die von einem Gericht über eine Person ausgesprochen wurde, die  bestehende Strafgesetze verletzte. Solche Menschen werden für einen, vom Gericht bestimmten Zeitpunkt, von der Gesellschaft isoliert und weggesperrt. Sie leben fortan gegen ihren Willen in einer ungewohnten Umgebung und einem ständigen Spannungsfeld. Sie unterliegen einem doppelten Stress, einerseits dem Druck der gefängnisinternen Regeln, die das Personal durchzusetzen versucht und andererseits dem Druck der kriminellen Hierarchien der Gefangenen. Unter diesen Bedingungen entwickeln Gefangene, egal ob sie sich „politische“ oder einfach Gefangene nennen, knastspezifische Verhaltensweisen und haben andere gesundheitliche Probleme.

Verglichen mit der allgemeinen Bevölkerung, weisen Gefangene verstärkt und vermehrt Gesundheitsprobleme auf: Psychische Krankheiten, Drogenabhängigkeit, Selbstbeschädigungen und schlechter Allgemeinzustand, wodurch sie anfälliger sind für Infektionskrankheiten wie Tuberkulose und Hepatitis. In diesem Zusammenhang dürfen auch die negativen Auswirkungen auf die Gesundheit sowohl durch den Freiheitsentzug, als auch durch das Umfeld im Gefängnis nicht übersehen werden.“ (aus dem Leitfaden des österreichischen Bundesministeriums für Justiz für den Gefängnisarzt).

 

Die medizinische Versorgung der inhaftierten Personen ist per Strafvollzugsgesetzgebung in allen Ländern eine wesentliche Aufgabe der Vollzugseinrichtungen und wird durch den Medizinischen Dienst des Strafvollzuges wahrgenommen. In den Einrichtungen arbeiten festangestellte Ärzte (BRD: Ärzte des Justizvollzuges; DDR: Ärzte des Strafvollzuges) und auch Honorarärzte aus dem Gesundheitswesen des Territoriums. Die medizinischen Fachkräfte (Krankenpfleger, Krankenschwestern, Röntgenassistenten u.a.) sind angestellte oder verbeamtete Justizvollzugsbedienstete. Jede Einrichtung hat eine Krankenrevier, größere eine Krankenhausabteilung oder ein Haftkrankenhaus, letzteres gibt es oft nur auf Länderebene. Auch inhaftiertes Fachpersonal wird unter Kontrolle mit eingesetzt.

 

Gefängnisärzte arbeiten in einem konfliktträchtigen Spannungsfeld. Ihre primäre Aufgabe, die individuelle ärztliche Betreuung der ihnen anvertrauten Menschen in Haft, kollidiert oft mit Vorgaben und Zwängen der Gefängnisadministration, die der Dienstgeber des Gefängnisarztes ist. Prinzipien der Patienten-Arzt-Beziehung wie Vertraulichkeit und Verschwiegenheit geraten in Konflikt mit Prinzipien der Gefängnisverwaltung wie „Sicherheit an erster Stelle“. Die duale Rolle des Gefängnisarztes als ärztlicher Betreuer der Gefangenen einerseits und als medizinischer Berater der Gefängnisleitung andererseits birgt ebenfalls Konfliktstoff in sich.“(aus dem Leitfaden).

 

Die langjährige Gefängnisärztin der Justizvollzugsanstalt Tegel, Regina Strehl, beschreibt diese Konflikte treffend in dem Buch „Die Welt hinter Gittern. Meine Jahre als Knastärztin.“:

Die Angehörigen des Medizinischen Dienstes in Justizvollzugsanstalten haben nicht nur mit der, einer besonderen Gesetzen folgenden Situation am Arbeitsplatz zu tun, die per se schon nicht konfliktfrei sein kann, auch die Öffentlichkeit in Gestalt der Medien mischt sich kräftig ein. Gerade im Zusammenhang mit den Gedanken über Menschen, die dort ihren Dienst tun, ohne besonders vorbereitet zu sein, die noch kein großes berufliches Selbstbewusstsein haben, will ich hier schon einmal darauf hinweisen, dass es neben der internen auch eine externe Front gibt, an der man zu bestehen hat.“(S. 13)

 

Den Boulevardzeitungen bescheinigt sie, dass diese über Vorgänge schreiben, die in einer Parallelwelt passieren, deren Inneres sie nur höchst oberflächlich kennen: „Wenn sich ihre Berichterstattung zunächst in der Hauptsache auf die Zeugenschaft von Gefangenen stützt, wird die Sensation zu oft allein auf dem Rücken der Angestellten und Beamten einer JVA ausgetragen. Ohne ein gefestigtes Inneres, ohne eine schon anderorts erprobte berufliche Sicherheit sind diejenigen, die einen sehr schweren Dienst außerhalb des normalen gesellschaftlichen, freiheitlichen Regelwerks machen, durch die Befriedigung von Sensationsgier massivem Druck ausgesetzt. Dies hilft weder der Gesellschaft noch den Insassen der Gefängnisse.“(S.14)

 

Wie ist es aber erst um die Wahrheit und den Druck auf die Strafvollzugsangehörigen bestellt, wenn die Medien, die Gerichte, die staatlich subventionierte Forschung dem Auftrag der politischen Klasse der Bundesrepublik Deutschland zur Delegitimierung der DDR folgt?

Und wem hilft dies? Es hilft den Neonazis in der Fortsetzung der antibolschewistischen Propaganda ihrer alten Kameraden. Es unterstützt die antikommunistische Hetze, die gegen die “ Soffjetzone“ begann und gegen die DDR ihre Fortsetzung fand. Und es hilft die Hirne der Menschen zu vernebeln im Kampf gegen alle, die eine Alternative zum kapitalistischen System suchen. Den ehemaligen Gefangenen, auch den politischen, hilft es wenig. Sie geraten in den Verdacht ihre Geschichten zu Gunsten dieser Delegitimierung verfälscht zu haben.

 

Während bisher vorwiegend die Haftbedingungen in den Untersuchungshaftanstalten des MfS und in Bautzen II der Politik und den Medien dazu dienten, die Hetzjagd und Ausgrenzung gegen ehemalige haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter des MfS fortzuführen, gerät seit einigen Jahren die Strafvollzugseinrichtung Hoheneck in den Focus der DDR-Delegitimierer.

 

Im Mai 2011 unternahm der Bundespräsident eine Reise ins Erzgebirge, nicht um dort wieder einmal bei einem Unternehmer Urlaub zu machen. Nein, solche geschenkten Luxusaufenthalte kann sich noch kein Unternehmen in Ostdeutschland leisten. Der Bundespräsident wollte die Vereine ehemaliger Hoheneckerinnen, die ihren Sitz in Bayern haben, politisch aufwerten und am Leben erhalten. Er hat dort eine Rede gehalten, die provoziert und unbeweisbare Behauptungen aufstellt. Leider ist so eine Art der Geschichtsfälschung keine Seltenheit. Schon der Vorgänger, Bundespräsident Köhler, hatte ja die Behauptung aufgestellt, dass 1989 die DDR-Führung in Leipzig Panzer bereitgestellt habe. Er musste es zurücknehmen, aber deswegen nicht abdanken. In seiner Rede im Mai behauptet Bundespräsident Wulff: „ Wie es war, für Jahre in Hoheneck eingesperrt zu sein. Getrennt vom Ehemann oder Freund, von Kindern und Eltern, in völlig überbelegten Haftzellen, unter erbärmlichen hygienischen Bedingungen, schuften zu müssen bei ungenügender, zum Teil verdorbener Verpflegung, und einer medizinischen Versorgung, die vielfach eher die Bezeichnung “Misshandlung” als “Behandlung” verdiente.“

Das ist sie nun, die Vorgabe der Politik und des Staatsoberhauptes : Ärzte haben im Strafvollzug die Gefangenen nicht behandelt, sondern misshandelt! Wenn dem so sei, müsste das Staatsoberhaupt sofort die Strafverfolgungsbehörden in Bewegung setzen und ihnen die konkreten Fälle, die er zu wissen vorgibt, nennen. Er müsste von Amtswegen handeln.

 

Pünktlich zum Jahrestag  der Öffnung der Grenzen in Berlin durch die DDR-Führung strahlte das Fernsehen den Film „Es ist nicht vorbei“ aus und danach eine Dokumentation „Die Frauen von Hoheneck“. Zum fantasievollen Film lohnt sich keine Anmerkung, denn Romane und Filme entsprechen selten der Realität. Die Dokumentation wiederholte die alten Behauptungen der vor Jahren gelaufenen Dokumentation „Eingesperrt, um frei zu sein - das geheime Frauengefängnis der DDR“. Neu ist jedoch, entsprechend der Orientierung des Bundespräsidenten,  ein neuer Sack, den man prügelt, aber eigentlich den Träger meint. Die Angriffe richten sich gegen die medizinische Versorgung in den Vollzugseinrichtungen und das dort tätige medizinische Personal. Sie gipfeln in der Forderung, die man wörtlich in einigen Internetforen der „Hoheneckerinnen“ lesen kann: Solche Mediziner dürfen nicht weiter praktizieren! Es beginnt also eine neue „Hexenjagd“. Zur Jagd auf Angehörige des MfS, auf IM und Staatsnahe mit Ausgrenzung, Berufsverbote und Rentenstrafrecht sollen nun die Ausgrenzung und ein Tätigkeitsverbot für „VP-Ärzte“ im Strafvollzug und für Vertragsärzte kommen.

 

Schauen wir uns an, welche Vorwürfe gegen die medizinische Versorgung von Gefangenen erhoben werden:

 

In der Strafvollzugseinrichtung Hoheneck verbüßten auch Menschen ihre Freiheitsstrafe, die sie wegen Staatsfeindlicher Hetze oder Ungesetzlichem Grenzübertritt (§213), meist im schweren Fall, erhalten hatten. Ein schwerer Fall lag nach § 213 u. a.  vor, wenn die Tat Leben und Gesundheit von Menschen gefährdete, oder unter Mitführung von Waffen oder unter Anwendung gefährlicher Mittel und Methoden erfolgte. Solche Gefangene fühlten sich zu Unrecht bestraft und bezeichneten sich selbst als politische Gefangene. Sie lehnten das politische System der DDR ab und betrachteten sich gegenüber den anderen Gefangenen als die „besseren Gefangenen“. Aus dieser Grundhaltung heraus isolierten sie sich von den anderen Gefangenen, was zweifelsohne ihre Lage im Vollzug erschwerte. Selbst politische Gefangene, die offen bekundeten keinen Ausreiseantrag zu stellen und nach Strafverbüßung wieder in ihre alte Umgebung in der DDR zurückkehren zu wollen, wurden gemieden und mit Verachtung bestraft.

Die gemeinsame Unterbringung mit Kriminellen beklagen ehemalige politische Gefangene, meiner Meinung zu Unrecht. Ich kenne keinen Staat, der in seiner Gesetzgebung für politische Gefangene Sonderreglungen beim Verbüßen einer Freiheitsstrafe vorsieht. Auch die wegen Mitgliedschaft in der verbotenen KPD  in der BRD Inhaftierten oder solche, die wegen der Organisierung einer Teilnahme an Kinderferienlager der DDR verurteilt wurden, genossen keine Sonderrechte und saßen gemeinsam mit Kriminellen hinter Gittern.

 

Die durch die politischen Gefangenen erfolgte falsche grundsätzliche Einschätzung ihrer Situation und Rolle im Vollzug haben die Stresssituation, die sich mit den völlig ungewohnten Lebensbedingungen hinter Gittern ergaben, noch verstärkt. Auch das hat, wie Fachleute bestätigen, zu gesundheitlichen Störungen geführt. Was aber ist die Aufgabe der Ärzte in solch einer Situation?

 

Hinter Gittern haben weder der Gefangene eine freie Arztwahl, noch kann der Arzt einem unzufriedenen Patienten empfehlen, sich einen anderen Arzt zu suchen. Der Arzt Dr. Bausch von der Justizvollzugsanstalt Werl drückt dies so aus:

 

Beschimpft mich jemand übel, kann ich ihn höchstens des Raumes verweisen Umgekehrt können sich auch die Inhaftierten ihren Doktor nicht aussuchen. Das führt zu Spannungen zwischen Arzt und Patient. »Die Situation kann sich bei uns von einer auf die andere Sekunde total ändern«, sagt Bausch. Kürzlich hat ein für seinen Jähzorn bekannter Häftling einen Krankenpfleger so heftig angegriffen, dass dieser sich einen Knochen der Mittelhand brach. 14 Tage Arrestzelle waren die Folge. Sich dort dann nach dem Befinden des Häftlings zu erkundigen, findet selbst Bausch »schwierig«.

Gefängnisärzte sehen sich besonders häufig Patienten gegenüber, die sich von einer bestimmten Diagnose Vorteile versprechen – sei es eine zusätzliche Stunde an der frischen Luft oder die Erlaubnis, eigene statt der Häftlingswäsche zu tragen. Ein Drittel der Häftlinge, so wird vermutet, täuschen Krankheiten vor – oder übertreiben das jeweilige Leiden. »Immerhin sind in Haft viele Menschen mit bestens ausgeprägten betrügerischen Fähigkeiten«, sagt der Gefängnismediziner. Doch auch die müssen gründlich untersucht werden. Sonst »werden sie im Vollzug auf verschiedensten Ebenen dauerhaft Schwierigkeiten machen. Andererseits können die Haftumstände durchaus handfeste Leiden auslösen. Depressionen zum Beispiel, wenn die Welt draußen ungute Botschaften schickt. »Die Frau trennt sich, die Kinder melden sich trotz wiederholter Briefe nicht mehr, oder man kriegt einen beschissenen Bescheid von der Justizbehörde«, zählt Bausch mögliche Gründe für den Sturz ins Jammertal auf. Gut, dass im anstaltseigenen Arzneivorrat ausreichend Psychopharmaka lagern. Noch besser, dass für Joe Bausch Körper und Seele keine Gegensätze sind: »Wer sagen würde, das ist nicht mein Bier, der hat als Arzt hier nichts verloren Auf den ersten Blick leiden die Häftlinge an ähnlichen Krankheiten wie die Menschen in Freiheit. Am häufigsten plagen sie Hautleiden, Kopf- und Rückenschmerzen, Magen-Darm-Probleme. Doch die Ursachen der Beschwerden sind meist andere als jenseits der Gefängnismauern. Schmerzen können psychosomatische Folgen des Freiheitsverlustes sein oder des engen Kontakts zu fremden, oft schwierigen und manchmal brutalen Menschen. Vor allem die Haut als »Spiegel der Seele« erlaubt Bausch einen Blick auf die Psyche der Insassen. Wer die Anlage zu Schuppenflechte in sich trägt, bei dem blüht das Leiden im Knast bevorzugt auf. Auch Neurodermitis und schwere Akne zeigen sich in Werl häufig. Kopf- und Rückenschmerzen, sagt Bausch, seien im Gefängnis oft eine Folge von verdrängtem »Stress oder Frust«. Schließlich könne ein Gefangener »nicht seine ganze Emotionalität ausleben« – im Gegensatz etwa zu einem Menschen in Freiheit, der Wut und Trauer beim Waldlauf oder Holzhacken abbauen kann.“( Zeit online: 25.10.04 Visite beim Knastdoktor)

 

Diese heutige Einschätzung trifft generell auf jeden Strafvollzug zu, auch auf die Situation in der Strafvollzugseinrichtung Hoheneck vor 1990. In den ausgestrahlten Dokumentationen und in den Erlebnisberichten der Hoheneckerinnen ignoriert man dies. Alle gesundheitlichen Probleme während der Haft werden  „dem Dreck“, „der schlechten Verpflegung“, „der Zwangsarbeit“ und den Ärzten angelastet, als gebe es dies nur im  DDR-Strafvollzug . Man unterstellt den Ärzten im Auftrage der Stasi gegen den Willen der Gefangenen oder ohne ihr Wissen Psychopharmaka verabreicht zu haben, um ihnen zu schaden. Eine ungeheuerliche Beschuldigung.  Angriffe und Verleumdungen der Mediziner im Strafvollzug sind aber nicht ungewöhnlich im Gefangenenmilieu. 

 

Die Ärztin der JVA Tegel schreibt dazu: „ Natürlich müssen wir als Bedienstete der Justiz unsere Patienten im Gefängnis sachlich und korrekt weiter behandeln, egal wie ausfallend oder persönlich beleidigend sie uns gegenüber aufgetreten sind, weil wir ihre Wünsche nach Beruhigungsmitteln, Zusatzkost oder auch Vergünstigungen nicht erfüllen. Ein Patient meinte einmal wütend, ich sei wie eine Ärztin in Dachau, als ich ihm nicht die von ihm gewünschte, sondern eine andere Tablette angeboten habe. Auch die berufliche Qualifikation wird bei einem im Strafvollzug tätigen Arzt schnell angezweifelt. Ich erinnere mich an den Auftritt eines Inhaftierten, der in der Sprechstunde immer lauter wurde, weil ich ihm nicht täglich zwei Schlaftabletten verordnen wollte, sondern es bei einer Tablette beließ. Als er zuletzt nur noch schrie, forderte ich ihn auf das Sprechzimmer zu verlassen. Er sprang auf und brüllte mich wütend an: „Sie haben als Ärztin doch sowieso keine Ahnung, sonst wären Sie doch nicht hier gelandet! Den Job macht doch kein normaler Arzt!“ (S 41)

 

Verfahrensweisen der medizinischen Vorstellung von Gefangenen beim Arzt, die es auch heute noch gibt, werden so dargestellt, als habe es diese nur im Strafvollzug der DDR gegeben, um politischen Gefangenen zu schaden. So schreibt Norman Rose auf seiner Webseite www.normanrose.de : „Als erstes Hindernis für politische Häftlinge erwies sich, dass sie erstmal einen Antrag auf eine ärztliche Untersuchung stellen mussten“.

Ähnliches liest man in Erlebnisberichten der ehemaligen Hoheneckerinnen. So wie Normen Rose es darstellt stimmt es nicht. Jeder Gefangene, der in eine Vollzugseinrichtung kam, wurde einer Eingangsuntersuchung durch den Med. Dienst unterzogen und einem Arzt vorgestellt. Weitere Arztvorstellungen waren für alle Gefangenen, nicht nur für politische anmeldepflichtig. Dies war und ist schon aus organisatorischer Sicht unumgänglich, weil im Strafvollzug nicht jeder einfach zum Arzt loslaufen kann. Auf Grund der vorliegenden Anträge müssen die Gefangenen zum Arzt „durchgeschlossen“ werden. Das versteht jeder, nur nicht der Hamburger Gymnasiallehrer Norman Rose. Er setzt noch eine Lüge hinzu:

„Zu dem war es in der Regel, dass Patienten, vor allem politische Häftlinge, erst nach erheblicher Verspätung von Tagen und Wochen einem Arzt zur Konsultation zugeführt wurden.“

Offensichtlich überträgt Herr Rose die Verhältnisse des heutigen Gesundheitswesens mit Zweiklassenmedizin und langen Wartezeiten aus Mangel an Beweisen einfach auf die damalige Zeit. Es trifft sicherlich in Einzelfällen zu, dass Gefangene, nicht nur politische, auf Konsultationen bei einem Facharzt auf einen Termin warten mussten. Auf eine Vorstellung beim Anstaltsarzt allerdings nicht.

Der politische Gefangene Bernd-Dieter Hüge schrieb zu einer Zeit, da die Stoßrichtungen der DDR-Delegitimierung noch nicht klar waren, seine Erfahrungen als Gefangener in der Strafvollzugseinrichtung Rüdersdorf auf und veröffentlichte sein Buch “Mein Knastbuch“.

Er war in Rüdersdorf im Krankenrevier in einer herausgehobenen Stellung, er war Strafgefangenen-Sanitäter. Nach Behauptungen der DDR-Hasser soll so etwas für politische Gefangen nicht möglich gewesen sein, aber die Wahrheit sieht anders aus. Die Med. Station in Rüdersdorf wurde von einem Unterleutnant des SV (ausgebildeter Krankenpfleger) geleitet. Alle Ärzte waren Honorarärzte aus dem Territorium. Er schreibt zur Möglichkeit ärztlicher Konsultationen: „Die Karteikarten mussten von mir geführt werden, und ich hatte auch den anderen Ärzten zu assistieren. Sogar ein Hals-Nasen-Ohrenarzt kam alle vierzehn Tage ins Revier...Und wenn der Internist kam, begleitete ich ihn zur Visite und schrieb auf, was er verordnete…Ich hatte den drei Ärzten zu assistieren, die wöchentlich ins Revier kamen…Außerdem kam einmal die Woche der Zahnarzt.. (S. 77 ff).

 

Zur Versorgung der Gefangenen mit Medikamenten gibt es viele, oft sich widersprechende „Erlebnisberichte“. Die einen beklagen sich, dass sie zu wenige Tabletten bekommen haben, anderen waren es zu viele, wieder andere haben nicht die gewünschte Medizin bekommen. Das alles ist verständlich, da die subjektive Einschätzung eines Patienten manchmal vom Fachwissen des Arztes abweicht. Und der Arzt muss noch die Besonderheiten des

Gefangenenklientels  beachten. Regina Strehl schreibt in ihrem Buch dazu:

„Medikamente werden bei der Visite nach Verordnung im Allgemeinen sofort durch den Krankenpfleger ausgegeben. Die Ausgabe erfolgt teils in normalen Tablettenpackungen, teils auch nur als Tagesdosis, die dann sofort unter Aufsicht eingenommen werden muss, wenn Missbrauch nicht auszuschließen ist. Bestimmte Medikamente kann man weiterverkaufen und sind deshalb im Knast bares Geld wert. Missbrauch wäre natürlich auch die Einnahme größerer Medikamentenmengen bei beabsichtigendem Suizid.(S. 29)

„Bei der Verordnung dieser Medikamente muss man sich auch der Tatsache bewusst sein, dass sie gängiges Zahlungsmittel im oft bargeldlosem Schwarzhandel sind.. Für gewünschte Tabletten gibt es regelrechte Tarife.“(S 58 in „Die Welt hinter Gittern“)

 Auch diese Feststellungen treffen auf jeden Strafvollzug zu.

Wie die Ärzte in der Strafvollzugseinrichtung Hoheneck die Gefangenen behandelten, beschreibt die politische Gefangene Gabriele Stötzer in „Die bröckelnde Festung“ u.a. so:

Übergewichtige Gefangene konnten sich vom Arzt Diätessen verschreiben lassen. Mit einer Diät bekam man zum Mittagessen nichts Gebratenes, aber jeden Abend Butter zum Brot, die es sonst nur zweimal die Woche gab. Der Arzt konnte stark untergewichtigen Gefangenen auch einen Viertelliter Milch täglich verordnen und in besonders hartnäckigen Fällen von Magersucht sogar eine zusätzliche Puddingration. Für die Übergewichtigen gab es zweimal die Woche einen Reistag.“(S.75)

„Alle zwei Tage wiederholte sich der Ansturm auf „Früchtewürfel“, „Bromasolax“, „Laxigen“ und Leopillen. Dazu Tabletten nach Rezept gegen die vielen Krankheiten, die sich in Leber, Nieren, Kreuz, Handgelenken, Unterleib und Füßen regten. Die Tabletten wurden alle einzeln und nur für einen bestimmten Tages- bzw. Nachtabschnitt ausgegeben, nie in größeren Mengen.“(S.69)

 

Wenn man diese Aussagen zweimal liest, dann wird der Bundespräsident mit seiner Aussage von „ ungenügender, zum Teil verdorbener Verpflegung“ widerlegt. Es gab  in Hoheneck „Gebratenes“ und zweimal die Woche „Butter“. Ob der Bundespräsident weiß, dass  in einigen Justizvollzugsanstalten der BRD in den Verpflegungsnormen keine Butter vorgesehen ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich frage auch: Erkennt hier jemand die Behauptung von Bundespräsiden Wulff, dass die Gefangenen nicht medizinisch  „behandelt“ sondern „mißhandelt“ wurden?

 

Wenn mit den Behauptungen von medizinischen Misshandlungen die ehemaligen Ärzte des Strafvollzuges der DDR und die dort praktizierenden Vertragsärzte heute nicht gemobbt und ihrer beruflichen Existenz beraubt werden können, haben die DDR-Hasser immer noch die bewährte Stasikeule in der Hand. Jedem Arzt, der mit dem Geheimdienst seines Vaterlandes zusammen gearbeitet hat, wird unterstellt, die ärztliche Schweigepflicht verletzt zu haben.

Die Macher in den Medien, die dies tun, verschweigen, dass es auch heute keine umfassende ärztliche Schweigepflicht gibt.

 

Auf www.aerzteblatt.de von 2005 ist unter „Zertifizierte Medizinische Fortbildung“ ein Aufsatz „Die ärztliche Schweigepflicht“ zu finden. Dort heißt es u.a.:

Wie schon im Bereich des Sozialrechts erkennbar, kann die ärztliche Schweigepflicht nicht um jeden Preis aufrechterhalten werden. Die Einhaltung der ärztlichen Schweigepflicht stellt zwar den Regelfall und ihre Durchbrechung die Ausnahme dar, dennoch bestehen zahlreiche Ausnahmevorschriften zur ärztlichen Schweigepflicht, die zulässigerweise deren Bruch ermöglichen. Ein rechtswidriger Bruch der ärztlichen Schweigepflicht liegt nur vor, wenn das Geheimnis unbefugt offenbart wird. Der Arzt kann durch Rechtfertigungsgründe aus der Sphäre des Patienten (zum Beispiel dessen Einverständnis), aus der eigenen Sphäre (zum Beispiel zur Wahrnehmung berechtigter Interessen, etwa bei Behandlungsfehlervorwürfen), oder der Sphäre eines Dritten oder der Allgemeinheit (beispielsweise zum Schutz höherrangiger Rechtsgüter), zum Bruch der ärztlichen Schweigepflicht befugt sein. Neben diesen Befugnissen, die dem Arzt ein Recht zur Offenbarung einräumen, bestehen zahlreiche Rechtsvorschriften, die von dem Arzt zwingend einen Bruch der ärztlichen Schweigepflicht fordern. Auch diese Offenbarung erfolgt dann nicht unbefugt, sondern aufgrund gesetzlicher Auskunfts-, Melde- beziehungsweise Mitteilungspflichten.

 

Die Rechtslage der Ärzte in der DDR war ähnlich. Um keiner Verunsicherung der Ärzteschaft Vorschub zu leisten, muss ich meiner Überzeugung Ausdruck verleihen, dass  ein Arzt im Strafvollzug, der für den Verfassungsschutz gearbeitet hat, nichts zu befürchten hat.

 

Den Ärzten des Strafvollzuges der DDR und den hunderten von Vertragsärzten, die eine anerkennenswerte Arbeit bei der medizinischen Behandlung der Inhaftierten leisteten, kann ich nur empfehlen sich in die solidarische Gemeinschaft der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. einzureihen, um gemeinsam für Wahrheit und Gerechtigkeit einzutreten.

 

Anmerkung:

Nach Veröffentlichung dieses Beitrages erreichte die Redaktion ein bemerkenswerter Bericht einer ehemaligen "Hoheneckerin", deren Name und Anschrift der Redaktion bekannt sind.