Tageszeitung Neues Deutschland, 13.06.2014

Klaus Eichner enthllt, was der ostdeutsche Geheimdienst bereits ber die NSA wusste

Whistleblower sind wichtiger

In zehn Tagen erscheint ihr Buch Imperium ohne Rtsel .

Der Titel nimmt Anleihe an das 1982 in den USA erschienene, erste grundstzliche Buch ber die NSA von James Bamford; The Puzzie Palace, Palast der Rtsel. Drei Jahre spter enthllten Jeffrey T. Richelson und Desmond Ball die engen Beziehungen zwischen den US- und britischen Geheimdiensten auf dem Gebiet der elektronischen Aufklrung in The Ties That Bind. Wer wissen wollte, konnte also schon damals wissen.

Sie wollen nun enthllen, was die HVA ber die NSA wusste. Ab wann war der DDR-Auslandsnachrichtendienst ber diese informiert?

Zehn Jahre, bevor Bamfords Buch erschien, das wir natrlich trotzdem aufmerksam lasen, Die ersten Informationen erhielten wir 1972/73 von unserer Quelle im BND, die in der Abteilung II, also in der technischen Aufklrung ttig war. Die elektronischen Sphaktionen liefen damals unter der Bezeichnung ELOKA, elektronische Kampffhrung. Wir erhielten erste Hinweise darauf, was die amerikanische Seite diesbezglich plante, ber welche technischen Mglichkeiten sie verfgte und dass die NSA auf diesem Feld eng mit dem BND zusammenarbeitete.

Der heute angeblich gar nichts gewusst hat ber die Dimensionen der Aussphaktivitten der NSA?

Seit dem Aufbau der Gehlen-Organisation, des Vorlufers des BND, gab es eine intensive Zusammenarbeit auf allen geheimdienstlichen Feldern. Wer glaubt, dass dazu nicht das Anzapfen und der Austausch von geheimen Daten gehrt, ist naiv. BND-Leute wrden das auch nicht bestreiten. Das tun nur Pressesprecher. ber Jahre waren auch spezielle Einheiten aller Teilstreitkrfte der Bundeswehr in die elektronische Partnerschaft eingebunden. Unsere Quelle im BND bermittelte u. a. Unterlagen ber die sogenannten Regenbogenkonferenzen,

Das klingt ja niedlich.

Das waren Treffen von Vertretern der Luftwaffe der NATO-Mitglieder und einiger neutraler Staaten wie Schweden, auf denen man sich, ber die neusten fernmeldeelektronischen Entwicklungen austauschte, ber die eigenen und die des Ostens.

Das alles war Ihnen schon bekannt, bevor die US-ffentlichkeit selbst etwas von der NSA erfuhr?

Ja. Die NSA, 1952 durch Prsidentenerlass zunchst als Geheimdienst des Verteidigungsministeriums gebildet, war in den ersten Jahrzehnten so geheim, dass man in den USA das Krze! mit No Such Agency transkribierte, eine eigentlich nicht existierende Behrde. Deren Mitarbeiter selbst interpretierten die drei Buchstaben NSA intern als Never Say Anything.

Sag nie irgendetwas. Das Credo durchbrach nicht nur Edward Snowden, Jngst bestritten Sie in Berlin eine Veranstaltung mit dem Whistleblower William Binney. Wie lange kennen Sie ihn?

Erst seit der Veranstaltung, zu der die Reporter ohne Grenzen und die Zentrale fr politische Bildung eingeladen haben und an der auch Andy Mller-Maguhn vom Chaos Computer Club teilnahm. Binney, ehemals Technischer Direktor der NSA, packte erst aus, ais er nach 30 Jahren Dienst ausschied. Er ist aiso nicht der klassische Whistleblower, besttigte aber im vergangenen Jahr Snowdens Enthllungen - und brigens auch meine Ausfhrungen auf der Veranstaltung in Berlin.

Hatte die HVA Quellen in der NSA?

Im Buch nenne ich zwei: Paul alias James W. Hall und Kid alias Jeffrey M. Carney. Hall diente ais US-Unteroffizier auf dem Teufelsberg in Berlin-Grunewald, eine der bedeutendsten Stationen der fernmeldeelektronischen Spionage der US- Geheimdienste in Europa. Zusammen mit der Radaranlage in Berlin-Marienfelde konnten elektronische Abstrahlungen von Waffen und Waffenleitsystemen sowie der Funkverkehr bis zu 600 Kilometer erfasst werden. Man hatte also die ganze DDR, Teile Polens, der Tschechoslowakei und der westlichen Sowjetunion auf dem Schirm. Hall war ein ausgezeichneter Analytiker, genoss bei seinen Leuten einen guten Ruf und wollte - zu unserem Glck - seine Finanzen aufbessern. Von einem berlufer verraten, wurde er 1988 verhaftet und zu 38 Jahren Gefngnis verurteilt; er kam 2011 raus.

Eine lange Haftstrafe wrde auch Snowden in den USA drohen, wre er fr die US-Behrden greifbar.

Gewiss. Ich wrde Spione aber nicht mit Whistleblowern gleichsetzen. Zurn Schutz unserer Quellen konnten wir deren Informationen nur intern verwenden, Whistleblower hingegen gehen mit ihrem Wissen an die ffentlichkeit, machen die Gesellschaft auf Missstnde aufmerksam und knnen die Verantwortlichen zu Reaktionen zwingen, selbst wenn diese dann nur herumeiern oder lgen. Das ist politisch viel wirkungsvoller als die Arbeit von Geheimdienstquellen. Das ist eine neue Qualitt der gesellschaftlichen Auseinandersetzung.

Snowden soll in Deutschland aussagen. Was meinen Sie dazu?

Ich wrde ihm dringend davon abraten, auch nur einen Zentimeter deutschen Bodens zu betreten, Das lehrt beispielsweise die Erfahrung, die unsere zweite Quelle bei der NSA, Kid, machte. Er arbeitete beim Electronic Security Command in Marienfelde und dann auch fr uns, als ihm klar wurde, dass seine Ttigkeit nicht der Verteidigung Westeuropas vor dem Kommunismus diente, sondern einzig den Hegemonialinteressen der USA. Seine Informationen liefen ber meinen Tisch. Als seine Verhaftung drohte, bersiedelte er 1985 in die DDR und wurde mit der deutschen Vereinigung Bundesbrger wie alle Ostdeutschen. Am 21. April 1991 wurde Carney von Mnnern des United States Air Force Office of Special Investigations in Berlin auf offener Strae gekidnappt und in die USA ausgeflogen. Obwohl er einen deutschen Pass besa, wurde ihm jeglicher Kontakt zu deutschen Behrden und ein deutscher Anwalt verweigert. Soviel dazu, wie die USA die nationale Souvernitt der Bundesrepublik respektiert und diese wiederum sich devot unterwirft. Deutschland rhrte auch keinen Finger fr Camey, nachdem er seine Haft in Fort Leavenworth verbt hatte und zurckkehren wollte.

Warum nicht?

Transatlantische Treue, knnte man euphemistisch sagen. Dazu passt auch, dass nach der Vereinigung alle unsere Unterlagen ber die NSA im Auftrag des Bundesinnenministers und unter dem damaligen, willfhrigen Chef der Bundesbehrde fr die Unterlagen der Staatssicherheit der DDR, Joachim Gauck, aus dem Archiv herausgeholt und in die USA verbracht wurden,

Wre dies nicht geschehen, wren wir schon vor Snowdens Enthllungen schlauer gewesen und htten sptere Auswchse verhindern knnen?

Vielleicht, vielleicht auch nicht, Zu den Topinformationen, die uns Paul lieferte, gehrte ein umfangreiches Dokument mit der Bezeichnung National SIGINT Requirements List, NSRL - eine Wunschliste aller US-Geheimdienste, des Weien Hauses und einiger Regierungsbehrden, so des US-Auenministeriums, fr die femmeldeelektronische Aufklrung weltweit. Die Liste

fllte bei uns mehr als zehn Aktenordner. Wir kannten die Informationsinteressen der USA zu jedem Land der Erde und wussten, wie stark bereits Anfang der 1980er Jahre deren Interessen auch an der Aufklrung und Bearbeitung ihrer westlichen Verbndeten waren. Die Informationswnsche zu Frankreich waren ca. 50 Blatt stark, zur Bundesrepublik etwa 35 Blatt.

Zurck zu Snowden: Er ist im Gegensatz zu Ihrem Kid und auch zu Paul weltweit bekannt. Wrde man es wagen, ihn zu entfhren?

Ja. Nach offiziellem Eingestndnis kostete Carneys, also Kids Geheimnisverrat die USA 13 Milliarden Dollar. Der von Snowden zugefgte Schaden ist unbezifferbar. Wer ihn nach Deutschland einldt, tut ihm keinen Gefallen, im Gegenteil, lockt ihn in eine Falle. Uncle Sam verzeiht keinen Verrat.

Hat das MfS nicht das Gleiche getan, was man der NSA vorwirft?

Das MfS hatte nicht die technischen Mglichkeiten einer kompletten berwachung der Kommunikationsverbindungen der eigenen Brger, geschweige anderer Staaten, Die DDR war ein kleines Land mit begrenzten materiellen Ressourcen, deren Inlands- wie auch Auslandsdienste konnten nicht so agieren wie eine Gromacht. In- und Auslnder wurden nur gezielt berwacht und nicht in der heute mglichen Grenordnung von Terrabites. Ich stimme Angela Merkel zu, dass man NSA und MfS nicht vergleichen kann, wenn auch mit einer anderen Schlussfolgerung als die Kanzlerin.

Illegal und ebenso moralisch verwerflich war aber auch die berwachung der DDR-Brger durch das MfS.

Ich gehrte 1992 zu den Mitbegrndern des Insiderkomitees zur kritischen Aufarbeitung der Geschichte des MfS. Unsere Beitrge etwa zum hypertrophierten Sicherheitsverstndnis der SED interessierten im vereinigten Deutschland die Meinungsmacher nicht. Andererseits sahen wir uns auch mit Beschimpfungen aus den Reihen ehemaliger MfS-Mitarbeiter konfrontiert.

Da wir im 25. Jahr nach dem Mauerfall leben - haben Sie in Ihrem aktiven Dienst Hinweise auf das Ende der DDR erhalten, womglich auch auf eine zielgerichtete Demontage oder Preisgabe dieser?

Vernont A. Walters, Vier-Sterne-General, einst steilvertretender CIA-Direktor und laut Egon Bahr ein Schlachtross des Kalten Krieges, war 1989 vom gerade gekrten US-Prsident George W. Bush senior als Botschafter nach Bonn entsandt worden, obwohl schon ber 70, Im Interview mit der FAZ sagte Walters im April 1990: ich wurde nicht geschickt, um einen Patienten zu heilen, ich wurde geschickt, um ihm die letzte lung zu geben. Damit meinte er nicht nur die DDR, sondern allen staatlichen Sozialismus. Das Ende der DDR war allerdings in der strategischen Planung des Nationalen Sicherheitsrates der USA als Abschluss des Prozesses gedacht, nicht umgekehrt. Nachdem auch vom Kreml die rote Fahne eingeholt wurde, nahm Walter seinen Ruhesitz in Florida: Mission accomplished, Mission erfllt,

ber ihn schrieben Sie 2005 das Buch Der Drahtzieher. Ich wollte indes wissen, ob Sie aus ihren Analysen selbst auf Hinweise stieen?

Wir haben wohl Hinweise nicht so ernst eingeschtzt, wie wir es htten mssen. Es gab aber auch niemanden, der uns geglaubt htte. Doch das alles ist Geschichte. Wichtiger ist mir ein weniger beachtetes Problem: Die Aussphaffre ist ein marginales Phnomen der neuen Qualitt des Cyber Warfare, der Kriegsfhrung im virtuellen Raum. Mit dem Cyber Space ist neben der konventionellen Kriegsfhrung zu Land, Luft, See und im Weltraum eine fnfte strategische Dimension erffnet. Es sind elektronische Angriffe auf Netzwerke und Server der Gegner oder auch potenzieller Feinde mglich. Die moderne Gesellschaft ist abhngig von computergesttzten Systemen. Die Infrastruktur, Kommunikation, Wirtschaft und Verwaltung, das gesamte ffentliche Leben basieren auf digitaler Vernetzung. Ein Eingriff In oder Angriff auf diese kann Staaten unterminieren und kollabieren lassen. Diese Gefahr steht als neue

Herausforderung fr die Friedensbewegung.

 

Klaus Eichner: Imperium ohne Rtsel. Was bereits die DDR-Aufklrung ber die NSA wusste. Edition Ost, Berlin 2014. 128 S., br., 9,99 .