Verhöre und Verhörtechniken des MfS

Antworten auf von Deutschlandradio zurückgezogene Interviewfragen

 

Am 7. Februar 2017 wurde von Deutschlandradio eine Interviewanfrage an Herbert Kierstein zum o.g. Thema gerichtet. Das Interview kam nicht zustande, da Herr Hartwig für seinen Sender keine Garantien für eine wahrheitsgemäße und unverfälschte Wiedergabe geben konnte oder wollte.

Herbert Kierstein und Achim  Kopf - langjährige Mitarbeiter der Hauptabteilung IX (Untersuchung) – haben die eingereichten Interviewfragen wie folgt beantwortet:

Frage:

 „Die Befragung von Beschuldigten wurde seitens des MfS ja relativ systematisch betrieben, was man bis heute in den Archiven des BStU nachlesen und nachhören kann.“

Antwort:

Wer das Vokabular der Meinungsmacher kennt, denkt bei einer solchen Formulierung automatisch an flächendeckende Verhöre.

Grundfalsch ist hier bereits, dem MfS in seiner Gesamtheit Ermittlungen in Strafsachen zuzuordnen, erfolgt aber meist vorsätzlich und mit der Absicht, die wirklichen Gegebenheiten der Rechtspflege in der DDR zu delegitimieren.

Für strafrechtliche Ermittlungen waren die im § 88 der Strafprozessordnung der DDR genannten Untersuchungsorgane zuständig. Genannt werden in der Strafprozessordnung in der hier genannten Reihenfolge das Untersuchungsorgan des Ministeriums des Innern, des Ministeriums für Staatssicherheit und der Zollverwaltung der DDR.

Das Untersuchungsorgan des MfS hatte die dienst interne Bezeichnung Linie IX. Die Zentrale oder Hauptabteilung IX hatte ihren Sitz in Berlin-Hohenschönhausen und unterstand dienstlich-disziplinarisch direkt dem Minister.

Nach Recherchen von Rita Sèlitrenny hatte die Hauptabteilung IX im Jahre 1989 einen Personalbestand von 530 Mitarbeitern, davon 138 Untersuchungsführer. 1)

Innerhalb der Struktur der HA IX teilte Sèlitrenny diese wie folgt auf:

22 Mitarbeiter in der Abteilung 1, Spionage,

18 Mitarbeiter in der Abteilung 2, politische Untergrundtätigkeit,

13 Mitarbeiter in der Abteilung 3, Straftaten gegen die Volkswirtschaft,

19 Mitarbeiter in der Abteilung 5, Straftaten inoffizieller und offizieller Mitarbeiter,

15 Mitarbeiter in der Abteilung 6, Straftaten von Militärangehörigen,

17 Mitarbeiter in der Abteilung 7, Terror- und diversionsverdächtige sowie andere schwere zur Beunruhigung er Bevölkerung geeignete Taten und Vorkommnisse

20 Mitarbeiter in der Abteilung 9, Menschenhandel und ungesetzliches Verlassen der DDR,

11 Mitarbeiter in der Abteilung 11, Nazi-und Kriegsverbrechen.

Darüber hinaus gab es in jedem der 15 Bezirke der DDR eine Abteilung IX, welche dienstlich-disziplinarisch dem jeweiligen Leiter der Bezirksverwaltung unterstand.

Ihre internen Strukturen waren den Erfordernissen der jeweiligen Bezirke angepasst.

Für die fachliche Anleitung war die Instrukteur-Gruppe der HA IX zuständig. Genaue Zahlen der in den Bezirken tätigen Untersuchungsführer sind nicht erinnerlich.

Durchschnittlich könnten es in jedem Bezirk15 gewesen sein. Die Gesamtzahl von Untersuchungsführern, umgangssprachlich auch Vernehmer genannt, für die gesamte DDR dürfte maximal 380 betragen haben!

Die Grundfrist für die Bearbeitung eines Ermittlungsverfahrens betrug 3 Monate, konnte aber bei komplizierten Ermittlungen, vorzugsweise bei Spionage, Straftaten gegen die Volkswirtschaft, Nazi-und Kriegsverbrechen sowie natürlich auch bei allen anderen Delikten auf 6, 9, oder 12 Monate durch die Staatsanwaltschaft verlängert werden. Bezieht man vor diesem Hintergrund Urlaub und mögliche Krankheiten der Vernehmer in die Betrachtung ein, ergibt sich eine vage Vorstellung, wieviel Ermittlungsverfahren 380 Untersuchungsführer in einem Jahr bearbeiten konnten.

Was durch die staatlich finanzierten Geschichtsaufarbeiter generell verschleiert wird ist die Tatsache, dass auch in der DDR die Staatsanwaltschaft der eigentliche Herr des Ermittlungsverfahrens war.

In den Fragen des Herrn Hartwig vom Deutschlandradio findet dies keine Beachtung.

Nach der Strafprozessordnung der DDR lagen der Antrag auf Haftbefehl, Kontakte der Rechtsanwälte mit ihren Mandanten, Benachrichtigung der Angehörigen und deren Schriftverkehr mit den Beschuldigten, Fristverlängerungen in jedem Ermittlungsverfahren, Beschwerden der Beschuldigten gegen das Untersuchungsorgan oder die Haftbedingungen sowie Kontrolle, ob die Beschuldigten ausreichend über ihre Rechte belehrt wurden, die Anklageerhebung sowie die Vertretung der Anklage vor Gericht, in der Zuständigkeit und Verantwortung der Staatsanwaltschaft.

Ich verzichte hier darauf, alle einschlägigen Paragraphen der Strafprozessordnung zu zitieren, die jeder Interessierte im Internet recherchieren kann.

Unverzichtbar ist hingegen der Hinweis, dass es für eine sachliche Geschichtsaufarbeitung sowie bei Einzelfallprüfungen nicht ausreichend ist, die Aktenbestände des MfS, speziell des Untersuchungsorgans, heranzuziehen. In jedem Falle müssten die vorgangsbezogenen Staatsanwaltsakten einbezogen werden.

Für die Hauptabteilung IX war die Generalstaatsanwaltschaft und für die Bezirke die vor Ort ansässigen Strukturen zuständig.

Ebenfalls nicht gefragt wurde in den Interviewfragen nach den Haftbedingungen und ihrer Rolle im Ermittlungsverfahren. Könnte es dafür spezifische Gründe geben?

Für den U-Haftvollzug war die selbständige Diensteinheit XIV und nicht das Untersuchungsorgan, also die Linie IX zuständig. Insbesondere in Bezug auf die Haftbedingungen bedurfte es einer Abstimmung zwischen beiden Diensteinheiten.   Diese erfolgte auf der Ebene der Leiter oder von diesen beauftragten Mitarbeitern.

Die Vernehmer hatten keinen Zutritt zur Haftanstalt und unterbreiteten ihre Vorschläge zur Gestaltung der Haftbedingungen für die Beschuldigten ihrem unmittelbaren Vorgesetzten, der sie dem Leiter der Diensteinheit zur Bestätigung und weiteren Abstimmung mit der Haftanstalt vortrug.

Dies betraf z.B. Rauch-, Lese- und Liegeerlaubnis außerhalb der Nachtstunden, erweiterte Freistunde, Rundfunk- oder Fernsehempfang im Haftraum sowie auch die Schaffung von Bedingungen, welche es dem Beschuldigten ermöglichten, Niederschriften im Haftraum durchzuführen.

In nicht wenigen Ermittlungsverfahren war der Umfang persönlicher Niederschriften Beschuldigter erheblich.

Die U-Haftanstalten des MfS führten zu jedem Beschuldigten eine Haftakte, aus der neben Festlegungen zu den Haftbedingungen, Vernehmungszeiten durch die Linie IX, Datum und Zeit von Kontakten zu Rechtsanwälten und Familienangehörigen, Termine ärztlicher Behandlungen, gegenüber der Haftanstalt eingereichte Beschwerden ersichtlich sind.

Selbst die schriftliche Bestätigung über die Kenntnisnahme der Hausordnung der UHaftanstalt ist in dieser Akte enthalten.

In dieser Hausordnung, welche ausnahmslos für alle UHA des MfS gültig war, sind auch die Rechte der Untersuchungsgefangenen formuliert.

Auszugsweise sei hier verwiesen auf:

Punkt 1.3

„Den Inhaftierten wird gewährleistet:

·       die Mitwirkung am gesamten Strafverfahren, die Wahrnehmung ihrer strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung und auf Einlegung von Beschwerden und Rechtsmitteln;

·       auf Ersuchen die für die Verteidigung notwendigen Materialien und gesetzlichen Bestimmungen zu erhalten;

·       in Übereinstimmung mit Festlegungen des leitenden Staatsanwaltes oder zuständigen Gerichts, der Briefwechsel mit Familienangehörigen und der Empfang von Besuch;“

und:

Punkt 7.2

·       „Zur Einreichung von Beschwerden, Gesuchen und Eingaben haben sich die Inhaftierten beim Untersuchungsführer, Leiter der U-Haftanstalt oder beim zuständigen Staatsanwalt zu melden...

Beschwerden gegen Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen sind beim Leiter der UHaftanstalt, beim Untersuchungsführer oder beim Staatsanwalt innerhalb einer Woche schriftlich oder mündlich einzulegen...“

Ein Beleg dafür, dass ausnahmslos jeder Inhaftierte, unabhängig von seinem Untersuchungsführer, über seine Rechte informiert wurde.

Vor diesem Hintergrund stellt sich bei „Opferaussagen“ über Folter, Zersetzung, Zermürbung und dergleichen berechtigt die Frage, wurde eine Beschwerde beim zuständigen Staatsanwalt erhoben, mit welchem Ergebnis? Kein Wunder, dass gewisse „Zeitzeugen“ auf die Frage nach der Bereitschaft, ihre Haftakten offen zu legen, hektisch reagieren.

Die von den UHA des MfS geführten Haftakten sind ein eigener Komplex von Beweismitteln, die bei der Aufarbeitung der Tätigkeit des Untersuchungsorgans des MfS nicht länger ausgeblendet werden dürfen.

Soweit die Antworten auf in der Interviewanfrage des Vertreters von Deutschlandradio nicht gestellten Fragen. In seinem Falle kann nicht unterstellt werden, dass diese Themen bewusst ausgeblendet wurden. Ein Anfangsverdacht ist jedoch gegeben.

Der Schwerpunkt soll nunmehr auf die Beantwortung einiger aufschlussreicher, in der Interviewanfrage tatsächlich gestellter Fragen gelegt werden:

Frage:

An welchen Orten und in welchem Umfang führte das MfS Verhöre durch. Entwicklung im Zeitlauf und signifikante Veränderungen. Beschreibung des Verhöralltages z.B. in Hohenschönhausen.

Antwort:

Aus fachlicher Sichtweise handelt es sich um drei Fragen, die zueinander nicht in direktem Zusammenhang stehen. Auffällig auch hier die Verortung von Verhören beim MfS insgesamt.

Ort der Vernehmung war in der Regel das Arbeitszimmer des Untersuchungsführers.

Umfang der Vernehmungen ergab sich aus Tatbestand, Tatzeiträumen, Motiven und Zielen der strafbaren Handlungen.

Ein Verhöralltag in Hohenschönhausen oder jeder anderen Untersuchungsabteilung sah ein Verhör von insgesamt 6 Stunden Dauer vor. Signifikante Veränderung gab es nach dem 13.08.1961 durch neue Tatbestände des Menschenhandels und neue Begehungsweisen der Spionage durch Reisespione aus Westberlin, der BRD und anderen westlichen Ländern.

Ob dies die Erwartungen des Fragestellers waren, ist fraglich. Das Ziel dürfte eher gewesen sein, Raum für „Nachfragen“ zu schaffen, wie im Mailverkehr eingeräumt.

Frage:

Wie war die rechtliche Bedeutung des Verhörs? Standen die Untersuchungsführer unter Druck Geständnisse zu produzieren? Konspirative Quellen waren vor Gericht ja nicht zugelassen.

Antwort:

Wieder 3 Themen in einen Topf geworfen und den Wunsch zum Vater des Gedankens gemacht.

Aber der Reihe nach:

Um eine Person als Beschuldigten zu vernehmen, bedurfte es der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. An das Protokoll einer Beschuldigtenvernehmung sind in der Strafprozessordnung konkrete Anforderungen über Form und Inhalt formuliert.

Nachzulesen im 3. Kapitel-Ermittlungsverfahren. Das Protokoll einer Beschuldigtenvernehmung war Beweismittel.

In mehreren Paragraphen der Strafprozessordnung wird die Verantwortung der Untersuchungsorgane, also auch ihrer Mitarbeiter, für unvoreingenommene Ermittlungen bei der Aufklärung begangener Straftaten, insbesondere bei Feststellung von Schuld und Motiv sowie die Tat begünstigende Bedingungen und Ursachen verbindlich formuliert. Ein Vernehmer, der gewissenhaft und gründlich arbeitete, hatte keinen irgendwie gearteten Druck zu befürchten.

Vorbeugend gegen die Entstehung von Drucksituationen für Vernehmer wirkten sich Methoden der Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten aus. In der überwiegenden Mehrheit lagen operative Ausgangsmaterialien der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zugrunde. Anfangs war es Praxis, dass qualifizierte Untersuchungsführer vor der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens eine beweisrechtliche Einschätzung des Materials vornahmen. Ziel in jedem Fall war festzustellen, ob die Beweismittel oder Hinweise auf existierende Beweisumstände den gesetzlichen Anforderungen eines Ermittlungsverfahrens entsprachen. Häufig war dies anfangs nicht der Fall, aber die Fragen und Hinweise der Untersuchungsführer gaben den operativen Mitarbeitern Orientierung für die Qualifizierung ihrer eigenen Arbeit. Daraus erwuchsen bei operativen Diensteinheiten Erkenntnisse, dass frühzeitigere Konsultationen der Linie IX Hilfestellung für eine effektivere Arbeit geben. Allen voran die für die Spionageabwehr zuständige Linie II entwickelte hier weitreichende Initiativen. Obwohl sie aus der BND-Zentrale zeitlich bezogene Hinweise auf nach dem 13.08.1961 ansteigende Aktivitäten von Reisespionen aus dem Westen hatte, mangelte es den operativen Mitarbeitern an Kenntnissen zu wirksamen Beweisführungsmethoden. In Kooperation mit der für Spionagedelikte zuständigen Abteilung 1 der Hauptabteilung IX wurden die existierenden Probleme mit Erfolg in Angriff genommen.

Irgendwann, der genaue Zeitpunkt ist nicht erinnerlich, hat der Minister für Staatssicherheit diese Form der Kooperation in einer Dienstanweisung sanktioniert, was der Aufarbeitungsindustrie nicht verborgen geblieben sein kann.

In der Mehrzahl von Ermittlungsverfahren war dadurch sichergestellt, dass die gerichtliche Verurteilung von Straftätern nicht von der Erlangung eines Geständnisses abhängig war.

Eine andere, für Untersuchungsführer nicht weniger wichtige Bedeutung bestand darin, das Unschuldige vor unbegründeter strafrechtlicher Verfolgung verschont blieben.

Die in diese Frage eingefügte Aussage: „Konspirative Quellen waren vor Gericht ja nicht zugelassen.“, ist so nicht richtig.

Ein Beispiel:

Ein Beobachtungsbericht der zuständigen Linie VIII über die Beobachtung eines Tatverdächtigen an einem Tatort konnte vor Gericht sehr wohl als Beweismittel verwandt werden, auch wenn in die Beobachtungsaktion ein inoffizieller Mitarbeiter involviert war, dessen Name und Funktion im Bericht nicht genannt wurde.

Frage:

Gab es Konflikte mit der Aufgabe als Untersuchungsorgan für strafrechtliche Ermittlungen und „Verdachtsprüfungsverfahren“ auf der anderen Seite und den geheimdienstlichen Interessen des MfS?

Antwort:

Irgendwie entstellt die Formulierung den Sinn der Frage. Unklar bleibt auch, welche geheimdienstlichen Interessen gemeint sein könnten.

Zunächst ist hervorzuheben, dass das Untersuchungsorgan Teil des Geheimdienstes der DDR war und alle Linien und Diensteinheiten die Aufgabe hatten, für die Sicherheit der DDR zu arbeiten. Schon von daher ist auszuschließen, dass es Konflikte zwischen Untersuchung und „geheimdienstlichen Interessen“ gegeben haben könnte. Im engeren Sinne erarbeiteten die operativen Diensteinheiten die Verdachtsmomente und Hinweise auf Beweisführungsmöglichkeiten und führten operativer Ermittlungen und Überprüfungen zu in der Untersuchung erarbeiteten Angaben aus. Andererseits vervollständigten und präzisierten Untersuchungsergebnisse z.B. zu gegnerischen Einrichtung und Arbeitsmethoden das operative Wissen.

Ein anderer Ansatz für gewollte Kooperation zwischen den Diensteinheiten des MfS könnte aus der Verpflichtung des Untersuchungsorgans zur Aufklärung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen von Straftaten abgeleitet werden.

Gab es in Ermittlungsverfahren nachprüfbare Aussagen zu solchen Themen, wurden diese direkt oder durch die Auswertungsgruppe innerhalb der Linie IX an operative Diensteinheiten, deren Sicherungsbereich betroffen war, übergeben.

Frage:

Was konnten Sie den Verhörten anbieten – Strafbefreiung bei Kooperation?

Antwort:

Derartige „Deals“ waren im Strafprozessrecht der DDR nicht vorgesehen. An vorderster Stelle stand das Recht auf aktive Mitwirkung des Beschuldigten (§ 15 StPO) im Ermittlungsverfahren. Aus Art und Umfang der Mitwirkung konnten vor Gericht Argumente für eine Strafmilderung abgeleitet werden. Das durfte selbstverständlich dem Vernommenen auch erläutert werden.

Frage:

Inwieweit war die Gewinnung von Erkenntnissen aus Umfeld der Verdächtigen auch ein Ziel der Befragung. Ging es auch darum informelle Mitarbeiter zu rekrutieren?

Antwort:

Alle mit der Entschlussfassung und Tatbegehung verbundenen Personen waren aufzuklären und bei Erfordernis zu befragen. Gesichtspunkte der Anstiftung, Beihilfe oder Mittäterschaft konnten eine Rolle spielen. Rekrutierung informeller Mitarbeiter gehörte nicht zum Aufgabenbereich der Untersuchungsführer.

Frage:

Gab es für jedes Verhör eine eigene Strategie. Wer legte die fest und inwieweit war sie umsetzbar? Gab es so was wie „Schema „F“ - also Standardverfahren? Etwa: Bei geplanter Republikflucht ….

Antwort:

Geht es hier um „jedes Verhör“, bezogen auf eine Vielzahl von Beschuldigten oder um die Vernehmungen innerhalb eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Beschuldigten? Die folgende Unterfrage nach „Schema F“ lässt ersteres vermuten. Allein die Erkenntnis über die Individualität eines jeden Menschen legt nahe, dass Strategien individuell, orientiert an vorliegenden Erkenntnissen zur Person, den Motiven und dem Tatgeschehen festgelegt wurden. Basis war der mit dem unmittelbaren Vorgesetzten abgestimmte Untersuchungsplan. Standardverfahren nach „Schema F“ sind folglich kaum denkbar. In Bezug auf Ermittlungen wegen ungesetzlichem Verlassen der DDR sei darauf verwiesen, dass die Mehrzahl dieser Ermittlungsverfahren durch dass Untersuchungsorgan des Ministeriums des Inneren bearbeitet wurden.

Frage:

Bei welchen Personen entschied man für eine kameradschaftliche Ansprache und bei welchen für eine konfrontative? Was war wirksamer...

Antwort:

Es dürfte unschwer vorstellbar sein, dass in keinem einzigen Ermittlungsverfahren der Gesamtumfang der strafbaren Handlungen zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens bekannt und in vollem Umfang bewiesen war. Von der Bereitschaft der Beschuldigten zu wahrheitsgemäßen und umfassenden Aussagen war die Qualität der Ermittlungsergebnisse abhängig. Konfrontation war mit Sicherheit kein Mittel zur Erreichung einer sachdienlichen Aussagebereitschaft von Beschuldigten und ihrer Mitwirkung im Ermittlungsverfahren.

Bei Ermittlungsverfahren gegen Personen, die im Auftrag westlicher Geheimdienste oder feindlicher Organisationen tätig waren, kamen über die Beweisführung zur individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit hinausgehend weitere Ermittlungsschwerpunkte hinzu.

Die Aufklärung der Strukturen und Arbeitsmethoden der Gegner, bis hin zur Erarbeitung personenbezogener Informationen einzelner Mitarbeiter, waren Beiträge für eine wirksame Abwehrarbeit der operativen Linien des MfS.

Für alle Untersuchungsführer galt, dass kein Beschuldigter sein Recht, Mensch zu sein, durch seine Inhaftierung verloren hat. In erster Linie sollte Handeln und Verhalten der Vernehmer mit ihren Argumenten gegenüber den Beschuldigten übereinstimmen. Fragen Beschuldigter wurden, soweit sie sachlich begründet waren, wahrheitsgemäß beantwortet .

Selbstverständlich gab es Ausnahmefälle. Kriminelle und drogenabhängige Mitglieder von Schleuserbanden waren nach ihrer Festnahme oft nur bedingt ansprechbar. In solchen Fällen bedurfte es klarer und meist lautstarker Ansagen von Seiten der Vernehmer und des Personals der Untersuchungshaftanstalten.

Ein Westdeutscher Verkehrspolizist, welcher seine in der DDR lebende Schwester und  deren Ehemann zur Spionage angeworben hatte, provozierte und bedrohte körperlich Mitarbeiter des Untersuchungsorgans und der Haftanstalt, selbst in Gegenwart von Rechtsanwalt Vogel. Mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens wurde ein charakterlich ausgeglichener und selbstbeherrschter Vernehmer beauftragt, mit Erfolg.

Frage:

Warum immer wieder die gleichen Fragen gestellt – Zermürbungsstrategie?

Antwort:

Es ist nicht vorstellbar, dass es auch nur einen so stupiden Vernehmer gegeben haben könnte.

Allerdings gehörte es zum taktischen Instrumentarium, mit Hartnäckigkeit auf die Beantwortung bestimmter Fragen zu bestehen und das auch ausdauernd und wiederholt, allerdings mit gegebenenfalls unterschiedlichen Zugängen zum Problem . Das ergab sich sachlich aus der Notwendigkeit, bestimmte Fragen zu klären. Es diente auch dazu, dem Vernommenen zu vermitteln, dass das Untersuchungsorgan den erfragten Sachverhalt kennt. Schließlich konnte der andauernde Zwang für den Vernommenen, Entscheidungen über sein Verhalten zu treffen, seine Verhaltenslinie unterminieren.

Angemerkt sei in diesem Zusammenhang, dass seit Anfang der 70er Jahre dazu übergegangen wurde, die Untersuchungsführer mit Tonbandgeräten auszurüsten, um Vernehmungsgespräche komplett aufzuzeichnen. Das Tonband wurde vor Beginn der Aufzeichnung durch den Beschuldigten signiert. Beginn, Unterbrechungen und Ende der Vernehmung wurden durch Zeitansagen kenntlich gemacht. Es wäre zu empfehlen, die Vernehmungsmitschnitte Derjenigen, welche derartiges behaupten, sowie ihre Haftakten zu überprüfen.

Frage:

Wie sind die Untersuchungsführer mit Aussageverweigerung umgegangen?

Antwort:

Aussageverweigerungen wurden schriftlich protokolliert.

Der Untersuchungsführer bemühte sich, die Motivation der Aussageverweigerung zu ergründen und dagegen gerichtete Informationen zu setzen, insbesondere die Einsicht der Zwecklosigkeit eines solchen Verhaltens hervorzurufen bzw. zu bestärken.

Ein Beispiel dazu kann in dem Beitrag „Mein erster Vorgang“ von Achim Kopf in „Wir geben keine Ruhe“ S.151 ff nachgelesen werden.

Frage:

Hat sich das Selbstbewusstsein und Auftreten der Beschuldigten im Laufe der Zeit verändert?

Antwort:

Zunächst wäre zu definieren, welche Zeitläufe gemeint sind. Bezieht sich die Frage auf den Zeitraum eines Ermittlungsverfahrens oder auf Jahre, vielleicht auf Jahrzehnte? In jedem Falle wäre ein Untersuchungsführer überfordert, weil sein Überblick, auf jeden beliebigen Zeitraum bezogen, auf einzelne Personen eingeschränkt war.

Frage:

Wie verhinderten die Vorgesetzten der Untersuchungsführer, dass die Distanz zwischen Verhörer und Verhörtem gewahrt bleibt - entwickelten die in den vielen gemeinsamen Stunden nicht auch ein eigenes Verhältnis?

Antwort:

Bei der Formulierung dieser Frage scheint der Fragesteller von einer geradezu diabolischen Ergriffenheit getrieben worden zu sein, sonst wäre ihm der Fehler, den Sinn der Frage in sein Gegenteil zu verwandeln, nicht unterlaufen.

Vermutlich hatte er den Fall eines Untersuchungsführers der jüngeren Generation aus der Abteilung 2 der Hauptabteilung IX vor Augen, der mit einer weiblichen Beschuldigten fraternisiert hatte.

Dieser Fall wurde nach dem Untergang der DDR durch Selbstoffenbarung bekannt und in den Medien ausgeschlachtet. Selbst unmittelbare Kollegen aus DDR-Zeiten hatten keine Kenntnis und waren überrascht.

Grundsätzlich galt, dass im Verlaufe der Untersuchung ein gewisses Vertrauensverhältnis des Vernommenen zum Untersuchungsführer hergestellt werden muss, weil es eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass zu allen Fragen wahrheitsgemäß Aussagen geleistet werden. Dazu gehört andererseits, dass der Untersuchungsführer die Motive, Überlegungen und Probleme des Vernommenen versteht und das auch erkennen lässt, allerdings ohne sie in irgendeiner Weise zu billigen oder sich damit zu solidarisieren.

In der Realität war es den Vernehmern auch nicht verboten, Empathie zu empfinden und in angemessener Form gegenüber einem Beschuldigten zu äußern, z.B. beim Ableben eines Verwandten. Glückwünsche anlässlich von Geburtstagen oder anderen Jubiläen waren selbstverständlich.

War eine Beschuldigte oder ein Beschuldigter Spezialist in einem Fachgebiet, nutzten die Vernehmer gern die Gelegenheit in den Vernehmungsgesprächen ihr Allgemeinwissen zu diesem Bereich zu erweitern. An bestimmten Sportarten interessierte Beschuldigte erhielten von ihren Vernehmern Informationen über Spielergebnisse oder Tabellenstände.

Ein wegen Spionage inhaftierter Professor beantwortete die Frage nach seinen Motiven mit der Aussage: „Professoren sind nicht immer klug, aber fleißig“. Sicher verständlich, dass sich eine solche Aussage in der Abteilung wie ein Lauffeuer verbreitete.

Vertieft werden könnte das Thema mit verschiedenen Beispielen u.a. der Teilnahme von Beschuldigten an besonderen Jubiläumsfeiern der Eltern in Begleitung des Vernehmers.

Tatsache war auch, dass sich Verurteilte DDR-Bürger nach ihrer Haftentlassung bei ihrem Vernehmer meldeten. Die Anlässe reichten vom Bedürfnis über eigene Erkenntnisse zu sprechen bis zu Hilfeersuchen wenn es bei der Wiedereingliederung Probleme gab.

Auch nach dem Untergang der DDR gab es noch persönliche Kontakte ehemaliger

Beschuldigter zu ihrem Vernehmer, nicht nur von Seiten ehemaliger DDR-Bürger.

Frage:

Inwiefern waren die Untersuchungen ergebnisoffen? Unter welchem politischen Druck standen die Ermittlungsführer?

Antwort:

Ergebnisoffen waren in jedem Fall Verdachtsprüfungshandlungen. Gemeint sind hier Befragungen bei Anzeigen oder Hinweisen staatlicher und gesellschaftlicher Organe, von Einzelpersonen oder im Ergebnis von Ereignissen, deren Ursachen und Auswirkungen einer Klärung bedurfte. In Einzelfällen, insbesondere wenn es vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens keine gesicherten Erkenntnis gab, der Charakter der Geschehnisse aber strafrechtliche Ermittlungen unumgänglich machte, konnten unbeteiligte Personen in solche Ermittlungen verwickelt werden.

Auch bei Reisespionen bestand für mitreisende – aber nicht tatbeteiligte - Familienangehörige eine solche Gefahr. In keinem Falle jedoch wurden Unschuldige vor Gericht gestellt. Die Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren, dies soll hier nochmals betont werden, wirkte in solchen Fällen vorbeugend. Aufgabe und

Verantwortung der Parteiorganisationen innerhalb der Diensteinheiten des MfS konzentrierte sich auf die politische Bildung der Parteimitglieder. Politischen Druck, was immer darunter verstanden werden soll, hatten die Untersuchungsführer nicht zu befürchten. Auch nicht von ihren Dienstvorgesetzten, deren Aufgabe hauptsächlich in der Durchführung strafprozessual gültiger Ermittlungen bestand.

Frage:

Verschiedenen Untersuchungen zufolge wurde der Ansatz des MfS bei Verhören seit den 70er Jahren "verwissenschaftlicht".

- Wie sah diese Verwissenschaftlichung aus?

- Spielte das im Alltag der Verhörzimmer überhaupt eine Rolle?

- Welche Einfluss hatten psychologische Erkenntnisse?

- Wie wurden die Untersuchungsleiter geschult?

Antwort:

Wieso der Fragesteller die an sich in den Sozialwissenschaften und auch anderen Bereichen vereinzelt in unterschiedlicher Definitionsschärfe genutzten Begriff „Verwissenschaftlichung“ bzw. „verwissenschaftlicht“ verwendet, ist nicht klar.

Die Tatsache, dass er die Begriffe in Anführungsstriche setzt, erweckt den Eindruck, dass er eine kritische oder sogar herablassende Haltung zu den Vorgängen, die er im Auge hat, zum Ausdruck bringen wollte. Zu hinterfragen wäre auch, auf welche verschiedenen Untersuchungen er sich beruft und warum er keine Quellenhinweise gegeben hat.

Der Fragesteller datiert den Beginn einer solchen Verwissenschaftlichung auf die 70er Jahre.

Daraus wäre zunächst zu schlussfolgern, dass die Vernehmungstätigkeit des MfS vorher wissenschaftsfrei war.

Das ist schlichtweg falsch.

Sie hat von Anfang an – wenn auch für den Außenstehenden nicht so deutlich erkennbar wie später - wissenschaftliche Grundlagen gehabt.

Das, was an vernehmungstaktischen Erkenntnissen in Kurzlehrgängen und durch erfahrene Untersuchungsführer vermittelt wurde, basierte auf dem in der Volkspolizei benutzen Lehrstoff und von den Kenntnissen aus der Polizei kommenden Untersuchungsführer, darunter auch Erkenntnisse der bürgerlichen Kriminalistik, und ersten Verallgemeinerungen praktischer Erfahrungen im MfS. Auch die in den Lehrgängen der späteren Juristischen Hochschule des MfS vermittelten Erkenntnisse und Lehrmaterialien waren in den 50er und 60er Jahren keineswegs wissenschaftsfrei.

Nicht wenige Untersuchungsführer absolvierten ab Mitte der 60er Jahre ein Kriminalistikstudium an der Humboldt-Universität Berlin. Das schloss Themen zu vernehmungstaktischen und psychologischen Problemen – z.B. durch Prof. Dr. Szewczyk – ein.

Dissertationen an der Juristischen Hochschule konnten logischerweise erst geschrieben werden, nach dem dieser1968 das Promotionsrecht A übertragen worden war. Die ersten Arbeiten wurden dort zunächst von leitenden Lehrkräften der Hochschule vorgelegt und erst ab etwa 1970 von Lehrkräften in Zusammenarbeit mit Praktikern. Es ist deshalb keineswegs ein Ausdruck von „Verwissenschaftlichung“, dass 1971 als erste Arbeit zu untersuchungstaktischen Problemen die vom Fragesteller genannte Dissertation von Kopf und Seifert angenommen wurde. Später gab es die ebenfalls angeführte Dissertation von Zank und anderen sowie eine Reihe von Diplomarbeiten. Teilprobleme wurden auch in anderen Dissertationen behandelt.

In diesen Arbeiten wurden empirische Daten aus dem Erfahrungsschatz zahlreicher Untersuchungsführer gewonnen, verallgemeinert und mit psychologischen, juristischen und semantischen Erkenntnissen verknüpft. Das vorhandene Wissen wurde vertieft und systematisiert.

Beispielhaft seien angeführt;

·       Die Erarbeitung einer Aufstellung von Einstellungen des Vernommenen, die auf das Aussageverhalten Einfluss haben können einschließlich der Umstände im Umfeld, in der Biografie und im Verhalten, die Rückschlüsse auf die inhaltliche Ausprägung der Einstellung zulassen.

·       Die Darstellung der Inhalte (Informationen), die dem Vernommenen vermittelt werden sollen, z.B. zum Bild des Vernommenen vom Untersuchungsführer oder von seinen Auftraggebern.

·       Der Nachweis, dass jede gestellte Frage für den Vernommenen Informationen enthält, es also keine Herumfragerei geben darf und eine wirksame Frage durch vorhandene Informationen gedeckt sein muss, z.B. durch die vorangegangenen Aussagen, durch allgemeine Sachkenntnisse des Untersuchungsorgans (Kenntnisse zur Arbeitsweise des Auftraggebers etc), die dem Vernommenen

 wenn zutreffend - als Sachverhaltskenntnisse des Untersuchungsorgans über seine eigene Handlung erscheinen sollen. Die Begründung der Notwendigkeit, immer eine Deckungsreserve zu behalten                    oder neu zu erarbeiten, also nicht das gesamte Pulver zu verschießen.

·       Die detaillierte Beschreibung der Wirkungsweise des Angriffs auf die vom Vernommenen verfolgte Verhaltensstrategie (Verhaltenslinie).

·       Die detaillierte Untersuchung des Verhältnisses von Tatwissen (Wissen über die Tat, das unabhängig vom Vernommenen existiert) und Täterwissen, das nur der Vernommene haben kann und Darlegung der Erfordernisse, auf jeden Fall die Vermittlung von Tatwissen zu verhindern, weil dann die Qualifizierung von Aussagen als Täterwissen ausgeschlossen wäre.

Die Erkenntnisse aus Forschungsarbeiten wurden durch das Studium an der Juristischen Hochschule, durch untersuchungsspezifische Lehrgänge an der Schule Gransee und durch Anleitung in der praktischen Untersuchungsarbeit vermittelt.

Für die Organisation von Aus- und Weiterbildung gab es in der Hauptabteilung IX einen Schulungsbeauftragten.

Als Bestandteil wissenschaftlich fundierter Untersuchungsarbeit spielten psychologische Erkenntnisse immer eine Rolle. Außerdem gab es an der Juristischen Hochschule einen Lehrstuhl für Psychologie.

Aus den vorstehend dargelegten Gründen spielten die Forschungsergebnisse aus Dissertationen und Diplomarbeiten selbstverständlich in der Untersuchungspraxis eine erhebliche Rolle.

Für Wissenschaft und Praxis wirkte sich der ständige Erfahrungsaustausch von Hochschullehrern und Praktikern in den verschiedenen Gremien der Hochschule und in Praxiseinsätzen der Hochschullehrer befruchtend aus, ebenso wie der Gedankenaustausch von Hochschullehrern und praxiserfahrenen Studenten an der Hochschule.

Eine unvoreingenommene Durchsicht der Forschungsergebnisse, der Referate des Leiters der Hauptabteilung in Dienstkonferenzen und vor allem von Untersuchungsvorgängen würde eindeutig erbringen, dass es keine psychischen Zwangsmittel in der Vernehmung gab, wenn man nicht den Entscheidungszwang, der sich aus jeder Frage an den Vernommenen für diesen ergibt, als Zwangsmittel bezeichnen will, was natürlich Unsinn ist.

Quellenhinweis:

1 Rita Sélitrenny, Doppelte Überwachung S. 200 ff