Der folgende Text war vom November 2005 bis April 2006  auf dieser Web-Seite zu lesen. Nach Erlass einer einstweiligen Verfügung mit einer Strafandrohung in Höhe von 250.000 € und einem folgenden Gerichtsmarathon bis zum Kammergericht Berlin ist seine Veröffentlichung jetzt wieder erlaubt. Ein rechtskräftig gewordenes Urteil des Landgerichtes Berlin bestätigt, dass der folgende Beitrag vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt ist.

 

Volksverhetzer vom Dienst: Hubertus Knabe  

 

Es muss Hubertus Knabe und Seinesgleichen schwer getroffen haben, dass Seniorenverbände Thüringens sich gegenüber Ministerpräsident Althaus und Finanzminister Trautvetter dagegen verwahrten, dass Lottomittel für den Erhalt von „Stasi-Zellen“ eingesetzt wurden. In diesen Zellen hätten schließlich auch zahlreiche Personen eingesessen, die 1933 bis 1945 schwerste Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen hatten. Eine Liste solcher Verbrecher wurde beigefügt. Unter ihnen befindet sich auch die SS-Bestie Josef Blösche, abgebildet auf einem weltbekannten Foto, welches ihn zeigt, wie er sein Gewehr auf einen kleinen jüdischen Jungen richtet, der seine Arme über den Kopf erhoben hat. Blösche hatte u. a. im Warschauer Ghetto Zivilisten grund- und wahllos erschossen. Allein zwölf solcher Fälle konnten ihn nachgewiesen werden.

In einem Interview mit der „Südthüringer Zeitung“ vom 19.11.2005 erdreistet sich Herr Knabe nicht nur zu der Feststellung: „…Man ließ Blösche hinrichten, um sich als antifaschistischer Musterstaat darstellen zu können…“Er führt auch aus:“… Wohl jedem leuchtet ein, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus geahndet werden mussten. Doch die DDR ist schon deshalb als Vorbild völlig ungeeignet, weil sie selber eine Diktatur war, die die Methoden der Nationalsozialisten in vielem fortschrieb. Wenn ein Verbrecher einen anderen erschießt, hat das mit strafrechtlicher Aufarbeitung  nichts zu tun. Es ist geradezu grotesk, wenn ausgerechnet ehemalige Stasi-Leute daraus Honig zu saugen versuchen, dass in der DDR NS-Verbrechen ausschließlich vom Staatssicherheitsdienst bearbeitet wurden…“

Nach § 130 StGB ist wegen Volksverhetzung mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug zu bestrafen, „Wer … zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt …“ bzw. wer diese „…beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet…“Ist eigentlich eine böswilligere Diffamierung oder Hasspropaganda denkbar als die Gleichsetzung mit Massenmördern wie Josef Blösche?

 

Wolfgang Schmidt

30.11.2005