Ulrich Wickert zur Stasi in Frankreich

 

In seinem gleichermaßen unterhaltsamen wie informativen Buch „Vom Glück, Franzose zu sein“ (Wilhelm Heyne Verlag München 2007) beschäftigt sich der langjährige ARD-Korrespondent in Paris u. a. auch mit der Stasi in Frankreich. (Seiten 105 – 124)

Die Sicht des Weltbürgers Ulrich Wickert unterscheidet sich dabei deutlich vom Tunnelblick der kleingeistigen Verfechter des in Deutschland verordneten Geschichtsbildes.

Hier einige Zitate:

„Weil die Regierenden in Frankreich die Vorliebe ihrer Landsleute für Versteckspiele kennen, versuchen sie Mittel und Wege zu finden, um ins Verborgene zu schauen. Denn, so argumentiert ein hoher französischer Beamter, der Präfekt Jacques Fournet, die Regierung benötige Auskünfte über die bürgerliche Gesellschaft, um Krisen zu verhindern. Verfüge die Regierung über das richtige Wissen, dann könne sie im richtigen Augenblick richtige Entscheidungen treffen, die auch noch richtig formuliert seien, so daß sie von der öffent­lichen Meinung verstanden würden. Richtig verstanden wer­den, meint Fournet wahrscheinlich, und das heißt: im Sinne der Regierung.

Fournet  sagte  dies,  kurz  nachdem ihn Staatspräsident Francois Mitterrand im August 1988 zum Chef des französischen Staatssicherheitsdienstes Renseignements generaux  (RG) ernannt hatte…

Fournet brachte die französische Stasi schnell auf Vorder­mann. Die RG verfügen über einen großen, gut ausgebildeten Stab von Beamten. Allein in der Hauptstadt Paris spionieren achthundert Geheimagenten die Gesellschaft aus. ..

Auslandskorrespondenten, die wegen kritischer Ar­tikel wiederholt den Zorn der Regierung m Paris auf sich zo­gen, wurden vorgeladen und bürokratisch »überprüft« oder im einzelnen Fällen sogar abgehört…

Offenbar funktionieren Staatssicherheitsdienste überall in der Welt nach ähnlichen Methoden, denn genauso, wie es die Deutschen von der DDR-Stasi kennen, beschäftigen die RG eine große Zahl von informellen Mitarbeitern. So schnüffelte Bernard M. als IM »Mathurin« bei der Postverteilstelle in Metz und sortierte alle Briefe an die Kommunistische Partei aus. Sie wurden von einem Inspektor der RG geöffnet, foto­kopiert und weitergeschickt. Ihr Inhalt diente dem Inspektor dazu, politische Analysen für die politische Abteilung der RG in Paris anzufertigen. IM »Mathurin« erhielt monatlich zwi­schen 300 und 400 Franc Belohnung und wurde - eine beson­dere Vergünstigung - ab und zu von seinem Führungskom­missar zum Essen in ein gutes Restaurant eingeladen. Die RG hatten Mathurin für diese Aufgabe rekrutiert, da er bei Kommunalwahlen für die Rechte kandidiert hatte und als Kom­munistenfresser bekannt war. Zur gleichen Zeit wurde ein Arbeiter bei der Autofabrik Renault in Boulogne-Billancourt, einem Vorort von Paris, als IM »Brahim« geführt. Wenn er interessante Auskünfte über geplante Aktionen der kommunistischen Gewerkschaft CGT meldete, wurde er mit tausend Franc belohnt.

Überall in Frankreich, an jedem Ort, ist die französische Stasi mit ihren Agenten vertreten. Mehr als dreitausend fest­angestellte Geheimpolizisten arbeiten für die RG. Doch nicht überall, insbesondere nicht in allen sozialen Schichten, verfü­gen die Renseignements generaux über IM. Deshalb ließ Fournet das Netz ausbauen. Er forderte seine Agenten auf, auch an Schulen, Universitäten, bei den Trotzkisten und Skinheads nach IM zu suchen. Jedoch erschien ihm die bisherige Art, jemanden zur Mitarbeit zu überreden, zu altmodisch. Fournet forderte seine Agenten auf, nicht mit dem Geldbeutel zu locken, sondern erst einmal eine Person ins Visier zu neh­men, die als IM besonders wertvoll sein könnte. Dann sei in deren Leben nach Schwachstellen zu suchen, die irgendwann als Druckmittel dienen könnten. Die Bindung an den Ge­heimdienst sei auf diese Weise sehr viel stärker…

Jeden Abend erhält der französische Innenminister das Dossier der RG. Darin befindet sich alles, was ein Politiker in Paris wissen will: Analysen politischer Vorgänge, Angaben über die illegale Finanzierung von Parteien, die Recherchen von Journalisten über eine politische Affäre, die drohende Ver­öffentlichung von Einzelheiten aus dem Privatleben des Präsi­denten, bis hin zu geheimen Liebschaften von Politikern. Ganz heikle Vorgänge werden als anonymisierte notes blanches auf Papier ohne Briefkopf, ohne Hinweis auf die Herkunft, der abendlichen Akte des Ministers beigelegt…

Das französische System erlaubt es der Regierung, geheimzuhalten, was sie weiß und was sie tut. Denn die verantwort­lichen Politiker haben einen Joker, den sie hervorziehen, wenn es die Opposition oder die Justiz wagt, unangenehme Fragen zu stellen. Ob es um den peinlichen Skandal des Schnüffel-Flugzeugs ging (S. 159ff.), um die Abhöraffären, etwa des Elysee oder des »Canard enchaine«, immer wieder beriefen sich die Verantwortlichen, wenn sie ertappt wurden, auf die Wunderformel secret-defense - und das hieße, nähme man die Übersetzung wörtlich, »Verteidigungs-« oder »Militärge­heimnis«, gemeint ist aber das allumfassende »Staats­geheimnis«. Und so ist die vermutliche Beteiligung franzö­sischer Geheimagenten an unglaublichen Taten vertuscht worden. Sobald ein Untersuchungsrichter Einblick in Akten des Geheimdienstes haben oder gar einen Agenten vernehmen wollte, versteckte sich der Staatsapparat hinter dem secret-defense. Drei politische Morde blieben deshalb ungeklärt…

Wenn Philosophen politische Systeme qualifizieren, dann nennen sie einen Staat äußerst demokratisch, in dem der ein­zelne so viele Geheimnisse wie möglich vor der Obrigkeit haben darf, der Staat aber nur das zum Geheimnis erklärt, was er unbedingt verbergen muß, um sich als Rechtsstaat zu schützen. Nun haben in Frankreich viele Bürger viele Ge­heimnisse vor der Staatsmacht. Da aber die Macht in diesem Staat wiederum von geheimniskrämerischen Bürgern ausge­übt wird, besteht auch der Staat auf seinen Geheimnissen.

Und weil in Frankreich dem Denken und Handeln des Vol­kes eine besondere Bedeutung zugemessen wird, muß auch dessen Meinung ständig erforscht werden. Deshalb werden in Paris mehr Umfragen in Auftrag gegeben als in irgendeinem anderen Land der Welt. Jedes Jahr erscheint ein vielbeachteter Band mit Untersuchungen über den »Stand der öffentlichen Meinung«. 1998 gab es da ein Kapitel zum Thema »Franzosen und Geheimnis«. An der Spitze der Geheimnisse, die nach Meinung der überwiegenden Mehrheit der Franzosen auf je­den Fall respektiert werden müssen, stehen das Beichtgeheim­nis, das Privatleben von Stars und Politikern und schließlich das Militärgeheimnis. Und weil Franzosen daran gewöhnt sind, daß alle Geheimnistuer sind, meinten auch nur vierzehn Prozent der Befragten, die Enthüllungen über die geheimen Abhörmaßnahmen des Elysee hätten sie überrascht.“