junge Welt

Wochenendgesprch

05.02.2011 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage)

An der Spaltung der Gesellschaft soll festgehalten werden

Gesprch mit Reinhard Grimmer und Wolfgang Schmidt. ber Kommunismushysterie, Dioxin-Eier und Stasi sowie das Interesse an sachlicher Information ber die DDR

Robert Allertz

Oberst a. D. Dr. Reinhard Grimmer ist Jurist und war von 1960 bis 1990 Mitarbeiter des Ministeriums fr Staatssicherheit der DDR (MfS).

Oberstleutnant a. D. Wolfgang Schmidt ist Kriminalist und arbeitete im MfS von 1957 bis 1990. Sie sind Mitautoren der Bcher Fragen an das MfS... (2010) und Die Sicherheit (Zwei Bnde, 2002)

Dioxin-Skandal erweitert sich zur Stasi-Affre, hie es bei der Berliner Morgenpost, Chef von Futterfetthersteller war IM der Stasi auf Zeit online, Dioxin-Panscher war ein mieser Stasi-Spitzel krhte die Bild, nachdem die Mrkische Allgemeine am 20. Januar die Lawine mit der Meldung losgetreten hatte: Skandal: Chef der Dioxin-Firma war Stasi-IM. Und worauf berief sich das Blatt? Auf Akten der Birthler-Behrde, die der MAZ vorliegen. Welch Zufall aber auch.

Schmidt: Welch Zufall aber auch, genau. Die Kommunismushysterie ist medial am Abflauen, da mu man nachlegen. Und es war ein echter Knaller. Als wir bei Google die beiden Begriffe Dioxin und Stasi am 1.Februar eingaben, wurden bereits rund 572000 Eintrge angezeigt.

 

Die Intelligenz scheint auerhalb der Redaktionen hher zu sein: Jeder, den ich traf, griff sich an die Stirn und fragte, was der Lebensmittelskandal mit dem MfS zu tun habe. Nicht die frhere IM-Ttigkeit eines Geschftsfhrers, sondern die jetzige Profitmacherei sei das Problem. Mal ist es Gammelfleisch, ein andermal Glykol im Wein, jetzt also Dioxin im Tierfutter, weil ein Futterhersteller u. a. altes Frittenl untergemischt hatte, womit - wie die MAZ meldete - die Erlse des Unternehmens dank IM Pluto um ber 20 Prozent gesteigert werden konnten.

Grimmer: Wollen wir wirklich weiter auf diesem Quatsch herumreiten? Fachleute wie Prof. Dr. Dieter Schrenk von der TU Kaiserslautern, leitender Toxikologe und Lebensmitteltechniker im dortigen Fachbereich Chemie, sprach am 15. Januar auf Radio 1 von Panik und unangemessenen Reaktionen. Man knne tglich und jahrzehntelang solche angeblich dioxinbelasteten Eier essen, ohne da dies merkliche Folgen fr die Gesundheit htte.

Mit einem Wort: Alles mal wieder Sturm im Wasserglas.

Grimmer: Ja, natrlich, aber wie man sieht, durchaus geeignet, politisches Kapital daraus zu schlagen.

Nana, ich denke, es war ein Rohrkrepierer.

Schmidt: Vielleicht im Osten. Wir wrden nicht ausschlieen wollen, da tief im Westen diese Verknpfung von Stasi-Dioxin-Unrechtsstaat funktioniert. Das fllt auf gut bestellten antikommunistischen Acker. Und fr die weniger Leichtglubigen zog man zeitgleich Klaus Singer aus dem Zylinder. Der Broleiter der Linksparteichefin Gesine Ltzsch - Achtung, Kommunismus! - war von 1978 bis 1981 auch bei der Stasi, wie die Postillen flchendeckend vermeldeten. Er leistete in jener Zeit bekanntlich seine Wehrpflicht beim Wachregiment in Berlin-Adlershof ab - wie vor und nach ihm 70000 andere DDR-Brger auch. Buch, wie gruselig. Und Springers B.Z. legte nach und enthllte, da eine ehemalige Schreibkraft des MfS bereits seit 20 Jahren bei der Bundestagsverwaltung angestellt sei und nun als Sekretrin fr die Bundestagsvizeprsidentin Petra Pau arbeite. Das rief den unvermeidlichen Knaben aus Hohenschnhausen auf den Plan, der am 31. Januar von der Gazette mit dem Satz zitiert wurde: Die Linke im Bundestag wird immer mehr zum Auffangbecken fr Stasikader. Alaaf, helau, kann man da nur zurck in die Butt rufen, schlielich ist Karneval, weshalb folgerichtig Bild am 26.Januar hinausblies: Stasi spionierte sogar Dsseldorfer Karneval aus, denn: Ein Leipziger Spitzel bricht sein Schweigen.

Brechen ist gewi die angemessene Reaktion ... Kurzum, wir haben es mal wieder mit einer besonders lautstarken, besonders albernen Phase der Stasi-Hysterie zu tun.

Schmidt: Ja, wofr es mehrere Grnde gibt. Wegen der Zuspitzung der gesellschaftlichen Probleme trotz vermeintlich nationaler Wirtschaftskonjunktur braucht man, wie stets, Nebenkriegsschaupltze. Das ist die klassische Methode: Man schreit Haltet den Dieb! und langt unterdessen selbst zu. Zweitens ist da die Euro-Krise. Machen wir uns nichts vor: Zu viele EU-Staaten kriegen ihre Finanzprobleme nicht mehr in den Griff, das hat Folgen auch hierzulande. Drittens schlielich gibt's diverse Vorflle in der Bundeswehr, da geht's nicht um die Demontage eines Ministers, sondern ums harte Durchgreifen, was man ja in allen Bereichen der Gesellschaft gern mchte... Die Bchse der Pandora ist geffnet, da ist ablenkender Klamauk vonnten.

Und den garantiert noch immer die Staatssicherheit?

Schmidt: Offenbar.

 

Der neue Mann der zustndigen Bundesbehrde ist gewhlt, am 15.Mrz wird er das gut dotierte Amt antreten. Dem Pfarrer Gauck und der Katechetin Birthler folgt nun der Journalist Jahn. Was wei man ber ihn? Und was qualifiziert ihn fr diesen Job?

Grimmer: Aus der Sicht seiner Proteges seine Vita: Ostdeutscher, Stasi-Opfer, immerhin einige Monate Haft, ehe er 1983 aus der DDR ausreiste, 1985 beim Versuch der illegalen Einreise neuerlich ausgewiesen, aktiver Antikommunist in Westberlin, von wo aus er gegen die DDR arbeitete, legal als Fernsehjournalist beim SFB-Fernsehmagazin Kontraste, illegal mit einem privatem Nachrichtendienst, der Geld, Kopierer, Papier, Flugbltter, in der DDR indizierte Druckerzeugnisse ber die Grenze schmuggelte. Auerdem arbeitete Jahn dort fr den Piratensender Radio Glasnost, der sich als Untergrundsender in der DDR gerierte, weil er 0-Tne sogenannter Oppositioneller ausstrahlte. Jahn war eine der wichtigsten Kontaktstellen zwischen ostdeutschen Brgerrechtlern und West-Medien, wie die Berliner Zeitung wohl nicht ganz unzutreffend schrieb. Er beschftigte das MfS bis zu dessen Ende, weil fr uns nur schwer vorstellbar war, da solche Aktivitt ohne direkte oder indirekte Kooperation mit westlichen Geheimdiensten mglich sein sollte. Kurz, Jahn war ein agiler, umtriebiger Mann, aktiv seit Jahrzehnten im Dienste des Antikommunismus.

Gut, aber selbst die kltesten Kalten Krieger werden mal mde.

Grimmer: Er ist jetzt 57 und macht nicht diesen Eindruck. Erst unlngst hat er vorm Verwaltungsgericht als politisch Verfolgter in der DDR geklagt.

 

Aber er hat verloren und mute die Kosten des Verfahrens tragen. Das Gericht lehnte es ab, ihn nach seiner Ausbrgerung weiter als Opfer gelten zu lassen. Vielleicht wollte man auch nur die Opferrente sparen ...

Grimmer: Es ginge ihm nicht ums Geld, sondern ums Prinzip, sagte er. Und: Nicht die sogenannten Tter htten darber zu entscheiden, wann seine Verfolgung endete. Er habe noch lange mit den Folgen der erlittenen Traumata zu kmpfen gehabt. Der Richter war trotzdem der Auffassung, da die Anerkennung seiner politischen Verfolgung nur bis zum Verlassen der DDR mglich sei, unabhngig davon, ob die Ausreise freiwillig erfolgt sei oder nicht.

Na also, der Rechtsstaat hat doch ganz vernnftig entschieden und Jahn seine Grenzen gezeigt.

Schmidt: Wir wrden daraus keine allgemeinen Schlsse ziehen. Eine Schwalbe macht so wenig einen Sommer wie ein vernnftiger Richter einen gerechten brgerlichen Rechtsstaat.

Die Unvernunft schien mir ganz woanders zu wohnen.

Schmidt: Nmlich?

 

Jahn hat sich in allen Bundestagsfraktionen, um deren Stimmen er buhlte, vorgestellt, zuletzt auch bei der Linkspartei, die ihn dann mitwhlte. Gregor Gysi hatte vorher erklrt, die Mehrheit in der Fraktion sehe ihn eher positiv.

Grimmer: Was soll man dazu sagen? Eigentlich wre die Wahl doch eine Gelegenheit gewesen, den ganzen Unsinn einer Behrde, die den Steuerzahler jhrlich etwa 100 Millionen Euro kostet, im Bundestag zur Sprache zu bringen.

 

Wenn Gregor Gysi, der dem Vernehmen nach seinerzeit in der DDR Jahn verteidigen sollte, was dann aber sein Kollege Wolfgang Schnur besorgte, jedem - auch Jahn - ganz im Marxschen Sinne die Mglichkeit auf Vernderung zugesteht, ist das doch in Ordnung. Die Bundesrepublik hat schlielich auch Nazi- und Kriegsverbrecher zu vorbildlichen Demokraten erzogen.

Grimmer: Ja, das finden wir auch. Gleichwohl reklamieren wir Zweifel an Jahns Luterung. Die innenpolitische Lage erfordert offenkundig einen Scharfmacher an der Spitze der Behrde fr die Unterlagen des MfS, die - in den Augen von Knabe und Co. - in der letzten Zeit ein wenig schwchelte und erhebliche Mngel aufwies, so die Berliner Zeitung. Auch der Bundesprsident, der Mitte Januar eine neue Stasi-Ausstellung erffnete, warnte davor, die Diktatur in der DDR zu verklren. Es sei erschreckend, da von vielen heute Menschenrechtsverletzungen und Unfreiheit ausgeblendet wrden. Wulff, so meldeten die Agenturen, habe kritisiert, da viele Tter die Folgen ihres Handelns bis heute verharmlosen oder die Opfer verhhnen.

Das ist die alte Platte, die er in Schlo Bellevue vorfand. Die mu er auch spielen.

Schmidt: Wir geben zu, da wir die illusionre Erwartung hatten, der neue Bundesprsident werde 20 Jahre nach dem Ende der DDR eine grere Souvernitt mitbringen. Wir wollen nicht das Wort seines Vorgngers Rau bemhen, der von Vershnen statt Spalten sprach.

...und das selbst kaum einlste.

Schmidt: Wulffs Signal ist eindeutig: Verfolgung, Diffamierung, Ausgrenzung, Denunziation und Geschichtsklitterung gehen ungebrochen weiter, an der Spaltung der Gesellschaft soll festgehalten werden.

Die Bischfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Ilse Junkermann, hat aber auch in Richtung MfS vorsichtig Vershnung bei den Opfern angemahnt.

Grimmer: Und ist sofort in das Feuer jener geraten, die jeglichen differenzierten Umgang mit der DDR-Geschichte ablehnen. Das Problem besteht dabei nicht darin, da wir angeblich keine kritische und selbstkritische Sicht auf die DDR-Geschichte und unsere eigene Ttigkeit besitzen. Es geht vielmehr darum, da wir den Idealen, fr die wir gearbeitet haben, abschwren sollen - und das ist mit uns nicht zu machen.

Da die herrschende Klasse und ihre Lakaien so handeln, wie es ihnen ihr Klassenauftrag aufgibt, berrascht mich nicht. Was mich eher verwundert, ist das Erstaunen bei Ihnen und Ihresgleichen, da sich der frhere Gegner noch immer so verhlt. Wre da nicht Kampf statt Lamento angesagt?

Schmidt: Wir kmpfen doch! Nur ein Beispiel: Im Vorjahr haben Werner Gromann und Wolfgang Schwanitz ein Buch herausgegeben - im brigen nicht das erste -, an dessen Erarbeitung mehr als zwei Dutzend ehemalige Mitarbeiter des MfS, darunter auch wir, beteiligt waren. Inzwischen sind die Fragen an das MfS. Ausknfte ber eine Behrde in dritter erweiterter Auflage erschienen. Fragen, die nach den ersten beiden Auflagen im Verlag und bei den Autoren eingingen, wurden bercksichtigt. Autoren des Buches sind allein 2010 bundesweit auf nahezu 50 Lesungen aufgetreten und haben sich mit etwa 3500 Menschen ausgetauscht. Die Diskussionen waren ausnahmslos lebhaft und anregend.

Grimmer: Eine der interessantesten Veranstaltungen von den rund 200 Lesungen, die wir seit Erscheinen unseres Doppelbandes Die Sicherheit. Zur Abwehrarbeit des MfS 2002 bestritten haben, war die im November im Stndehaus in Grlitz, die ein Pfarrer im Ruhestand moderierte. Gekommen waren evangelische Christen, Historiker, Selbstndige, rzte, Polizeibeamte, ehemalige Angehrige der NVA, der Volkspolizei, des MfS, des SED-Apparates, selbst Zeugen Jehovas waren da. Fast vier Stunden wurde sachlich diskutiert, und erst nach acht Stunden - es war schon morgens gegen zwei Uhr - verabschiedete sich der letzte. Bemerkenswert war die Einschtzung eines Kirchenmannes, der sich gegen voreilige Schuldzuweisungen aussprach. Erst beim Jngsten Gericht, bei dem alles offen, vollstndig und unverflscht vorlge, werde endgltig und gerecht entschieden. Dabei htten vermutlich andere Leute mehr zu befrchten als Mitarbeiter des MfS. Am nchsten Tag gab es einen dreistndigen Stadtrundgang als Honorar.

Schmidt: Nach unserem Eindruck ist das Interesse an Sachinformationen zum Thema stetig gewachsen. Es ist gleichsam Reflex auf die und Gegenbewegung zur Anti-MfS- und Anti-DDR-Propaganda. Unsere Glaubwrdigkeit wchst im gleichen Mae, wie die der Mainstreammedien und der Politiker abnimmt.

Das heit offiziell Verklrung und Verherrlichung.

Grimmer: Ist es aber nicht. Wir schreiben 2011. Die DDR ist lange weg und wird so nicht wiederkehren. Wir alle leben in der Gegenwart und sind mit aktuellen Problemen konfrontiert. Das provoziert einerseits Auseinandersetzung mit den akuten gesellschaftlichen Widersprchen und andererseits Souvernitt im Urteil bei sehr vielen Menschen, die ber DDR-Erfahrungen verfgen.

Nmlich?

Grimmer: Nur drei Punkte: Das Friedensengagement der DDR wird heute anders gesehen als damals. Die Grnde mssen wir nicht ausfhren. Da die westlichen Geheimdienste berall ihre Finger drinhaben, was nun offenbar ist, begrndet im Nachgang die Notwendigkeit von Schutz- und Sicherheitsorganen und da sich die DDR mit gleichen konspirativen Waffen zur Wehr setzte. Und schlielich: Wenn Geldmacherei zum Hauptantrieb einer Gesellschaft wird, verarmen die zwischenmenschlichen Beziehungen. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, da die DDR nicht wegen Mangel an Demokratie, Menschenwrde und Unfreiheit weg mute. Die DDR wurde beseitigt, weil sie die Bundesrepublik objektiv allein durch ihre Existenz daran hinderte, die Nummer eins auf dem Kontinent zu werden. Seinerzeit warnten nicht nur die Linken vor einer europischen Hegemonialmacht Grodeutschland - die haben wir nun. Die Bundesrepublik ist Spitzenreiter im Export wie beim Sozialabbau, sie dominiert die EU und diktiert anderen die Bedingungen. Der Osten sei der Testfall, der Laborversuch fr den Turbokapitalismus, hie es damals. Genau so ist es gekommen: Die Erprobung war erfolgreich, jetzt ist das bundesweit der Normalfall: Niedriglohnland, Polizei- und berwachungsstaat, NATO-Kriegsteilnehmer, Ausgrenzungs- und Abschiebefestung.

Sie knnen sich ja noch richtig aufregen.

Grimmer: Weil uns das doppelt wtend macht: Wegen der Tatsache an sich, und weil es keine politische Kraft gibt, zumindest sehen wir sie nicht, die den Unmut, der landesweit herrscht, aufnimmt, bndelt und in Handlungen umsetzt. Die Folge sind Resignation und Rckzug in die Nische. In die zogen sich viele auch in der DDR zurck, das haben wir nicht vergessen. Aber die Massenflucht ins Private, wie sie heute stattfindet, ist ohne Beispiel. Umso eruptiver die gelegentlichen Ausbrche, sofern ein Konflikt kulminiert. Wir erinnern nur an Stuttgart und die AKW-Proteste des Vorjahres. Da standen keine Partei und keine Organisation dahinter, nur der Zorn Unzhliger ber die arrogante Politik der Mchtigen nach Gutsherrenart.

 

Nun entscheidet sich die Zukunft eines Landes nicht an einem gigantischen Bahnhof, an Kernenergie oder, um ein Beispiel vor Berlins Toren zu nennen, an einem Flughafen. Wobei ich den Verdacht nicht loswerde, da viele der Schnefeld-Protestierer vor allem der Werteverlust ihrer neuen Huser und Grundstcke verrgert. Htte man Berlin-Brandenburg-International in Oranienburg oder Nauen errichtet, htte das die meisten der jetzt Betroffenen kaum gekratzt und auf die Strae getrieben.

 

Schmidt: Das Problem sehen wir auch. Wir haben es mit einer flchendeckenden Entsolidarisierung zu tun. Das Herrschaftsprinzip des Teile und Herrsche funktioniert erkennbar. Es wird lange brauchen, ehe sich diese Mitmenschlichkeit und Grundsolidaritt - wenn berhaupt - wieder herstellen lt, die es in weiten Teilen der DDR-Gesellschaft gab, deren Wert sich erst durch ihren Verlust zeigt. Der Geist ist aus der Flasche, und er wird unter den heute herrschenden Verhltnissen nicht wieder dorthin zurckkehren.