junge Welt

Wochenendgespräch

05.02.2011 / Wochenendbeilage / Seite 1 (Beilage)

»An der Spaltung der Gesellschaft soll festgehalten werden«

Gespräch mit Reinhard Grimmer und Wolfgang Schmidt. Über Kommunismushysterie, Dioxin-Eier und »Stasi« sowie das Interesse an sachlicher Information über die DDR

Robert Allertz

Oberst a. D. Dr. Reinhard Grimmer ist Jurist und war von 1960 bis 1990 Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS).

Oberstleutnant a. D. Wolfgang Schmidt ist Kriminalist und arbeitete im MfS von 1957 bis 1990. Sie sind Mitautoren der Bücher »Fragen an das MfS...« (2010) und »Die Sicherheit« (Zwei Bände, 2002)

Dioxin-Skandal erweitert sich zur Stasi-Affäre«, hieß es bei der Berliner Morgenpost, »Chef von Futterfetthersteller war IM der Stasi« auf Zeit online, »Dioxin-Panscher war ein mieser Stasi-Spitzel« krähte die Bild, nachdem die Märkische Allgemeine am 20. Januar die Lawine mit der Meldung losgetreten hatte: »Skandal: Chef der Dioxin-Firma war Stasi-IM«. Und worauf berief sich das Blatt? Auf »Akten der Birthler-Behörde, die der MAZ vorliegen«. Welch Zufall aber auch.

Schmidt: Welch Zufall aber auch, genau. Die Kommunismushysterie ist medial am Abflauen, da muß man nachlegen. Und es war ein echter Knaller. Als wir bei Google die beiden Begriffe Dioxin und Stasi am 1.Februar eingaben, wurden bereits rund 572000 Einträge angezeigt.

Die Intelligenz scheint außerhalb der Redaktionen höher zu sein: Jeder, den ich traf, griff sich an die Stirn und fragte, was der Lebensmittelskandal mit dem MfS zu tun habe. Nicht die frühere IM-Tätigkeit eines Geschäftsführers, sondern die jetzige Profitmacherei sei das Problem. Mal ist es Gammelfleisch, ein andermal Glykol im Wein, jetzt also Dioxin im Tierfutter, weil ein Futterhersteller u. a. altes Frittenöl untergemischt hatte, womit - wie die MAZ meldete - die Erlöse des Unternehmens dank IM »Pluto« um über 20 Prozent gesteigert werden konnten.

Grimmer: Wollen wir wirklich weiter auf diesem Quatsch herumreiten? Fachleute wie Prof. Dr. Dieter Schrenk von der TU Kaiserslautern, leitender Toxikologe und Lebensmitteltechniker im dortigen Fachbereich Chemie, sprach am 15. Januar auf Radio 1 von Panik und unangemessenen Reaktionen. Man könne täglich und jahrzehntelang solche angeblich dioxinbelasteten Eier essen, ohne daß dies merkliche Folgen für die Gesundheit hätte.

Mit einem Wort: Alles mal wieder Sturm im Wasserglas.

Grimmer: Ja, natürlich, aber wie man sieht, durchaus geeignet, politisches Kapital daraus zu schlagen.

Nana, ich denke, es war ein Rohrkrepierer.

Schmidt: Vielleicht im Osten. Wir würden nicht ausschließen wollen, daß tief im Westen diese Verknüpfung von Stasi-Dioxin-Unrechtsstaat funktioniert. Das fällt auf gut bestellten antikommunistischen Acker. Und für die weniger Leichtgläubigen zog man zeitgleich Klaus Singer aus dem Zylinder. Der Büroleiter der Linksparteichefin Gesine Lötzsch - Achtung, Kommunismus! - war von 1978 bis 1981 auch bei »der Stasi«, wie die Postillen flächendeckend vermeldeten. Er leistete in jener Zeit bekanntlich seine Wehrpflicht beim Wachregiment in Berlin-Adlershof ab - wie vor und nach ihm 70000 andere DDR-Bürger auch. Buch, wie gruselig. Und Springers B.Z. legte nach und »enthüllte«, daß eine ehemalige Schreibkraft des MfS bereits seit 20 Jahren bei der Bundestagsverwaltung angestellt sei und nun als Sekretärin für die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau arbeite. Das rief den unvermeidlichen Knaben aus Hohenschönhausen auf den Plan, der am 31. Januar von der Gazette mit dem Satz zitiert wurde: »Die Linke im Bundestag wird immer mehr zum Auffangbecken für Stasikader.« Alaaf, helau, kann man da nur zurück in die Butt rufen, schließlich ist Karneval, weshalb folgerichtig Bild am 26.Januar hinausblies: »Stasi spionierte sogar Düsseldorfer Karneval aus«, denn: »Ein Leipziger Spitzel bricht sein Schweigen«.

»Brechen« ist gewiß die angemessene Reaktion ... Kurzum, wir haben es mal wieder mit einer besonders lautstarken, besonders albernen Phase der Stasi-Hysterie zu tun.

Schmidt: Ja, wofür es mehrere Gründe gibt. Wegen der Zuspitzung der gesellschaftlichen Probleme trotz vermeintlich nationaler Wirtschaftskonjunktur braucht man, wie stets, Nebenkriegsschauplätze. Das ist die klassische Methode: Man schreit »Haltet den Dieb!« und langt unterdessen selbst zu. Zweitens ist da die Euro-Krise. Machen wir uns nichts vor: Zu viele EU-Staaten kriegen ihre Finanzprobleme nicht mehr in den Griff, das hat Folgen auch hierzulande. Drittens schließlich gibt's diverse Vorfälle in der Bundeswehr, da geht's nicht um die Demontage eines Ministers, sondern ums »harte Durchgreifen«, was man ja in allen Bereichen der Gesellschaft gern möchte... Die Büchse der Pandora ist geöffnet, da ist ablenkender Klamauk vonnöten.

Und den garantiert noch immer die Staatssicherheit?

Schmidt: Offenbar.

Der neue Mann der zuständigen Bundesbehörde ist gewählt, am 15.März wird er das gut dotierte Amt antreten. Dem Pfarrer Gauck und der Katechetin Birthler folgt nun der Journalist Jahn. Was weiß man über ihn? Und was qualifiziert ihn für diesen Job?

Grimmer: Aus der Sicht seiner Proteges seine Vita: Ostdeutscher, »Stasi-Opfer«, immerhin einige Monate Haft, ehe er 1983 aus der DDR ausreiste, 1985 beim Versuch der illegalen Einreise neuerlich ausgewiesen, aktiver Antikommunist in Westberlin, von wo aus er gegen die DDR arbeitete, legal als Fernsehjournalist beim SFB-Fernsehmagazin »Kontraste«, illegal mit einem privatem Nachrichtendienst, der Geld, Kopierer, Papier, Flugblätter, in der DDR indizierte Druckerzeugnisse über die Grenze schmuggelte. Außerdem arbeitete Jahn dort für den Piratensender »Radio Glasnost«, der sich als »Untergrundsender« in der DDR gerierte, weil er 0-Töne sogenannter Oppositioneller ausstrahlte. Jahn war eine der »wichtigsten Kontaktstellen zwischen ostdeutschen Bürgerrechtlern und West-Medien«, wie die Berliner Zeitung wohl nicht ganz unzutreffend schrieb. Er beschäftigte das MfS bis zu dessen Ende, weil für uns nur schwer vorstellbar war, daß solche Aktivität ohne direkte oder indirekte Kooperation mit westlichen Geheimdiensten möglich sein sollte. Kurz, Jahn war ein agiler, umtriebiger Mann, aktiv seit Jahrzehnten im Dienste des Antikommunismus.

Gut, aber selbst die kältesten Kalten Krieger werden mal müde.

Grimmer: Er ist jetzt 57 und macht nicht diesen Eindruck. Erst unlängst hat er vorm Verwaltungsgericht als politisch Verfolgter in der DDR geklagt.

Aber er hat verloren und mußte die Kosten des Verfahrens tragen. Das Gericht lehnte es ab, ihn nach seiner Ausbürgerung weiter als Opfer gelten zu lassen. Vielleicht wollte man auch nur die Opferrente sparen ...

Grimmer: Es ginge ihm nicht ums Geld, sondern ums Prinzip, sagte er. Und: Nicht die sogenannten Täter hätten darüber zu entscheiden, wann seine Verfolgung endete. Er habe noch lange mit den Folgen der erlittenen Traumata zu kämpfen gehabt. Der Richter war trotzdem der Auffassung, daß die Anerkennung seiner politischen Verfolgung nur bis zum Verlassen der DDR möglich sei, unabhängig davon, ob die Ausreise freiwillig erfolgt sei oder nicht.

Na also, der Rechtsstaat hat doch ganz vernünftig entschieden und Jahn seine Grenzen gezeigt.

Schmidt: Wir würden daraus keine allgemeinen Schlüsse ziehen. Eine Schwalbe macht so wenig einen Sommer wie ein vernünftiger Richter einen gerechten bürgerlichen Rechtsstaat.

Die Unvernunft schien mir ganz woanders zu wohnen.

Schmidt: Nämlich?

Jahn hat sich in allen Bundestagsfraktionen, um deren Stimmen er buhlte, vorgestellt, zuletzt auch bei der Linkspartei, die ihn dann mitwählte. Gregor Gysi hatte vorher erklärt, die Mehrheit in der Fraktion sehe ihn »eher positiv«.

Grimmer: Was soll man dazu sagen? Eigentlich wäre die Wahl doch eine Gelegenheit gewesen, den ganzen Unsinn einer Behörde, die den Steuerzahler jährlich etwa 100 Millionen Euro kostet, im Bundestag zur Sprache zu bringen.

Wenn Gregor Gysi, der dem Vernehmen nach seinerzeit in der DDR Jahn verteidigen sollte, was dann aber sein Kollege Wolfgang Schnur besorgte, jedem - auch Jahn - ganz im Marxschen Sinne die Möglichkeit auf Veränderung zugesteht, ist das doch in Ordnung. Die Bundesrepublik hat schließlich auch Nazi- und Kriegsverbrecher zu vorbildlichen Demokraten erzogen.

Grimmer: Ja, das finden wir auch. Gleichwohl reklamieren wir Zweifel an Jahns Läuterung. Die innenpolitische Lage erfordert offenkundig einen Scharfmacher an der Spitze der Behörde für die Unterlagen des MfS, die - in den Augen von Knabe und Co. - in der letzten Zeit ein wenig schwächelte und »erhebliche Mängel« aufwies, so die Berliner Zeitung. Auch der Bundespräsident, der Mitte Januar eine neue »Stasi-Ausstellung« eröffnete, warnte davor, »die Diktatur in der DDR zu verklären«. Es sei erschreckend, daß von vielen heute Menschenrechtsverletzungen und Unfreiheit ausgeblendet würden. Wulff, so meldeten die Agenturen, habe kritisiert, »daß viele Täter die Folgen ihres Handelns bis heute verharmlosen oder die Opfer verhöhnen«.

Das ist die alte Platte, die er in Schloß Bellevue vorfand. Die muß er auch spielen.

Schmidt: Wir geben zu, daß wir die illusionäre Erwartung hatten, der neue Bundespräsident werde 20 Jahre nach dem Ende der DDR eine größere Souveränität mitbringen. Wir wollen nicht das Wort seines Vorgängers Rau bemühen, der von »Versöhnen statt Spalten« sprach.

...und das selbst kaum einlöste.

Schmidt: Wulffs Signal ist eindeutig: Verfolgung, Diffamierung, Ausgrenzung, Denunziation und Geschichtsklitterung gehen ungebrochen weiter, an der Spaltung der Gesellschaft soll festgehalten werden.

Die Bischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Ilse Junkermann, hat aber auch in Richtung MfS vorsichtig Versöhnung bei den Opfern angemahnt.

Grimmer: Und ist sofort in das Feuer jener geraten, die jeglichen differenzierten Umgang mit der DDR-Geschichte ablehnen. Das Problem besteht dabei nicht darin, daß wir angeblich keine kritische und selbstkritische Sicht auf die DDR-Geschichte und unsere eigene Tätigkeit besitzen. Es geht vielmehr darum, daß wir den Idealen, für die wir gearbeitet haben, abschwören sollen - und das ist mit uns nicht zu machen.

Daß die herrschende Klasse und ihre Lakaien so handeln, wie es ihnen ihr Klassenauftrag aufgibt, überrascht mich nicht. Was mich eher verwundert, ist das Erstaunen bei Ihnen und Ihresgleichen, daß sich der frühere Gegner noch immer so verhält. Wäre da nicht Kampf statt Lamento angesagt?

Schmidt: Wir kämpfen doch! Nur ein Beispiel: Im Vorjahr haben Werner Großmann und Wolfgang Schwanitz ein Buch herausgegeben - im übrigen nicht das erste -, an dessen Erarbeitung mehr als zwei Dutzend ehemalige Mitarbeiter des MfS, darunter auch wir, beteiligt waren. Inzwischen sind die »Fragen an das MfS. Auskünfte über eine Behörde« in dritter erweiterter Auflage erschienen. Fragen, die nach den ersten beiden Auflagen im Verlag und bei den Autoren eingingen, wurden berücksichtigt. Autoren des Buches sind allein 2010 bundesweit auf nahezu 50 Lesungen aufgetreten und haben sich mit etwa 3500 Menschen ausgetauscht. Die Diskussionen waren ausnahmslos lebhaft und anregend.

Grimmer: Eine der interessantesten Veranstaltungen von den rund 200 Lesungen, die wir seit Erscheinen unseres Doppelbandes »Die Sicherheit. Zur Abwehrarbeit des MfS« 2002 bestritten haben, war die im November im Ständehaus in Görlitz, die ein Pfarrer im Ruhestand moderierte. Gekommen waren evangelische Christen, Historiker, Selbständige, Ärzte, Polizeibeamte, ehemalige Angehörige der NVA, der Volkspolizei, des MfS, des SED-Apparates, selbst Zeugen Jehovas waren da. Fast vier Stunden wurde sachlich diskutiert, und erst nach acht Stunden - es war schon morgens gegen zwei Uhr - verabschiedete sich der letzte. Bemerkenswert war die Einschätzung eines Kirchenmannes, der sich gegen voreilige Schuldzuweisungen aussprach. Erst beim Jüngsten Gericht, bei dem alles offen, vollständig und unverfälscht vorläge, werde endgültig und gerecht entschieden. Dabei hätten vermutlich andere Leute mehr zu befürchten als Mitarbeiter des MfS. Am nächsten Tag gab es einen dreistündigen Stadtrundgang als Honorar.

Schmidt: Nach unserem Eindruck ist das Interesse an Sachinformationen zum Thema stetig gewachsen. Es ist gleichsam Reflex auf die und Gegenbewegung zur Anti-MfS- und Anti-DDR-Propaganda. Unsere Glaubwürdigkeit wächst im gleichen Maße, wie die der Mainstreammedien und der Politiker abnimmt.

Das heißt offiziell »Verklärung und Verherrlichung«.

Grimmer: Ist es aber nicht. Wir schreiben 2011. Die DDR ist lange weg und wird so nicht wiederkehren. Wir alle leben in der Gegenwart und sind mit aktuellen Problemen konfrontiert. Das provoziert einerseits Auseinandersetzung mit den akuten gesellschaftlichen Widersprüchen und andererseits Souveränität im Urteil bei sehr vielen Menschen, die über DDR-Erfahrungen verfügen.

Nämlich?

Grimmer: Nur drei Punkte: Das Friedensengagement der DDR wird heute anders gesehen als damals. Die Gründe müssen wir nicht ausführen. Daß die westlichen Geheimdienste überall ihre Finger drinhaben, was nun offenbar ist, begründet im Nachgang die Notwendigkeit von Schutz- und Sicherheitsorganen und daß sich die DDR mit gleichen konspirativen Waffen zur Wehr setzte. Und schließlich: Wenn Geldmacherei zum Hauptantrieb einer Gesellschaft wird, verarmen die zwischenmenschlichen Beziehungen. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, daß die DDR nicht wegen Mangel an Demokratie, Menschenwürde und Unfreiheit weg mußte. Die DDR wurde beseitigt, weil sie die Bundesrepublik objektiv allein durch ihre Existenz daran hinderte, die Nummer eins auf dem Kontinent zu werden. Seinerzeit warnten nicht nur die Linken vor einer europäischen Hegemonialmacht Großdeutschland - die haben wir nun. Die Bundesrepublik ist Spitzenreiter im Export wie beim Sozialabbau, sie dominiert die EU und diktiert anderen die Bedingungen. Der Osten sei der Testfall, der Laborversuch für den Turbokapitalismus, hieß es damals. Genau so ist es gekommen: Die Erprobung war erfolgreich, jetzt ist das bundesweit der Normalfall: Niedriglohnland, Polizei- und Überwachungsstaat, NATO-Kriegsteilnehmer, Ausgrenzungs- und Abschiebefestung.

Sie können sich ja noch richtig aufregen.

Grimmer: Weil uns das doppelt wütend macht: Wegen der Tatsache an sich, und weil es keine politische Kraft gibt, zumindest sehen wir sie nicht, die den Unmut, der landesweit herrscht, aufnimmt, bündelt und in Handlungen umsetzt. Die Folge sind Resignation und Rückzug in die Nische. In die zogen sich viele auch in der DDR zurück, das haben wir nicht vergessen. Aber die Massenflucht ins Private, wie sie heute stattfindet, ist ohne Beispiel. Umso eruptiver die gelegentlichen Ausbrüche, sofern ein Konflikt kulminiert. Wir erinnern nur an Stuttgart und die AKW-Proteste des Vorjahres. Da standen keine Partei und keine Organisation dahinter, nur der Zorn Unzähliger über die arrogante Politik der Mächtigen nach Gutsherrenart.

Nun entscheidet sich die Zukunft eines Landes nicht an einem gigantischen Bahnhof, an Kernenergie oder, um ein Beispiel vor Berlins Toren zu nennen, an einem Flughafen. Wobei ich den Verdacht nicht loswerde, daß viele der Schönefeld-Protestierer vor allem der Werteverlust ihrer neuen Häuser und Grundstücke verärgert. Hätte man Berlin-Brandenburg-International in Oranienburg oder Nauen errichtet, hätte das die meisten der jetzt Betroffenen kaum gekratzt und auf die Straße getrieben.

Schmidt: Das Problem sehen wir auch. Wir haben es mit einer flächendeckenden Entsolidarisierung zu tun. Das Herrschaftsprinzip des Teile und Herrsche funktioniert erkennbar. Es wird lange brauchen, ehe sich diese Mitmenschlichkeit und Grundsolidarität - wenn überhaupt - wieder herstellen läßt, die es in weiten Teilen der DDR-Gesellschaft gab, deren Wert sich erst durch ihren Verlust zeigt. Der Geist ist aus der Flasche, und er wird unter den heute herrschenden Verhältnissen nicht wieder dorthin zurückkehren.