Eine PR - Holding für Pullach

Klaus Eichner

 

Und wieder ist ein klassischer „S.-E.“ auf dem Buchmarkt. Dieses Markenzeichen verdient das nunmehr vierte Werk des Weilheimer Friedensforschers Erich Schmidt-Eenboom über spezielle Aspekte des bundesdeutschen Geheimdienstsystems.

In „Undercover“ greift er das komplexe Thema der Beziehungen von Geheimdiensten zu und mit Journalisten auf, voll gespickt mit Fakten, weitreichend, bis in Nuancen recherchiert.

 

Machen Sie mit mir ein Gedankenexperiment. Stellen Sie sich vor, es existierten wirklich authentische (und nicht von Behörden und Ausschüssen umgedeutete) Geheimdienstunterlagen mit Angaben über Decknamen, Vorgangs-Nummern, Klassifizierungen als „voll tragfähiger Kontakt“ über Gregor Gysi oder andere linke Politiker. Welch Aufschrei ginge durch die Medienwelt ! „Undercover“ benennt mehr als 200 Medienvertreter der alten Bundesrepublik als Verbindungskanäle des BND.

Wird es einen Aufschrei geben ?

 

Es gibt wohl kein Feld der geheimdienstlichen Arbeit, wo die Unterscheidung zwischen Beruf - Auskunftsperson/Informant - Agent/Quelle - Einflußagent so fließend, ineinander verwischt und je nach politischer oder personeller Konstellation auch so austauschbar ist, wie beim Berufsstand der Journalisten. Der Autor zitiert dazu u.a. eine längere Passage aus den Memoiren eines ehemaligen leitenden BND-Beamten über seine Zusammenarbeit mit Journalisten als Resident des BND in Teheran mit dem Resumee: „Kurz, wir  halfen uns gegenseitig, wo wir nur konnten, denn wir hatten ja auch das gleiche Arbeitsgebiet: - die Jagd nach Informationen.“ (Vgl. Waldemar Markwardt: „Erlebter BND“,  Anita Tykve Verlag, 1996, S.265).

 

Schmidt-Eenboom entwirrt auf der Grundlage der sogenannten „Ehmke-Liste“ die Fäden der nachrichtendienstlichen Verbindungen einer großen Zahl bekannter und weniger bekannter Medienvertreter der BRD zum BND. Mit dem Regierungswechsel 1969 in Bonn übernahm der SPD-Politiker Horst Ehmke die Funktion des Chefs des Bundeskanzleramtes und damit auch die Verantwortung für die politische Aufsicht über den BND. Neben seiner damals bekannten Forderung an den BND: „Ich brauche DDR, DDR und nochmals DDR!“ interessierte er sich auch für eine Übersicht über BND-Verbindungen zu Medienvertretern. Er erhielt 1970 eine Aufstellung von 230 „Pressesonderverbindungen“ des BND - darunter aber nicht jene Journalisten, die bereits als aktive Quellen des BND tätig waren.

 

Beim Lesen dieser umfangreichen Studie mit einer Vielzahl ganz unterschiedlicher Geheimdienstkontakte zu Journalisten und Publizisten werden die subtilen geheimdienstliche Mechanismen einer gezielten Manipulierung der öffentlichen Meinung sichtbar. Ohne eine zentrale Zensurbehörde kann erreicht werden, daß politisch oder nachrichtendienstlich unliebsame Themen aus den Medien herausgehalten werden. Die gleichen Mechanismen wirken aber auch - ohne eine zentrale Abteilung Agitation - für die Durchsetzung und Verbreitung bestimmter gewünschter Sprachregelungen.

Jedoch sind diese Mechanismen nicht vergleichbar mit der im Apparat der SED und des MfS häufig angetroffenen grobschlächtigen Vorstellung von einem zentral gesteuerten System und einem Masterplan der westlichen Propaganda.

Der Autor betreibt keine Schwarz-Weiß-Malerei. Er läßt Betroffene ausführlich zu Wort kommen und akzeptiert auch deren Argumente und Sichtweisen zur Charakterisierung oder Verneinung ihrer Geheimdienstkontakte.

 

Bei aller Intensität der nachrichtendienstlichen Verbindungen im Bereich der Medien, Schmidt-Eenboom verweist mehrfach darauf, daß das System der öffentlichen Meinungsbildung in der Bundesrepublik Deutschland auch immer wieder die „Wächterfunktion der Presse“ gegenüber den Geheimdiensten ermöglichte. Besser wäre natürlich, wenn dem investigativen Spürsinn einiger Journalisten ein wirklich funktionierendes System demokratischer Kontrolle der Geheimdienste (soweit es das geben kann), verbunden mit einer systematischen Einschränkung, statt einer ständigen Erweiterung, ihrer Aufgaben und Befugnisse, zur Seite stünde.

Ein eigenes Kapitel widmet Schmidt-Eenboom einem Vorgang nachrichtendienstlicher Verstrickung, der in der HVA der DDR unter dem Decknamen „Schwarz“ geführt wurde. Seit Mitte der fünfziger Jahre sprudelte für die HVA eine Quelle mit Informationen aus der CSU, aus Führungskreisen des  BND, aus militärpolitischen Kreisen - und sie wurde von der HVA bis 1989 unter der „fremden Flagge“ des französischen Nachrichtendienstes geführt. Der Fall des verstorbenen Dr. Gerhard Baumann zeigt das ganze Verwirrspiel der Geheimdienst-Connections, der Beziehungsgeflechte, des Gebrauchs und Mißbrauchs von Verbindungen und Seilschaften. Dr. Baumann war kein heuriger Hase der Geheimdienstarbeit als er von der HVA angezapft wurde. Er hatte Erfahrungen in der psychologischen Kriegführung Nazideutschlands, diente nach 1945 einige Zeit als Zuträger der damaligen Organisation Gehlen, war bis zuletzt V-Mann des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz und stand als BND-Sonderverbindung mit dem Decknamen BALLY auf der Ehmke-Liste. Im BND hatte er intensive Kontakte zur sogenannten CSU-Seilschaft, repräsentiert durch den früheren Leiter der BND - Schule Dr. Weiß (BND-intern WINTERSTEIN) und über ihn zum Vizepräsidenten des BND Dr. Münstermann, verbunden mit laufenden Lieferungen vertraulicher Informationen aus dem Geheimdienst. Kann man es der HVA verdenken, daß sie eine günstige Gelegenheit nutzte, um sich in diesen Filz einzuschalten und ihn intensiv zu nutzen ? Die empörten Äußerungen darüber aus dem Raum München/Pullach verdecken doch nur den Frust, hier über Jahre durch eine klassische nachrichtendienstliche Operation perfekt getäuscht worden zu sein.

 

Positiv ist außerdem zu vermerken, daß der Autor den Blick auch über den deutschen Tellerrand hinauslenkt und an mehreren Stellen sowie in einem speziellen Kapitel auf internationale Aktivitäten der CIA zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung, u.a. unter Nutzung des „Kongreß für die Freiheit der Kultur“ , verweist.

Es gibt im Buch mehrfach Ansätze, in denen auf die Geheimdienstverbindungen zu den „Denkfabriken“ des Kalten Krieges, den Instituten, Arbeitsgemeinschaften und Gesellschaften der Ostforschung, der Ost-West-Begegnungen hingewiesen wird. Diese z.T. offen, z.T. auch sehr klandestin gehandhabten Kanäle zum gegenseitigen Nutzen verdienten eine detailliertere Untersuchung - aber das ist vielleicht schon wieder Stoff für einen neuen „S.-E.“.

 

 

Erich Schmidt-Eenboom: „UNDERCOVER - Der BND und die deutschen Journalisten“

Kiepenheuer & Witsch, 1998

ISBN 3-462-02715-8

448 S.; 48,00 DM