LEIPZIGS NEUE  Nr. 20   vom 3.Oktober 2003

 

         Über Geheimdienste und verratene „Verräter“          

                                       Autor: Manfred Bols

 

Zur gleichen Zeit, da über das Fernsehen eine peinlich-geschmacklose Ostalgiewelle in die Wohnstuben brandet, die nach der Verteufelung nun die alberne Verulkung der DDR betreibt, erschien im Verlag edition ost ein unauffällig in Grau gehaltenes Buch, das eine große innere Brisanz besitzt. 33 ehemalige „Kundschafter im Westen“ nehmen in verschiedener Form und unterschiedlicher Schreibweise, teilweise in autobiografischen Berichten, zum Teil in Form von Interviews, Stellung zum Inhalt und den Motiven ihrer Tätigkeit für die DDR an der unsichtbaren Front des kalten Krieges. Ihre Ausdrucksweise ist aufrichtig, nicht emotionslos und wirkt deshalb besonders überzeugend.

Das Buch hat aktuelle Bedeutung, kommt es doch in einer Zeit heraus, in der die Diskussion über die Umtriebe von Geheimdiensten Hochkonjunktur hat. Welche Rolle spielten die US-Geheimdienste beim Anschlag terroristischer Gruppen auf das World Trade Center in New York? Wie entstanden die fragwürdigen  Dossiers des britischen Geheimdienstes  und der CIA über den Irak?  Wieso wird plötzlich ein solch großes Aufsehen um die sogenannten Rosenholz-Dateien gemacht?

Es ist allgemein bekannt, daß Geheimdienste ein Instrument der herrschenden Klasse zur Durchsetzung ihrer außenpolitischen Ziele mit besonderen Mitteln sind. In der letzten Zeit zeigte sich aber  in den USA und Großbritannien eine neue Dimension im Umgang mit ihnen – der Mißbrauch ihrer Arbeitsergebnisse. Die Beweise über angebliche  Massenvernichtungswaffen des Saddam-Regimes,  die als  Kriegsgrund für den völkerrechtswidrigen Überfall auf den Irak durch die Regierungen beider Länder  herhalten mußten, waren zum Beispiel verfälscht und aufgebauscht. Wenn besonders phantasiebegabte Politiker diese Form des Umganges mit sensiblen Informationen weiter betreiben, muß die in langem Kampf der Völker geschaffene Weltordnung aus den Fugen geraten, falls das damit nicht sogar gewollt ist. 

Auch die Führung der DDR verfolgte mit Hilfe ihrer Geheimdienste, der Hauptverwaltung Aufklärung des MfS, und der Militäraufklärung der NVA, außenpolitische Ziele. Sie waren in erster Linie auf die Sicherung des Staates und auf die Verhinderung eines Krieges gerichtet. Beide Nachrichtendienste beteiligten sich weder an der Vorbereitung von Angriffskriegen und Verschwörungen, noch an der Realisierung von Putschen und Attentaten oder der Ermordung und Folterung von Menschen. Gerade diese Tatsache paßt nicht in die Denkweise bestimmter politischer Institutionen, Medien und leider auch einiger ehemaliger sogenannter Bürgerrechtler. Nur so ist die rechtzeitig vor dem „Tag der deutschen Einheit“ konstruierte und der Gefahr einer sich durchsetzenden realistischen Sicht auf die DDR begegnenden Story von den Stasi-Mordkommandos zu erklären..

Die ehemaligen „Kundschafter im Westen“ geben als Hauptmotiv für ihre konspirative Tätigkeit die Überzeugung von der Notwendigkeit des Schutzes der sozialistischen DDR an. Der Sozialismus war für sie eine erstrebenswerte Alternative zu den kapitalistischen Verhältnissen der Bundesrepublik. Objektiv leisteten sie mit ihrer Arbeit in den verschiedensten Bereichen der BRD einen Beitrag zur friedlichen Koexistenz der beiden Systeme und zur Erhaltung des Friedens. Johanna Olbricht als Sekretärin im Wirtschaftsministerium, Ulrich Steinmann und Egon Streffer im Verteidigungsministeriums, Rainer Rupp im NATO-Hauptquartier, Klaus von Raussendorf im Außenministerium, Dr. Gabriele Gast und Alfred Spuhler im Bundesnachrichtendienst, Klaus Kuron im Bundesamt für Verfassungsschutz usw.

Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus und damit auch ihrer eigenen Hoffnungen, fanden sie sich plötzlich, teilweise verraten und im Stich gelassen, als doppelte Verlierer wieder und wurden verhaftet. Unter den Verhältnissen vor der Wende hätten sie noch die Chance auf Austausch mit Spionen der Gegenseite gehabt, jetzt waren sie der rachedurstigen Wucht des angeblichen Rechtsstaates ausgeliefert, obwohl die DDR der BRD beigetreten war und die Spione der alten BRD aus der Haft entlassen und sogar finanziell entschädigt worden waren. Bewegend sind die Schilderungen von Gabriele Gast, die 15 Monate lang einer grausamen Isolationshaft ausgeliefert war, die sie berechtigt als Folter und Menschenrechtsverletzung charakterisiert.  Frau Dr. Gast hatte bereits 1999 ein Buch über die Spionageproblematik verfaßt. Es trägt den Titel „Kundschafter des Friedens“ und ist ein menschlich bewegendes, zeitgeschichtlich wertvolles und für die Beurteilung der Geheimdienstarbeit des MfS wichtiges  Zeugnis. Sie mußte wie Rainer Rupp und andere eine längere Haftstrafe verbüßen. Alle Versuche von Politikern beider Seiten, eine Gleichbehandlung von Agenten der Nachrichtendienste der DDR und der BRD zu erreichen, wurden zurückgewiesen. Nach der Haft wurden viele ehemalige Kundschafter um ihre Renten und Pensionen gebracht, ins soziale Aus gestellt, politisch und persönlich geächtet.

Und die Jagd auf ehemalige „Spione“ der DDR soll im Einvernehmen von „Rechtsstaat“ und ehemaligen Bürgerrechtlern, die noch 1990 die DDR-Aufklärung für legitim hielten,   weitergehen.

Das wird deutlich beim Umgang mit den sogenannten Rosenholzdateien. Es handelt sich dabei  um die elektronische Aufzeichnung der IM-Kartei der HVA, die durch die CIA auf nicht ganz geklärtem Wege „erworben“ und nach Auswertung für US-amerikanische Zwecke nun an die Bundesrepublik übergeben wurden. Durch die Presse und die Birthlerbehörde wird jetzt der Eindruck erweckt, als wenn die Möglichkeit einer weiteren Enttarnungswelle von Spionen des MfS nicht ausgeschlossen werden kann. Gleichzeitig werden neue Überprüfungen aller im öffentlichen Dienst oder in gesellschaftlich wichtigen Bereichen tätigen Bürger, diesmal zusätzlich auch in den westlichen Bundesländern, gefordert. Zur Bekräftigung wurden die inzwischen allerdings kläglich gescheiterten „Fälle“ Bisky und Wallraff  „aufgerollt“. Die Presse hat ein Thema, die Behörde kann ihre Daseinsberechtigung nachweisen und es wird wunderbar von brennenden Problemen der Zeit, wie der politischen Dauerkrise, dem Abbau der sozialen Systeme in Deutschland  und den außenpolitischen Abenteuern der Bundesregierung abgelenkt.

Eins kann man der früheren Gauck-Behörde nicht nachsagen – daß sie schludrig gearbeitet hat. Die Aufarbeitung des Erbes des MfS ist vollendet und vollständig gelungen, aber auch im wesentlichen abgeschlossen. Die Geheimnistuerei um die Rosenholzdateien mutet in diesem Zusammenhang an wie ein letztes Aufbäumen gegen etwas Unabänderliches. Doch sie ist nur der Abgesang für eine Behörde, dessen  Ende naht.

 

Die deutsch-deutsche Spionage wird als spezifische Erscheinung in einer Zeit, als Deutschland geteilt war und zwei verschiedenen gesellschaftspolitischen Blöcken angehörte, nicht vergessen werden. Das Buch  „Kundschafter im Westen“ hilft in diesem Zusammenhang, die große Kluft zu verringern, die zwischen dem „Fremdbild“ über das MfS und dem „Selbstbild“ besteht.

Es ist auch Anlaß, immer wieder über den Sinn der Geheimdienste nachzudenken und der Einzelne sollte nicht vergessen, daß die Folgen unkalkulierbar sind, wenn er sich mit einer solchen Organisation einläßt.