Aufklrend, mutig, konsequent:

Das Gelbe Elend und andere Lgen"

Prof. Horst Schneider entlarvt.

Von Gnter Haupt

Gelbes Elend", Stasiknast" und "Bautzen" sind unablssig genutzte Schlagworte, wenn es darum geht, die DDR als Unrechtsstaat zu diskreditieren. Prof. Schneider verdient hohe Anerkennung dafr, dass er mit seinem Buch die tatschlichen Fakten zu den Bautzener Haftanstalten darlegt und die Hintergrnde und Zusammenhnge des inflationren Missbrauchs dieser Begriffe aufdeckt Es zeigt sich, dass es denen, die diese Worte immer wieder in den Mund nehmen, und den Organisatoren z.B. der Bautzentreffen gar nicht so sehr um die tatschlichen Geschehen in Bautzen geht, sondern um die Nutzung als Plattform fr breit gefcherte Angriffe gegen die DDR, ihr Rechtssystem, ihre Strafverfolgungsorgane und den Strafvollzug. Das gilt gleichermaen fr die Einordnung des von der sowjetischen Besatzungsmacht eingerichteten Speziallagers und der auf dem Gelnde betriebenen sowjetischen Haftanstalt in die Bemhungen der herrschenden Kreise der BRD zur Durchsetzung der von ihnen beanspruchten Deutungshoheit zu geschichtlichen Vorgngen.

Prof. Schneider sttzt sich in seiner Auseinandersetzung auf grndlich und solide recherchierte Fakten und eine umfangreiche Auswertung einschlgiger Literatur. Es gibt sowohl zum Zeitraum der Nutzung durch die sowjetische Besatzungsmacht wie auch fr die Zeit der Nutzung als Strafvollzugsanstalten der DDR exakte Baubeschreibungen, Angaben zur Zahl der Inhaftierten, zu ehemaliger NSDAP-Zugehrigkeit und Parteimitgliedschaft, zu Inhaftierungsgrnden, zu Todesfllen und zu Haftentlassungen.

Der Autor beschnigt die Haftumstnde nicht, wendet sich aber gegen unzulssige bertreibungen und Entstellungen und stellt die Haftbedingungen in Zusammenhang mit der Schwere der von den Nazis begangenen Verbrechen, den zwischen den Alliierten vereinbarten Richtlinien der Verbrechensverfolgung und den allgemeinen Lebensumstnden sowohl in den Siegerlndern als auch in der sowjetischen Besatzungszone.

Prof. Schneider gibt eine ausfhrliche Darstellung der von den westlichen Siegermchten gebten Praxis der Behandlung von Kriegsgefangenen und der Verfolgung von Straftaten gem den alliierten bereinknften. Er arbeitet mit detaillierten Zahlen zu Kriegsgefangenen-Bestand, Verurteilungen und Todesstrafen sowie Beschreibungen der Zustnde in den Kriegsgefangenenlagern. Das geschieht nicht zu dem Zweck, gegenseitige Aufrechnungen vorzunehmen, sondern dient der richtigen Einordnung der von der sowjetischen Besatzungsmacht durchgefhrten Manahmen in die historischen Hintergrnde und Zusammenhnge. Es wird aber auch deutlich, dass im Verhltnis zum Lrm um Bautzen den Geschehnissen im Westen ffentlich wenig Aufmerksamkeit gewidmet wird. Der Autor verweist zutreffend auf die in der Bundesrepublik Deutschland erfolgte Hetzjagd gegen Mitglieder der KPD und andere fortschrittliche Krfte, die im Gegensatz zu der intensiven Diskreditierung der DDR als Unrechtsstaat nur geringe Beachtung findet. Dass Naziverbrechen in der BRD sehr zurckhaltend verfolgt wurden und sich selbst Richtern des Volksgerichtshofes auf fehlendes Unrechtsbewusstsein berufen konnten, ist die Kehrseite dieser Medaille.

Der Autor widmet einen bedeutenden Teil seiner Untersuchungen der Strafvollzugsanstalt Bautzen II, dem angeblichen Stasiknast". Es wird erneut konstatiert und belegt, dass die Haftanstalt nicht zum Ministerium fr Staatssicherheit gehrte, sondern wie jede andere Haftanstalt der DDR der Verwaltung Strafvollzug des Ministeriums des Innern unterstand, es sich bei den Mitarbeitern der Anstalt um Angehrige des Innenministeriums handelte und die fr alle Haftanstalten gltigen Bestimmungen und Verfahrensweisen auch hier

Anwendung fanden. Dass sich das Ministerium fr Staatssicherheit in Anbetracht der Belegung mit Personen, die von den Untersuchungsorganen des MfS bearbeitet wurden und sich der Spionage und anderer schwerer Staatsverbrechen schuldig gemacht hatten, strker als anderswo engagierte, erscheint logisch und drfte niemand verwundern. Die greren Zusammenhnge, in welche die Auseinandersetzung zum Thema Bautzen" einzuordnen ist, sind fr Prof. Schneider auch zwingender Grund zu einer mitunter relativ breit angelegten Diskussion grundstzlicher Fragen wie Positionen fhrender Politiker und mageblicher Wissenschaftler zur Aufarbeitung der Geschichte, zur Totalitarismustheorie, zu vlkerrechtlichen Sachverhalten, zum Ostbro der SPD usw. Es ist ein Vorzug des Buches, dass Prof. Schneider in vielen Fllen dem Leser keine eigenen Schlussfolgerungen anbietet, sondern Fragen formuliert oder auf Widersprche verweist, sicher in der berzeugung, dass der Leser, gesttzt auf die vorgelegten Tatsachen und Argumente selbst ein richtiges Urteil fllen wird. Auch deshalb erwartet den Leser ein interessantes und anspruchsvolles Leseerlebnis. Selbst mit der Materie Vertraute knnen aus dem Buch neue Erkenntnisse und Einsichten gewinnen, zumindest den einen oder anderen Umstand aus einem neuen Blickwinkel betrachten.

Horst Schneider: Gelbes Elend und andere Lgen. Spotless, Berlin 2012; 190 S., 9.95 Euro, ISBN 978 3 - 360 - 02061 - 1