junge Welt

29.06.2009 / Politisches Buch / Seite 15

Diplomat als Aufklärer

Auch in der Dritten Welt war der Auslandsgeheimdienst der DDR aktiv - der vierte Band der Geschichte der HVA ist erschienen

Peter Wolter

Für den weiteren Verlauf des Jahres erwarten uns zwei Gewißheiten: Am 27. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Und: Die Stasi ist nach wie vor an allem schuld. Auf den ersten Blick haben beide Aussagen recht wenig miteinander zu tun, bei näherer Betrachtung stößt man aber auf einen Zusammenhang: Die Stasi ist der Knüppel, mit dem allen Mitbürgern jeder Gedanke daran ausgetrieben werden soll, daß es auf deutschem Boden vor gar nicht allzu langer Zeit eine konkrete Alternative zur BRD gab. Diese Alternative trug den Namen DDR und war zum Schluß nicht nur UN-Mitglied, sondern auch von über 120 Staaten anerkannt.

Staat, Parteien und Medien geben sich alle Mühe, der Bevölkerung einzuhämmern, daß es diesen Staat erstens gar nicht erst hätte geben dürfen. Zweitens war es ein Unrechtsstaat. Und drittens sind alle Ossis glücklich, daß dieser Staat zusammengebrochen ist. Die eigentliche Message lautet also: Wer am 27. September sein Kreuzchen bei der Linkspartei macht, kann nicht ganz bei Trost sein.

Mit Hilfe von Umfragen versuchen Bundesregierung und angeschlossene Medien immer wieder, den Stand ihrer Bemühungen zu überprüfen. Erst am Freitag wurde eine Studie bekannt, nach der die Hälfte aller Ostdeutschen die DDR immer noch positiv sieht, eine Mehrheit stimmte der Aussage zu, in diesem Staat habe es mehr Positives als Negatives gegeben. »Mit dem Mauerfall aus dem Paradies vertrieben«, titelte Spiegel-Online säuerlich.

Der Ost-Beauftragte der Regierung, Wolfgang Tiefensee (SPD), der die Studie in Auftrag gegeben hatte, reagierte entsetzt und verlangte Konsequenzen. Die Ergebnisse zeigten, »daß wir in der Aufarbeitung der DDR-Geschichte nicht nachlassen dürfen«, sagte er der Berliner Zeitung. Insbesondere die Schulen sollten sich stärker mit Alltag und Entwicklung der DDR sowie mit der »friedlichen Revolution 1989/90« beschäftigen. Auf eine kurze Formel gebracht: Die Propaganda gegen die DDR muß noch einmal verstärkt werden. Es wird also noch mehr Gelder für die Indoktrination ganzer Schulklassen geben und es werden weiter Zuschüsse zu meldodramatischen TV-Filmen mit Stasi-Bösewichtern gezahlt. Und notfalls wird wieder ein Horrorbericht über einen Stasi-Killer oder DDR-trainierte Gruppen von DKP-Terroristen aus dem Hut gezogen.

Gegen diese Regierungspropaganda helfen nur Tatsachen und die Hoffnung, daß sie sich auch langfristig in der öffentlichen Meinung durchsetzen. Einen wichtigen Beitrag zur Korrektur der Geschichtsverbiegungen leisten ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), die eine Reihe von Publikationen über die Geschichte ihres Geheimdienstes herausgegeben haben. Besonders aktiv sind Offiziere der »Hauptverwaltung Aufklärung« (HVA), über deren Geschichte jetzt der vierte Band erschienen ist: »Als Diplomat mit zwei Berufen - Die DDR-Aufklärung in der Dritten Welt«. Autor ist der frühere Oberst Bernd Fischer, der nicht nur als Diplomat, sondern auch als Geheimdienstresident eingesetzt wurde. Das Vorwort schrieb der letzte Chef der HVA, Generaloberst Werner Großmann.

Eine der Kernausssagen des Buches ist, daß die Tätigkeit der HVA in die Gesamtheit der DDR-Außenbeziehungen eingebunden war - d.h., der Geheimdienst führte kein Eigenleben, sondern erhielt seine Vorgaben von der Partei- und Staatsführung. Entsprechend den außenpolitischen Schwerpunkten der DDR

konzentrierte sich die HVA in ihrer Dritt-Welt-Arbeit auf Staaten wie Ägypten, Syrien, Irak, Algerien, Sudan, Ghana, Indien und diverse lateinamerikanische Staaten. (Israel gehörte zu keiner Zeit zum Operationsgebiet der HVA.) Dabei ging es in erster Linie um Informationsgewinnung - nie jedoch um Einflußnahme auf die inneren Angelegenheiten des jeweiligen Gastlandes. »Dabei blieb der Grundsatz bestehen: Staaten der Dritten Welt, ihre Institutionen und Einrichtungen, regierende und oppositionelle Parteien und Gruppen gehörten nicht zu den Zielobjekten unserer nachrichtendienstlichen Arbeit (S. 31)

Diese nachrichtendienstliche Arbeit verlief zweigleisig: Zum einen gab es sogenannte »Legale Residenturen« -d.h.: Mitarbeiter der HVA waren als DDR-Diplomaten getarnt. Zum anderen gab es die Zusammenarbeit mit den Partnern, den Geheimdiensten des jeweiligen Gastlandes. Die klassische Methode des Einsatzes von Agenten (»illegale Linie«) wurde laut Fischer nur in Ausnahmefällen angewandt. Als mit der DDR auch deren außenpolitischer Apparat zusammenbrach, waren 62 Angehörige der HVA in diplomatischer Funktion in 28 Staaten eingesetzt - mehrheitlich in der Dritten Welt (S. 26).

Das Buch präsentiert eine akribische Darstellung der HVA-Arbeit in der Dritten Welt. Die historische Darstellung leidet möglicherweise darunter, daß dem Autor keine Archive zur Verfügung standen - die HVA hatte kurz vor dem Ende der DDR noch den größten Teil ihrer Dokumente vernichten können. Andere Unterlagen, die Aufschluß geben könnten, werden von der Birthler-Behörde unter Verschluß gehalten. Auch Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutzämter könnten Erhellendes beitragen - aber von dieser Seite ist erst recht kein Beitrag zur historischen Wahrheit zu erwarten.

Bernd Fischer: Diplomat mit zwei Berufen - Die DDR-Aufklärung in der Dritten Welt, edition ost, Berlin 2009, 224 Seiten, 14.90 Euro * ISBN 978-3-360-01802-1