Wolfgang Hartmann

22.10.01

 

Rezension

 

Zu Jens Giesekes "Mielke-Konzern - Die Geschichte der Stasi 1945 -1990"

 

Jens Gieseke legt mit seinem Buch "Mielke-Konzern - Die Geschichte der Stasi 1945 -1990" eine Kompilation aus einer kaum noch überschaubaren Flut wissenschaftlicher und publizistischer Äußerungen unterschiedlichsten Niveaus zum Thema MfS vor. Die Kapitel des Buches befassen sich mit "Antifaschismus - Stalinismus - Kalter Bürgerkrieg Ursprünge und Prägungen 1945 bis 1956", mit der Personal- und Etatentwicklung des MfS, mit dem IM-System und der "flächendeckenden Überwachung" mit "Widerstand - Opposition und Verfolgung"; mit der West- und Auslandsarbeit des MfS"; "Finale Krise und Zusammenbruch" heißt das letzte Kapitel. Gieseke beansprucht nicht, sein Buch könne eine Gesamtdarstellung der MfS-Geschichte sein, ungleichmäßiger Forschungsstand und "mangelnder zeitlicher Abstand zu den  Geschehnissen" ließen das nicht zu. Wohl richtig. Die gewählte Gliederung ist legitim. Aber für die systematische Vermittlung der historischen Zusammenhänge und Abläufe, sowie für die Zerstörung der Mystifizierung von Geheimdiensten (nicht nur des MfS!) ist sie methodologisch wohl ungünstig. Sie verführt, mittels geeigneter Worte, Begriffe und Metaphern den medienbestimmten Erwartungen des Zeitgeistes Tribut zu zollen. Sie verdeckt, daß zentrale Tätigkeitsfelder des MfS (z.B. die klassische Spionageabwehr) völlig unterbelichtet bleiben. Weshalb? Dennoch stellt der Autor nicht wenige Klischees in Frage. Er erwähnt historische Tatbestände, die gern ausgeblendet, wenn nicht gar absichtsvoll verdrängt werden. So, wenn er im zweiten Kapitel für das Denken der Sicherheitsbehörden der Sowjetunion (KGB) und die Anfangsprägungen des Sicherheitsdenkens in der DDR (Kommissariate 5 der Polizei und MfS) nicht nur - wie sonst bevorzugt - stalinistische Machtmethoden heranzieht, sondern ausdrücklich auch auf die Kriegserfahrungen der Sowjetunion verweist, gegen die Deutschland einen Vernichtungskrieg mit Massakern an der Zivilbevölkerung geführt hatte. Absichtsvoll wird oft vergessen gemacht, welche Folgen der deutsche Faschismus und sein Krieg noch lange anhaltend für das Sicherheitsdenken und die Wahrnehmung von Feindschaft und Gegnerschaft  hatte, aber auch für emotionale Einflüsse. Hier lagen wesentliche Quellen für "die erbarmungslose Logik der 'allseitigen' Feindbekämpfung" (S. 48). Gerade aktuelle Ereignisse lassen dies vielleicht nachfühlen.

Daß der DDR nicht nur eingebildete Gegner gegenüberstanden, zeigt Gieseke mit einem  allerdings blassen Hinweis auf "die organisierten politischen Gegner" (ebenda). Einige nennt er: die verschiedenen Ostbüros der westdeutschen Parteien, den RIAS und auch die Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit (KgU). Sie waren keine Phantome: Der Rezensent erkundigte sich vor einigen Jahren beim früheren KgU-Chef Rainer Hildebrandt nach den Terroraktionen der KgU auf DDR-Gebiet (z.B. Sprengstoff- und Brandanschläge auf Verkehrsanlagen, oder die Vergiftung von Trinkwasser) und erfuhr ehrlicherweise kein Dementi, sondern die merkwürdige Auskunft: "Ich war es nicht, Tillich war's". Tillich, mit der CIA im Hintergrund, war sein Abteilungsleiter für's Schmutzige gewesen. Gieseke erwähnt ferner die Unterstützung durch die "US-amerikanische Liberation Policy" sowie den "Untersuchungsausschuß Freiheitlicher Juristen" als Anlaufpunkt für die aus ihren Positionen entfernten Richter, Staatsanwälte und Verwaltungsbeamten. Ein wenig klarer würde Giesekes Aussage, vermerkte sie den Kontrast zur Bundesrepublik, die in ihren Staats- und Justizdienst hochbelastete Juristen aus der Nazizeit übernommen hatte und welche die  erste Generation der "freiheitlichen Juristen" stellte. Unter Hinweis auf die genannten  "organisierten politischen Gegner" vermerkt Gieseke, daß sich insofern "östliches Feindbild und westliche reale Politik" trafen (S. 49). Ihm ist zuzustimmen, wenn er an dieser und an anderen Stellen die "fatale Logik" benennt, mit der in  berechtigter Abwehr tatsächlich feindlicher Pläne und Aktionen auch "abweichende Meinungen und Haltung"  leicht ins Visier der Abwehrorgane der DDR gerieten und mit Repression, statt mit demokratischem Diskurs zu rechnen hatten, wobei unter Repression nicht nur Haft und Strafurteil, sondern auch das "Zeigen der Instrumente" zu verstehen sind.

Im Kapitel über die Personalentwicklung des MfS erörtert Gieseke durchaus differenziert Gründe, Verlauf und Probleme des schnellen Wachsens des MfS-Apparates, vor allem hinsichtlich der Mitarbeiterqualifikation. Er benennt - schon eingangs mit einem Mielke-Zitat über das MfS als "Mädchen für alles" und als "Prügelknabe" - die Ausuferung der Zuständigkeiten. Fraglich ist allerdings, ob seine Vergleiche mit den zahlenmäßigen Proportionen der staatlichen Dienste in der alten Bundesrepublik mehr als nur ein Oberflächenbild hergeben. Denn was in der Bundesrepublik zahlreiche vernetzte private Sicherheits-, Geheimschutz- und Wachdienste leisten, konnte in der DDR allein wegen der staatsgeleiteten volkseigenen Wirtschaft nur eine staatliche Funktion sein. Das betrifft übrigens auch die Wirtschaftsspionage (in der DDR Sache der HV A, in der BRD Sache der Konzerne selbst). Nicht erstaunlich daher, wenn frühere Verfassungsschutz-, BND- und MAD-Präsidenten nach ihrem Ausscheiden in privaten Sicherheitsbranchen reüssierten.  

 

Gieseke sieht für die Anfangsjahre der DDR, daß der Personalaufwand auch "eine Antwort auf die Schwäche ihrer gesellschaftlichen Basis" gewesen sei (S. 57): So kann man es auch sehen, falls man in Betracht zieht, daß die revolutionären Umwälzungen in der DDR gewiß auf eine geringere Sympathie bei denen stießen, die bis "fünf nach zwölf" noch begeisterte Mitläufer der Nazis gewesen waren. Der Westen kannte solche Umwälzung nicht, die bald abgesagte Entnazifizierung und die "Umerziehung" waren allenfalls unbequem. Diese Einwände gegen Giesekes Sicht heben seine zutreffende Kritik an Ausuferung und Anwachsen des bürokratischen Verwaltungsapparates u.a. im MfS keineswegs auf.

In den Kapiteln über die IM und die "flächendeckende Überwachung" wird dies weiter thematisiert. Obwohl Gieseke ein von gängigen Klischeebildern abweichendes, deutlich  differenzierteres Bild von den Motiven der IM gibt und sich gegen "generalisierende moralische Urteile" ausspricht, ist er selbst nicht konsequent. Auch durch die Struktur des Buches bedingt gibt er den Suggestionen Nahrung, es handle sich um nichts weiter, als um Denunziantentum. Dieses erscheint als ein nur dem MfS  eigener Makel, bundesdeutschen Diensten dagegen völlig fremd. In einem Buch der bundesdeutschen Verfassungsschutzbeamten Schwagerl/Walther: "Der Schutz der Verfassung - ein Handbuch für Theorie und Praxis" (1968, S. 91) ist über den dortigen Einsatz von V-Leuten zu lesen: "Die Mittel des geheimen Mitarbeiters sind Täuschung und Vertrauensbruch, im Fall des Counter-Man (CM) geht Verrat voraus. Es ist müßig, ethische Betrachtungen anzustellen, da die Zielstellung sicherlich höher zu bewerten ist als der interne Verstoß gegen bestimmte Moralvorstellungen. Die Führung der V-Leute erfolgt nicht nur nach dem Prinzip der laufenden Erkenntnisgewinnung aus dem Objekt, sondern kann vorübergehend zu einem aktiven Einsatz führen, um durch die Stimme oder Mei­ung des V-Mannes die Beschlüsse eines verfassungsfeindlichen Gremiums in einem von dem Auftraggeber gewünschten Sinne zu beeinflussen." Angesichts einäugiger Sicht wäre zu fragen, woher z.B. in Berufsverbotsprozessen in der alten Bundesrepublik die einschlägigen Kenntnisse über politische Äußerungen, Demonstrationsteilnahmen, Mitgliedschaften usw. der Repressierten kamen. Aktuell darf man heute fragen, aus welchen Speichern innerhalb weniger Tage  die geheimdienstlichen Informationen über die zu Terrorhandlungen aufgewachten "Schläfer" des Terrorabschlages vom 11. September stammen und welche Speicherkapazitäten für die Ergebnisse der neuen Rasterfahndung auch ohne konkrete Verdachtsgründe nun benötigt werden.

 

In den gängigen Publikationen wird die "Opposition" in der DDR oft zu einem mehr oder weniger einheitlichen Charakter zusammengerührt. Deshalb sind die inhaltlichen und begrifflichen Differenzierungen Giesekes und seine Periodisierung ein wichtiger Ansatz. Auf diese Weise verschwindet nicht völlig, daß die meisten der als politische "Opposition" oder Abweichler real repressierten Personen in der DDR Mitglieder der SED oder linke Persönlichkeiten waren - von den Prominenten Merker, Harich, Bahro, Heym beginnend, bis zu den später von Politbüromitglied Dohlus so denunzierten "Nörglern, Meckerern und Briefeschreibern". Gieseke unterscheidet zwischen Widerstand - als grundsätzlicher Systemopposition, Opposition - als politischem Protest, Dissidenz - als abweichende Positionen von Kommunisten sowie Resistenz als vorwiegend individueller Form von Verweigerung. Innerparteiliche Kritiker und Reformatoren sowie die Bürgerbewegung außerhalb der SED, soweit sie nicht den Sozialismus überhaupt ablehnte, fanden (leider) nicht zusammen. Gieseke hat interessante Gedanken über den Charakter der massenhaften (Spontan-)Denunziationen in Nazideutschland. Jedoch sind seine daran geknüpften vergleichenden Überlegungen zur - "geringeren" - Massenbasis der DDR und ihrer Sicherheitsorgane abwegig:  Rassismus, Chauvismus und Antikommunismus sowie die massendemagogische Emotionalisierung von Feindbildern waren eben keine gefragte Basis des Staates DDR und der SED.

 

Geheimdienste haben ihre eigene Logik. Zu ihr gehören eine Art vorbeugenden Mißtrauens, die Sammelwut von Vorratsdaten, Konspiration, verdeckte Operationen. Wer über das MfS schreibt, schreibt insoweit auch über die westlichen Dienste. Gieseke erwähnt im Zusammenhang mit den "Stasi-Unterlagengesetz" die Interessen und früheren Bestrebungen bundesdeutschen Stellen, entgegen den Intentionen von DDR-Bürgerrechtlern die MfS-Hinterlassenschaft unter dichten Verschluß zu nehmen. Die gefundene Balance wird gestört, z.B., wenn abgehörte Telefongespräche von Spitzenpolitikern, momentan Helmut Kohls, in den Blick geraten. Leider tastet der Historiker Gieseke diese Balance kaum an - vielleicht weil die isolierte Stasi-Geschichte keine Fragen an die westlichen Dienste aufwerfen darf? Bleibt auch deshalb eine genaue Betrachtung der DDR-Spionageabwehr ausgeblendet? Bleiben deshalb die politischen Inhalte der DDR-Aufklärung und der Gegenspionage konturlos, obwohl dazu inzwischen genügend Quellen zur Verfügung stehen (darunter sowohl die eingestellten als auch die  mit Urteilen abgeschlossenen Strafprozesse)? 

Für die Erforschung und Ergründung der Geschichte der inneren Funktionen des MfS wäre jedoch eine viel wichtigere Frage, von welcher theoretischen und ideologischen Beschaffenheit die Wahrnehmung tatsächlicher und vermeintlicher Feinde im MfS war. Wie wurden sie zusammen mit politisch-psychologischen Mechanismen zur erwähnten "erbarmungslose Logik der 'allseitigen' Feindbekämpfung"? Ausgedrückt u.a. in dem für subjektistische, engstirnige und undemokratische Beurteilungen dienenden Gummibegriff "feindlich-negativ", sicher auch beeinflußt von subjektiver Machtliebe und cholerischen Ausbrüchen des Ministers Mielke. Weil es angetreten war, den Sozialismusversuch in der DDR zu verteidigen, kommt eine MfS-Geschichte nicht um die problemgeladene Frage herum, welches objektive und subjektive Bedingungen, Ursachen und Faktoren des realsozialistischen Versuches waren, die in seiner inneren Repressionspraxis Marxens kategorischen Imperativ für Kommunisten verkümmern ließen, wonach "alle Verhältnisse umzuwerfen (sind), in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist ......" (MEW, I, 385). Der totalitarismustheoretische Ansatz Giesekes beleuchtet zwar Phänomene, z.B. sind die Wirkungen von Zentralismus, fehlender Gewaltenteilung, undemokratischer Strukturen der Macht und ihrer tatsächlichen Handhabung meist zutreffend beschrieben. Die qualitativen historischen Prozesse jedoch, die politischen und  ökonomischen Interessen in der Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und dem Versuch einer Alternative, erscheinen mitsamt ihren historischen Wurzeln in der Geschichte der Arbeiterbewegung und des antifaschistischen Kampfes eher als zweitrangig oder gar als bloßes Konstrukt.

Nicht nur an dieser Stelle verspürt der Rezensent großes Unbehagen darüber, daß bis heute aus dem Kreis der Mitarbeiter der inneren Abwehrorgane kein Versuch vorliegt, wenigstens zu diesem zentralen Thema der MfS-Geschichte eine Darstellung vorzulegen, in der dieses Problemfeld, einschließlich der evidenten Einschätzungsirrtümer des MfS behandelt wird.

 

Diese Rezension wurde am 23.11.01 leicht gekürzt in
NEUES DEUTSCHLAND unter dem Titel "Ich war es nicht, Tillich war's" veröffentlicht.