junge Welt

24.04.2006 / Feuilleton / Seite 15

Doppelte Aufklärung

Peter Veleff untersuchte die Aktivitäten der DDR-Nachrichtendienste gegen die

Schweiz

Von Karl Rehbaum

Der Autor erklärt im Vorwort zu »Spionageziel Schweiz?«, daß er möglichst unvoreingenommen, ohne einseitige politische Zielsetzung eine weitestmöglich objektive Wahrheitsfindung erreichen wollte. Um es vorweg zu nehmen, es ist ihm gelungen.

Dr. Peter Veleff, Jurist, ehemaliger Bezirksanwalt, in seiner aktiven Dienstzeit Stabsoffizier der Militärdirektion des Kantons Zürich, hat über nahezu zehn Jahre mit Akribie Dokumente zusammengetragen und Zeitzeugen befragt. Da ich Gelegenheit hatte, ihn bei seinen Forschungen am Rande zu begleiten, kann ich bezeugen, daß er mit hoher Intensität in Archiven nach verwertbaren Dokumenten und in Gesprächen mit den Spitzen der DDR-Nachrichtendienste den auf die Schweiz bezogenen Teil der nachrichtendienstlichen Aktivitäten der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und des Bereiches Aufklärung (BA) der NVA erarbeitet hat.

Spionagehysterie

Entgegen dem Zeitgeist macht Veleff deutlich, daß die auch in der Schweiz nach 1989 ausgebrochene Spionagehysterie grundlos und bis in höchste Kreise der Schweiz sehr umstritten war. Er bestätigt: Die HVA und der Bereich Aufklärung haben die Neutralität der Schweiz respektiert, sie war zu keiner Zeit ein operativer Schwerpunkt. Schwerpunkt war die Nutzung der Positionen in Richtung der operativen Hauptaufgabe -Bearbeitung der NATO-Staaten. Im Vordergrund des DDR-Interesses stand, die Schweiz für logistische und legale Aufgaben zu nutzen. Zur Frage der Neutralität klingt auch beim Autor an, daß zwischen politisch-­militärischer und ideologisch-ökonomischer Neutralität unterschieden werden muß. In Ideologie und Ökonomie gibt es keine Neutralität, z. B. trug die Schweiz die Cocom-Grundsätze, die westlichen Handelsbeschränkungen gegen die sozialistischen Länder, mit.

Die Einteilung des Buches in zwei große Abschnitte (MfS und NVA) ist sicher sinnvoll, verdeutlicht aber auch die aus heutiger Sicht nicht überzeugende Zweigleisigkeit der DDR-Aufklärung. Nach sowjetischem Vorbild gab es einen zivilen und einen militärischen Nachrichtendienst mit zum Teil deckungsgleichen Aufgaben.

Das Buch leidet aber auch unter einer gewissen, vom Autor nicht beeinflußbaren Einseitigkeit. Nicht weil keine HVA-Akten vorliegen, sondern weil wegen der Sperrfrist von 30 Jahren Vergleiche mit Archivalien der Schweizer Abwehr (Bundespolizei) und der Bundesanwaltschaft des Landes nicht möglich sind. Hinzu kommt, daß die Länderakte Schweiz des Bereiches Aufklärung der NVA nicht zugänglich ist (sie liegt beim Amt für Nachrichtenwesen der Bundeswehr oder beim BND), und das Auswärtige Amt in Berlin die Militärattache-Berichte nicht zur Verfügung stellt.

Die von Veleff gut dargestellte Funkaufklärung des MfS und der mit der Abkürzung SIRA (System Information, Recherche, Auskunft) bezeichnete Informationsspeicher der HVA bestätigen die Aussagen der Zeitzeugen. Von den in SIRA erfaßten Informationen betreffen nur 0,65 Prozent die Schweiz, in der Mehrzahl Abschöpfinformationen, von denen sich viele nicht direkt auf die Schweiz, sondern auf internationale Organisationen beziehen. Bei anderen handelt sich um Wirtschafts- und Forschungsinformationen mit legalem oder halblegalem Charakter. Veleff bestätigt: Es gab keine gezielt beschafften politischen oder militärischen Informationen. Daß keine auf Quellen gestützten Informationen zur Militärpolitik der Schweiz, zu den Streitkräften und der Rüstung eingegangen waren, mußte sogar der zum BND übergelaufene MfS-Oberst Heinz Busch in dem Buch bestätigen.

Aufklärungsaktivitäten

 

26 Seiten des Bandes befassen sich mit dem Bereich »Kommerzielle Koordinierung« (KoKo) und der zu dessen Absicherung geschaffenen Arbeitsgruppe der Abwehr des MfS, mit dem »Zürcher Modell« und dem »Länderspiel« - den geheimen deutsch-deutschen Verhandlungen der 80er Jahre, Dies alles hatte nichts mit Aufklärungsaktivitäten zu tun, auch nicht mit spezieller Wirtschaftsspionage. Es ging um Außenhandel - legal, halblegal und verdeckt zur Beschaffung von Embargogütern, Devisen etc. - und dessen Absicherung. Die KoKo-Firmen in der Schweiz standen mit Sicherheit unter Kontrolle bzw. Beobachtung der Abwehr vor Ort und des BND. Ohne die Embargopolitik in Gestalt von Cocom wäre das Ganze so nicht nötig gewesen.

Der Abschnitt über den militärischen Nachrichtendienst der NVA ist im Buch doppelt so umfangreich wie der über das MfS. Es standen viele Akten zur Verfügung. Der Autor gibt einen tiefen, mit Dokumenten belegten Einblick in die Wirkungsweise insbesondere des Militärattache-Apparates. Auch hier findet sich die Bestätigung, daß die Schweiz kein Schwerpunkt für die Aufklärung der DDR war. Das heißt nicht, daß der Militärattache-Apparat wie der jedes Landes keine Spionageaufgaben im Stationierungsland hatte. Einige Fragen konnte der Autor allerdings nicht beantworten, weil sich einzelne Offiziere der Militäraufklärung einem Gespräch verweigerten. So konnten nicht alle Widersprüche entwirrt werden. Bedauerlich!

Probleme hat der Autor offensichtlich damit, daß es sowohl eine Zusammenarbeit auf hoher Ebene zwischen der HVA und dem BA gab als auch eine Absicherung durch die Hauptabteilung l des MfS (Militärabwehr), vor allem durch den Einsatz von IM. Dieses hohe Sicherheitsbedürfnis in Zeiten des Kalten Krieges, angesichts permanenter Versuche auch der Schweizer Abwehr, im Bunde mit dem BND in die NVA einzudringen, ist für Außenstehende schwer zu verstehen. Wie notwendig es war, belegen aber die aufgedeckten gegnerischen Vorstöße.

Vellefs Buch ist eine empfehlenswerte Lektüre für alle an Zeitgeschichte Interessierten. Hier steht eine Forschungsarbeit, die von ideologischen Vorurteilen, Deutungen oder auch einseitigen Verurteilungen unbeeinflußt ist, zur Verfügung. Kleinere Ungenauigkeiten wie z. B. die falsch angegebene Zahl der HVA-Abteilungen im Jahr 1989 (15 statt 20) oder Formulierungen wie »Funkaufklärung der HVA« (es gab eine des MfS) oder »Politbüro der DDR« (es gab das Politbüro des ZK der SED), ändern nichts an dieser Beurteilung,

Es bleibt zu hoffen, daß Veleffs als Manuskript vorliegende weitere Arbeit zur Thematik über »Die Schweiz im Spannungsfeld der Militärblöcke NATO und Warschauer Vertrag«, das über die spezielle nachrichtendienstliche Thematik hinausgeht, auch als Buch erscheint.

* Peter Veleff: Spionageziel Schweiz? Die Geheimdienste der DDR und deren Aktivitäten in der Schweiz. Orell Füssli Verlag AG, Zürich 2006, 280 Seiten, 32,80 Euro * Unser Autor Karl Rehbaum war Offizier in leitender Stellung der Hauptverwaltung Aufklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR