"junge welt", 15./16.01.2003

 

Feuilleton

Peter Rau

 

»Bringt Steine mit!«

 

Vor 13 Jahren bliesen sogenannte Bürgerrechtler zum angeblich gewaltfreien Sturm auf die MfS-Zentrale in Berlin-Lichtenberg

 

Am heutigen Mittwoch laden die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR sowie die »Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur« in Berlin zu einer Podiumsdiskussion und Filmvorführung ein. Der Anlaß der Veranstaltung im Cubix-Filmpalast am Alexanderplatz – gezeigt wird ein Anderthalb-Stunden-Film über den »Alltag einer Behörde« – ist in der Einladung ausdrücklich genannt: der »Jahrestag der Besetzung der MfS-Zentrale in der Berliner Normannenstraße am 15. Januar 1990«. Über den Zweck der Übung läßt die eingangs erwähnte Stiftung keinen Zweifel aufkommen: Auf den Punkt gebracht, geht es um die Pflege alter Feindbilder. Ein sachlicher Rückblick auf den 15. Januar 1990 und seine Vorgeschichte scheint daher angebracht.

Einem Blick in die diversen »Wende«-Chroniken über den Herbst 1989 ist zu entnehmen, daß zunächst nicht »die Stasi« den Volkszorn ausgelöst hatte, sondern die Sprachlosigkeit der Staats- und Parteiführung bzw. ihre Verweigerungshaltung gegenüber jeglichen Reformen. Auch die halbherzigen Wende- und Reformversprechungen nach dem Honecker-Rücktritt beruhigten die Lage keineswegs.

Unabhängig davon trug auch das Selbstverständnis der Tschekisten, also der Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit, als »Schild und Schwert der Partei« dazu bei, sie als potentielle Gegner von Veränderungen und Feind Nummer eins anzusehen. Zwar hatte es auch schon im Oktober die berühmten Demo-Sprüche »Stasi in die Produktion« gegeben, andererseits aber auch die Mielke-Weisung an die Bezirksverwaltungen des Ministeriums, bei Demonstrationen wie etwa den Montagsritualen in Leipzig Zurückhaltung zu üben. Selbst ein so profunder DDR-Kenner und -Kritiker wie der BRD-Publizist Karl-Friedrich Fricke mußte einräumen, daß es seitens des MfS kaum Initiativen gegen die »Wende« gegeben habe. Dessen ungeachtet trugen die Protagonisten der sogenannten Bürgerrechtsbewegung, die alte Rechnungen mit dem MfS zu begleichen trachteten, das Ihre zum Anheizen der Stimmung bei und fixierten die Opposition nur noch auf das eine Thema – und den einen Sündenbock für alle Fehlentwicklungen des realen Sozialismus.

Auch die in der Regierungserklärung des – nach dem am 7. November erklärten Rücktritt der bisherigen Stoph-Regierung – neu ins Amt gewählten Ministerpräsidenten Hans Modrow am 17. November verkündete Auflösung des Ministeriums für Staatssicherheit änderte daran nicht viel. Die von ihm angekündigte Bildung eines Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS) anstelle des MfS ging – trotz des Hinweises auf eine deutliche Verkleinerung dieser Behörde – den »Bürgerbewegten« gegen den Strich. Obwohl die mit der Grenzöffnung am 9. November verbundenen Gefahren für Ordnung und Sicherheit bereits zutage traten, bliesen ihre Gruppen, vom Neuen Forum über den Demokratischen Aufbruch bis zur Initiative Frieden und Menschenrechte, weiterhin zum Sturm auf die Sicherheitsstrukturen. Deren Erneuerung unter dem früheren Mielke-Stellvertreter Wolfgang Schwanitz als Leiter des Amtes führte zwar umgehend zur Auflösung der mehr als 200 Kreisdienststellen des ehemaligen Ministeriums und zur damit verbundenen Entlassung von Tausenden Mitarbeitern, zur kontrollierten Abgabe der vorhandenen Waffenbestände wie zum Stopp der im Oktober begonnenen selektiven Aktenvernichtung, doch all das ging den Bürgerrechtlern nicht weit genug.

Wo bisher zur Gewaltlosigkeit mahnende Kerzen angezündet wurden, werden mehr und mehr andere Töne angeschlagen: Am 4. Dezember stürmen »Bürgerkomitees« im Zusammenwirken mit Staatsanwälten und Volkspolizisten als erstes die AfNS-Behörde in Erfurt; Besetzungen in anderen Bezirksstädten folgen, um »die weitere Vernichtung von Unterlagen zu verhindern«, wie es hieß. Am 6. Dezember verlangen Sprecher des Neuen Forums öffentlich, überall die Staatssicherheit unter »Bürgerkontrolle« zu stellen. Der am folgenden Tag in Berlin erstmals zusammentretende Zentrale Runde Tisch – ein Gremium, in dem neben den in der Volkskammer vertretenen Parteien und Organisationen auch die Gruppen der Bürgerrechtsbewegung Sitz und Stimme haben – fordert die Modrow-Regierung auf, auch das Amt für Nationale Sicherheit unter ziviler Kontrolle aufzulösen. Das geschieht eine Woche später; anstelle des Amtes sollen nun ein Nachrichtendienst und eine Verfassungsschutzbehörde mit 4000 bzw. 10000 Mitarbeitern geschaffen werden. Doch auch dieser Beschluß muß wenige Wochen danach wieder zurückgenommen werden. Am 12. Januar 1990 verspricht der Ministerpräsident, bis zu den – seinerzeit noch für den 6. Mai geplanten – Wahlen keine neuen Geheimdienste zu schaffen. Zu diesem Zeitpunkt haben bereits rund 30000 ehemalige MfS-Angehörige ihre Entlassungspapiere erhalten, für weitere 22500 ist die Eingliederung in die verschiedensten Bereiche der zivilen Wirtschaft vorgesehen. In den Kreisen und Bezirken sind alle Waffenkammern geräumt. Während Bürgerkomitees behaupten, daß die Zentrale in Berlin noch voll funktionsfähig sei, sind auch hier die Archive von Staatsanwälten versiegelt worden, das Rechenzentrum hat seine Arbeit eingestellt. Für den 15.Januar ist vorgesehen, daß auch in dem Komplex zwischen Frankfurter Allee, Rusche- und Normannenstraße ein Bürgerkomitee in einer Sicherheitspartnerschaft mit Staatsanwaltschaft und Volkspolizei die Aufsicht übernimmt.

All das hält die Opposition jedoch nicht davon ab, die Anti-Stasi-Stimmung weiter anzuheizen. Seit dem 10. Januar ruft das Neue Forum unter dem Motto »Mit Phantasie und ohne Gewalt gegen Stasi und Nasi« zu einer Aktionskundgebung am 15. Januar, 17 Uhr, vor dem Komplex in Berlin-Lichtenberg auf. Geplant ist u. a., die Eingänge und Einfahrten zuzumauern: »Bringt Steine mit ...«

»Keine Gewalt«?

 

Vor 13 Jahren wurde die MfS-Zentrale in Berlin-Lichtenberg gestürmt (II und Schluß)

 

Die Spuren des 15.Januar 1990 in der Zentrale des gewesenen Ministeriums für Staatssicherheit der DDR in Berlin-Lichtenberg sprechen für sich. Die Gewaltfreiheit, auf die die Oppositionsbewegung in der Wende-DDR so stolz war (und es auch noch heute ist), hatte sich, ausgehend von den zur »phantasievollen« Aktion gegen MfS bzw. AfNS aufgerufenen Demonstranten, in ihr Gegenteil verkehrt. Dabei hatten sich sowohl die Leitung des zwischenzeitlich anstelle des MfS geschaffenen Amtes für Nationale Sicherheit wie der beiden geplanten Nachfolgeeinrichtungen – Verfassungsschutz und Nachrichtendienst – ebenso wie die anderen bewaffneten Organe der DDR, also NVA und Volkspolizei, zu den gesellschaftlichen Veränderungen bekannt, die mit der Streichung der führenden Rolle der SED sowie des damit hinfälligen »Klassenauftrages« eingeleitet worden waren.

Am Ende jenes Januartages, an dem das Neue Forum und andere Bürgerrechtsgruppen ihren Forderungen nach Auflösung, Besetzung und »Bürgerkontrolle« der »Stasi« Nachdruck verleihen und die Zufahrten zum MfS-Areal symbolisch zumauern lassen wollten, waren die geplante Mauern nicht mehr als ein kümmerliches Fragment und die mitgebrachten Steine offensichtlich einer anderen Verwendung zugeführt worden. Noch Tage später boten nicht wenige Bereiche des Gebäudekomplexes zwischen Rusche- und Magdalenenstraße ein Bild der Verwüstung, wie sich Matthias Wagner, ein von der Regierung eingesetzter und von der Bürgerrechtsbewegung akzeptierter Archiv-Auflöser, an seinen »Blick in den Abgrund des Bürgerkrieges« erinnert: »Eingeschlagene Fenster und Glastüren, grelle Losungen an den Wänden, skizzierte Galgen...« Im Versorgungstrakt, so Wagner weiter, »hatte sich der Unmut der Eindringlinge besonders entladen. Die meisten Fenster waren zersplittert.« Nur das Archiv, das zu erwartende eigentliche »Objekt der Begierde«, sei verschont geblieben.

Aus einer ganz anderen Perspektive verfolgten die Adressaten dieser unkontrollierten Gewaltausbrüche das Geschehen. Nach den bereits erfolgten Massenentlassungen von Mitarbeitern des ehemaligen Ministeriums waren unter der Führung von Offizieren aus der »zweiten Reihe«, die zunächst die Schaffung neuer Sicherheitsstrukturen konzipiert und in Angriff genommen – und dabei übrigens auch mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz kooperiert – hatten, nun noch 500 bis 600 Mitarbeiter sowie technische Kräfte unter Aufsicht von Regierungsbeauftragten mit der zu Jahresbeginn angewiesenen vollständigen Auflösung der verbliebenen Diensteinheiten befaßt. Von hier aus war auch die Übergabe von Waffen und Munition in den Kreisen und Bezirken organisiert worden; in der Zentrale selbst waren die restlichen Waffen aus den Depots der einzelnen Dienstbereiche am 14. Januar an die Polizei übergeben worden. »Niemand hätte zumindest für eine gewisse Zeit bemerkt, wenn Waffen vorsätzlich zurückbehalten und die Auflöser damit ausgerüstet worden wären«, heißt es zum Beispiel in einem jW vorliegenden Erinnerungsbericht eines der mit der Abwicklung betrauten hohen Offiziere über jene Tage. »Aber wir waren für die Losung ›keine Gewalt‹, wir wollten weder 1989 noch später und auch nicht bei den zu erwartenden Krawallen schießen.«

Vom Innenminister für den 15.Januar erbetene zusätzliche Maßnahmen zum Objektschutz blieben aus. Deshalb wurde die Mehrzahl der Auflöser angewiesen, das Objekt bis zum Mittag zu verlassen; in jeder Diensteinheit sollten lediglich Gruppen von zwei bis fünf Mitarbeitern – »selbstredend unbewaffnet« – für die Innensicherung und eventuelle Gespräche verbleiben. Alle Bereiche wurden verschlossen, wo möglich technisch gesichert und versiegelt. Wirksam zu schützen waren insbesondere die Nachrichtenmittel wie die Fernmeldezentrale der Regierung.

Gegen 16 Uhr näherten sich erste Demonstranten dem Objekt. Ihre Anzahl wuchs ständig. Seriöse Quellen nennen Zahlen zwischen 10000 und 50000. Sie sammelten sich in der Normannen- und vor dem Eingang Ruschestraße. »Sie skandierten die damals üblichen Sprüche und Losungen, näherten sich den Toren, kletterten an ihnen hoch und versuchten, sie zu öffnen... Dann ergoß sich der Strom der Teilnehmer in das Innere des Objekts. Einige Gruppen der Eindringlinge stürmten zielgerichtet in für arglose Demonstranten merkwürdige Bereiche...« Während es im Haus I, dem sogenannten Ministertrakt, relativ ruhig blieb und man das Gespräch mit den hier anwesenden Mitarbeitern suchte, stürmten andere zielgerichtet den Bereich der Spionageabwehr, aus der ein ehemaliger Arbeitsgruppenleiter inzwischen die Fronten gewechselt hatte (Akten aus diesem Bereich sollten am Abend durch einen VP-Posten einem angeblichen Journalisten aus München abgenommen werden). Unter Verweis auf diverse später in Umlauf gebrachte Legenden – von wegen »die Stasi selber war’s« – notierte der Augenzeuge weiter: »Sicher haben die BRD-Dienste das Spektakel nicht organisiert, aber es wären doch keine Geheimdienste, hätten sie keine Erkenntnisse über Pläne und Absichten der Demo-Organisatoren gehabt und dann nicht beschlossen, gewissermaßen auf dem Trittbrett mit in die offenen Scheunentore des einstigen Gegners einzufahren.«

Der hier auszugsweise zitierte Bericht verschweigt natürlich nicht, daß sich später auch Vertreter des Runden Tischs vor Ort um Schadensbegrenzung bemühten. Der Auftritt von Ministerpräsident Hans Modrow – bei seiner Ankunft noch von aufgebrachten Bürgern als »rote Sau« beschimpft – trug zur Beruhigung der Situation bei, während neben und hinter ihm »Bürgerrechtler« wie Rainer Eppelmann, Konrad Weiß oder Markus Meckel »heulend und zitternd darauf warteten, daß die ersten Steine flogen« (so ein Spiegel-Reporter). Dabei waren zu der Zeit die meisten Randalierer unter Mitnahme mancher Trophäe bereits wieder verschwunden. Selbst Sprecher des Neuen Forums distanzierten sich umgehend von dem Geschehen, obwohl es Ingrid Köppe aus ihren Reihen war, die das offene Tor lautstark bejubelt hatte. Später hieß es, die Veranstalter hätten das nicht gewollt. Sie hätten ihren Aufruf nicht zu Ende gedacht...