Freundschaftliche Beziehungen

Zu jW vom 16. Oktober: »›Ausspähen unter Freunden‹«

Es gab eine Zeit, Herr Carlens, in der es tatsächlich Auslandsaufklärungsdienste gab, in der der Satz von Frau Merkel »Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht« Realität war. Das war Fakt zwischen den sozialistischen Ländern in der Zeit des Kalten Krieges. So haben wir, die Hauptverwaltung Aufklärung(HVA) im Ministerium für Staatssicherheit der DDR, als Auslandsnachrichtendienst der DDR zu keiner Zeit gegen Länder des Warschauer Paktes und deren Bürger und Einrichtungen gearbeitet. Im Gegenteil, wir pflegten enge, freundschaftliche Beziehungen zu den Aufklärungsdiensten der UdSSR, der VR Polen, der CSSR, der VR Ungarn, der VR Bulgarien. Keine zu Rumänien, aber es gab ebenfalls keinerlei Maßnahmen gegen dieses sozialistische Land und dessen Bürger. Des weiteren unterhielten wir enge, freundschaftliche Beziehungen zu den Aufklärungsdiensten der Mongolei, Vietnams, Kubas, Nicaraguas und Moçambiques. Zudem arbeiteten wir in keiner Weise gegen neutrale Staaten wie Österreich, Schweiz, Finnland, Schweden und Jugoslawien. Zwar nutzten wir deren Territorien für unsere Tätigkeit gegen die NATO-Staaten, und auch wenige Bürger dieser Länder waren uns dabei behilflich. Z. B. bei der Aufdeckung von Tätigkeiten des BND in diesen Ländern. Mehr aber auch nicht. Und all dies geschah nach Recht und Gesetz der DDR, einem, auch nach Frau Merkels Ansicht, Unrechtsstaat.

Und wie steht es um den angeblich lupenreinen Rechtsstaat BRD? Ist das, was der BND in vielen Fällen tat und tut, und zwar mit Wissen und Dulden des Kanzleramtes als vorgesetzter Behörde, alles rechtens? Eben nicht! Ja, Frau Merkel und all die anderen DDR-Hasser, auch in dem Rechtsstaat BRD gibt es Unrecht. Und nicht nur auf dem Gebiet der Tätigkeit der Geheimdienste.

Werner Großmann, per E-Mail