Junge Welt, 29.10.2014

Stasi-Hysterie

Ein zutiefst deutscher Vorgang

Im Rechtsstaat ein Fremdkörper: Auch 25 Jahre nach Ende der DDR wirkt eine Stasi-Hysterie unvermindert fort

Man hält es kaum für möglich, aber in Deutschland ist es so: Wie ein Hund wurde der langjährige Geschäftsführer des mecklenburgischen Städte- und Gemeindebundes, Michael Thomalla, vor die Tür gejagt, also fristlos gefeuert. Hat er einen Menschen umgebracht? Hat er Kinder missbraucht? Hat er Gelder veruntreut? Hat er den bekannten silbernen Löffel gestohlen?

Nichts dergleichen. Er ist überhaupt kein Straftäter-. Was ihm vorgeworfen wird, ist eine Handlung, mit der er in westlichen Ländern öffentlich prahlen könnte: Er hat vor 27 Jahren den Geheimdienst seines Vaterlands unterstützt. Er hat als IM der Staatssicherheit Berichte geliefert. Allein das reicht im Deutschland des Jahres 2014, ihn öffentlich zu demütigen und beruflich zu vernichten.

Seit zweieinhalb Jahrzehnten stehen die einstigen IMs Tag für Tag am Pranger, und die 25. Wiederkehr des Wendeherbstes 1989 hat dieses Unternehmen ins Aberwitzige gesteigert. Der Vorgang ist aber nicht einfach nur abscheulich. Hier ist nachweisbar, dass wesentliche Prinzipien nicht mehr gelten, auf denen die Rechtsordnung in Deutschland eigentlich aufgebaut gehörte,

Kennzeichen der Hysterie ist die bewusst eingesetzte Unklarheit, verbunden mit der Selbstverständlichkeit, Angeschuldigten keinerlei Schutz zuzugestehen. Verbrecher haben in Deutschland Rechte. Menschen, die man der Stasi-Mitarbeit beschuldigt, nicht.

Die Unschuldsvermutung bleibt regelmäßig auf der Strecke, Beschuldigung ist hier mit moralischer Hinrichtung gleichzusetzen. Sie werden schamlos einer Öffentlichkeit, die ohnehin durch die Zeitläufe stark verunsichert ist, ausgeliefert Diese Atmosphäre nimmt hier und da schon den Charakter einer Pogromstimmung an. Sie hat in Brandenburg mit dem Selbstmord einer anonym beschuldigten Frau ihren grausigen Höhepunkt gefunden. Sie war 1990 19 Jahre alt.

Die Entlassung Thomallas erfolgte mit der Begründung, er habe seine Stasi-Mitarbeit nicht zugegeben. Würden rechtsstaatliche Grundsätze hier in Anschlag gebracht, dann wäre zu seiner Entlastungen zu sagen, dass sich kein Mensch in Deutschland selbst beschuldigen muss. Ihm müsste zugestanden werden, dass in den Nachwendejahren in Ostdeutschland eine Situation im Stile von »Rette sich wer kann geherrscht hat und die nackte Existenz der Familie auf dem Spiel stand. Die Wende hat im Osten eine Lage erzeugt, in der es für den einzelnen beruflich um Sein oder Nichtsein ging. Es müsste einbezogen werden, dass er immerhin ein Versprechen abgegeben hat, diese Zusammenarbeit mit dem MfS nicht preiszugeben, hier steht also Wort gegen Wort. Aber was geht das solche Menschen an, die bezogen auf die »Männer des 20. Juli« den Eid gegenüber Hitler ehrfurchtsvoll umschwänzeln.

Keine noch so vorbildliche Arbeitshaltung in zweieinhalb Jahrzehnten kann die Jäger umstimmen. Dabei kennt das deutsche Recht ein Vergessensgebot, in leichten oder minderschweren Fällen muss man nicht die Keule der Erbarmungslosigkeit schwingen.

Diese auch noch zunehmende Intensität Jahrzehnte nach dem DDR-Ende von Politikern, Aufarbeitern und Journalisten wäre nicht einmal dann zu verstehen, wenn im Zuge der Wende 100 Gulags geschlossen und Dutzende Massengräber dem Vergessen entrissen worden wären oder wenn Tausende Tote den Weg zur Freiheit gesäumt hätten. In welchem Stadium der Rechtlosigkeit vor deutschen Gerichten ein Stasi-Beschuldigter sich befindet, kam Anfang des Jahres vor dem brandenburgischen Verfassungsgericht ans Licht. Es forderte zur Neuverhandlung eines Falles auf, in dem ein MfS-Beschuldigter in zwei vorhergehenden Verfahren nicht die Möglichkeit erhalten hatte, eine eigene Darstellung der Vorgänge abzugeben. Die Aktenlage war den Gerichten hier, wie sonst auch üblich, alles. Deutsche Richter hielten es nicht für nötig, den Beschuldigten nach seiner Sicht auf diese Dinge zu fragen. Nicht hinnehmbar, entschied das Verfassungsgericht. Ein Beschuldigter müsse sich auch verteidigen können.

Weshalb wurden nicht 1999 mit dem Abschluss der juristischen Aufarbeitung von DDR-Unrecht - eines flächendeckenden, tiefgreifenden, aufwendigen Prozesses - die Verfolgungen ein- und der Landesfrieden hergestellt? Was danach noch blieb und bis heute bleibt, sind Verfolgungen, die auf rein moralischer und keineswegs juristischer Grundlage erfolgen. Straftaten verjähren nach deutschem Recht fast alle irgendwann. Der Makel, den Geheimdienst seines Vaterlandes unterstützt zu haben, verjährt für einen DDR-Bürger niemals, obwohl er sich damit ein Recht genommen hat, das die Staatsbürger aller Nationen der Welt besitzen und das ihnen selbst das deutsche Recht zugestehen muss. Die endlose Verweigerung von rechtsstaatlicher Lauterkeit trägt das Gesicht der Barbarei.

Authors

Matthias Krauß

Source URL. (modified on 28 Okt 2014 -19:58): https://www.jungewelt.de/inland/ein-zutiefst-deutscher-vorgang