9.2.2016 Tageszeitung junge Welt

Friedensdienst

Die Spione der DDR handelten nach der Magabe, einen Krieg zu verhindern. Ihre Leistungen werden in Zeiten sich verschrfender Konflikte deutlich erkennbar

Werner Gromann und Wolfgang Schwanitz

In der kommenden Woche erscheint im Vertag Das Neue Berlin das von Klaus Eichner und Gotthold Schramm herausgegebene Buch Top-Spione im Westen. Darin berichten Agenten der Hauptverwaltung Aufklrung, des Auslandsnachrichtendienstes der DDR, ber ihre Ttigkeit an den Schaltstellen westdeutscher Politik und Wirtschaft. Der Band erschien bereits 2003 unter dem Titel Kundschafter im Westen und ist um weitere drei Beitrge erweitert . jW verffentlicht an dieser Stelle vorab das fr diese Ausgabe verfasste Vorwort. (jW)

Seit nunmehr einem Vierteljahrhundert ist die DDR Geschichte. Ihr Auslandsnachrichtendienst und alle anderen Institutionen sind es damit auch. Wer bei politischem Verstand ist, hat viele Grnde, dies zu bedauern. Der wichtigste Grund ist die Tatsache, dass inzwischen der Krieg wieder als eine normale Fortsetzung der Politik praktiziert wird.

Der franzsische Sozialist Jean Jaures (1859-1914) sah nicht als erster und einziger den kausalen Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg, aber er kleidete diesen in ein sehr berzeugendes Bild: Der Kapitalismus trgt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen. Womit gesagt ist: Solange es Kapitalismus gibt solange wird es auch Kriege geben.

 

Die Deutsche Demokratische Republik brach mit dem Kapitalismus in Deutschland, der Schwur der berlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! wurde Staatsdoktrin. Womit die DDR zwangslufig zur Zielscheibe kapitalistischer Staaten wurde, insbesondere jenes Nachfolgestaates des Deutschen Reiches, der ein einheitliches, antifaschistisch-demokratisches Deutschland verhinderte, indem er das Land teilte. Die existentielle Auseinandersetzung mit den alternativen Gesellschaften, die eine antikapitalistische Entwicklung einschlugen, nannten sie Kalter Krieg. Und dieser wurde, grundstzlich betrachtet, nach den gleichen Prinzipien gefhrt, die Kaiser Wilhelm II. 1905 in seinem Neujahrsbrief an den deutschen Reichskanzler Bernhard von Blow formuliert hatte: Erst die Sozialisten abschieen, kpfen und unschdlich machen, wenn ntig per Blutbad, und dann Krieg nach auen. Aber nicht vorher und nicht a tempo.

Der Krieg nach auen wurde bis 1990 verhindert allein durch die Existenz eines zumindest militrisch gleichwertigen Widerparts, eines Bndnisses, das sich die Sicherung des Weltfriedens auf die Fahnen geschrieben hatte. Die Androhung wechselseitiger Vernichtung war zwar kein auf Dauer ertrglicher Zustand, auerdem verschlang die Rstung Ressourcen, die den Vlkern fehlten. Aber das wies den Kapitalismus in die Schranken. Diese waren beseitigt, als die Mauer fiel und der Warschauer Vertrag sich auflste. In Europa wurde wieder geschossen. Zuerst auf dem Balkan - wie schon einmal 1914. Ab 1999 waren auch deutsche Soldaten dabei. Solange zwei deutsche Staaten existiert hatten, hatte man sich solche Unverfrorenheit, nicht getraut...

Opfer der Siegerjustiz

Diesen groen politischen Bogen sollte man schon schlagen, um sich bewusst zu machen, welchen Beitrag die Spione der DDR - die wir zu ihrer Unterscheidung von den Agenten des Kapitalismus Kundschafter nannten - zur Bewahrung des Friedens bis 1990 nachweislich leisteten. Und wir sollten auch sagen, dass sie dazu nur deshalb in der Lage waren, weil die sie fhrende Hauptverwaltung Aufklrung (HV A) zu einem Ministerium fr Staatssicherheit (MfS) gehrte, in welchem der Schutz des Friedens staatlich organisiert und koordiniert worden ist. Selbstredend gemeinsam mit anderen Institutionen, denn das MfS inklusive HV A stand nicht ber anderen Einrichtungen der DDR, sondern es war Teil eines groen Ganzen.

Die Kundschafter, auch die der Militraufklrung, kmpften in der ersten Linie, die keineswegs unsichtbar war. Der Verlauf der Klassenfront war durchaus erkennbar. Und sie selbst blieben nur solange unsichtbar, solange sie nicht erkannt wurden. Falls sie jedoch enttarnt wurden, verhielt man sich ihnen gegenber so, wie es der deutsche Kaiser seinerzeit gefordert hatte: abschieen, kpfen und unschdlich machen. Horst Hesse, der 1958 aus einer Filiale des US-Nachrichtendienstes M1D in Wrzburg die Datei mit den

amerikanischen Agenten in der DDR sicherstellte (was spter die Vorlage fr den DEFA-Film For eyes only lieferte), wurde in den USA in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Andere Kundschafter wie Hans Voelkner oder Marianne und Hans-Joachim Bamler wurden in franzsischen Kerkern unschdlich gemacht, Christel und Gnter Guillaume, Renate und Lothar-Erwin Lutze in denen der Bundesrepublik, Lutze war elf Jahre inhaftiert, ehe er 1987 ausgetauscht werden konnte. Er sa von allen am lngsten.

All diese Genossen und unsere Gefhrten wussten, wie hoch ihr Risiko war. Sie gingen es mit Bedacht ein, weil sie nicht nur von der Richtigkeit ihres Tuns berzeugt waren, sondern auch von dessen Notwendigkeit.

Daran nderte auch die Niederlage nichts, die wir 1989/90 erlitten. Dieser berzeugung blieben sie, blieben wir ebenso treu wie jene Krfte der Konterrevolution, die obsiegten, der ihren: Sie machten die Sozialisten mit Hilfe der Justiz unschdlich, um dann Krieg nach auen (zu beginnen). Aber nicht vorher und nicht a tempo. Es gab etwa dreitausend Ermittlungsverfahren nach 1990, viele Kundschafter wurden zu langjhrigen Haftstrafen verurteilt.

Die kapitalistische Justiz - die trotz gegenteiliger Bekundungen eine Klassenjustiz ist und bleibt - drngte sie an den sozialen Rand der Gesellschaft Die Rentenkassen erledigten auch die Fhrungsoffiziere und die Mitarbeiter, die hinter diesen Kundschaftern in der DDR standen. Und die kapitalistische Propaganda besorgte die Gehirnwsche bei den Auenstehenden. Inzwischen haben wir es mit einer ganzen Aufarbeitungsindustrie zu tun. Das Land ist berzogen von einem Netzwerk staatlicher oder staatlich alimentierter Einrichtungen, die jenen Generationen, die keine lebendige Erinnerung an die DDR haben, ein Bild von dieser zweiten deutschen Diktatur vermitteln sollen, in der die Stasi spitzelte und spionierte, Unschuldige verfolgte und zu seelischen Krppeln machte.

Menschenverachtender Plan

Dass solche Darstellungen falsch und verlogen sind, wissen alle, die dabei waren. Wir werden aber immer weniger, das ist der Lauf der Welt. Deshalb legen wir Zeugnis ab, solange es geht. Dabei geht es nicht um Rechtfertigung. Wofr sollten wir uns rechtfertigen? Die Sicherung des Friedens bedarf keiner Begrndung. Eher stehen doch wohl jene in der Pflicht zu erklren, warum sie fortgesetzt den Frieden brechen. Sie fhren weltweit Krieg gegen den Terror, wie sie behaupten.

Sollte man nicht besser nach dessen Ursachen fragen? Wurzeln diese nicht in Jahrhunderte whrender kapitalistischer Bevormundung, Ausbeutung und Unterdrckung? Oder in der Zerschlagung staatlicher Strukturen, um einen Systemwechsel mit dem Ziel hherer Profite herbeizufhren? Wenn dann Unwissenheit auf Leichtglubigkeit trifft, finden religise Vorstellungen Zuspruch, die Glck und Zufriedenheit versprechen. Natrlich und mit Recht stt das zu Beginn des 21. Jahrhundert auf Widerspruch, und alle Verbrechen, die sich auf antiquiertes Denken oder auf eine Religion berufen, sind zu verurteilen. (Das gilt fr den Islam wie fr das Christentum) Doch die Auseinandersetzung mit solchen Auffassungen und den daraus resultierenden Rechtsbrchen darf nicht die Frage nach dem Warum ausblenden. Das aber geschieht absichtsvoll. Sie wird weggebombt. Denn hinter den Rauch- und Propagandaschwaden verschwinden auch andere Probleme.

Der Imperialismus - diesen Begriff liebt man nicht, weil er zu deutlich den Charakter der kapitalistischen Gesellschaft benennt - hat keine Moral auer jener, an die schon Karl Marx im Kapital erinnerte: 300 Prozent (Profit) und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens. Wir erinnern uns: Im Mai 1945 - soeben war von der Antihitlerkoalition Nazideutschland niedergerungen und der Krieg in Europa beendet worden - sollte die Sowjetunion von britischen und US-Truppen militrisch niedergeworfen werden. Fr die Operation Unthinkable wollte man etwa 100.000 kriegsgefangene Wehrmachtsoldaten reaktivieren. Der Termin des berfalls war auf den 1. Juli 1945 festgelegt. Er wurde abgeblasen, weil man erstens die Sowjetunion militrisch fr zu stark hielt und zweitens Probleme sah, der eigenen Bevlkerung einen Krieg gegen den bisherigen Verbndeten glaubwrdig zu vermitteln. Dieser streng geheime Plan wurde erst 1998 publik.

Ende 2015 erfuhr die Welt von einem anderen streng geheimen Plan: die nukleare Vernichtung von 1.200 Stdten in den Staaten des Warschauer Vertrages sowie Chinas. Deren Namen standen in einer Atomwaffenbedarfsstudie des strategischen Bomberkommandos der USA. Die 800 Seiten umfassende Zielliste machte Washington Ende der 50er Jahre zum Regierungsprogramm, es wurden dafr 1.200 Wasserstoffbomben MK-15 produziert, von denen jede die Sprengkraft von 300 Hiroshima-Bomben besa. Allein 68 solcher Mordinstrumente sollten auf die DDR-Hauptstadt Berlin abgeworfen werfen, fr Leningrad - drei Jahre von der faschistischen Wehrmacht erfolglos belagert - waren 145, fr Moskau 179 vorgesehen. Der Deckname der Zielorte: Ground Zero.

Dass dieser irrwitzige, menschenverachtende Plan nicht ausgefhrt wurde, war nicht irgendwelchen Humanittsgedanken oder christlicher Nchstenliebe geschuldet, sondern einzig der Tatsache, dass die Sowjetunion und ihre Verbndeten unter groen Mhen ein atomares Patt erreicht hatten, was zu der simplen Logik fhrte, die selbst Kalte Krieger begriffen: Wer als erster schiet, stirbt als zweiter!

Nicht grundlos hie damals das Uranerz, das wir oft unter unsglichen Bedingungen und keineswegs schadlos fr Mensch und Umwelt aus den Schchten in der DDR kratzten, Friedenserz. Der Preis, den wir zahlten, war hoch. Aber die Rendite rechtfertigte unseren

Einsatz: Wir verhinderten dadurch die nukleare Vernichtung der Menschheit. Zu den notwendigen Aufwendungen, die uns auszehrten, gehrten auch die zugunsten der Schutz- und Sicherheitsorgane im In- und im Ausland. Ohne unsere Aufklrer und das gesellschaftliche Hinterland htten wir nicht bis 1990 Frieden sichern und fr eine stabile Ordnung sorgen knnen. Ein System kollektiver Sicherheit, in den 70er Jahren mit der Konferenz fr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) geschaffen, wre ohne dieses kollektive Engagement nicht mglich gewesen,

Globale Bespitzelung

Und jene geheimen Plne zur Eroberung und Beherrschung der Welt waren nicht die einzigen - das Thema ist keines ausschlielich fr den Geschichtsunterricht. Es ist Gegenwartskunde, wie wir etwa von Edward Snowden wissen, einst Mitarbeiter der CIA. Von ihm erfuhr 2013 die Welt, dass die Geheimdienste der USA systematisch die Welt ausforschen. Ob Freund oder Feind, Verbndeter oder Gegner: egal, gespitzelt wird global. Seither dringen mehr und mehr Details an die ffentlichkeit Im Bundestag beschftigt sich seit 2014 ein Untersuchungsausschuss mit der NSA-Affre, in dem auch die Kooperation des Bundesnachrichtendienstes mit den US-Spionageeinrichtungen ans Licht kam wie auch die Tatsache, dass der BND gleichfalls EU-Partner abhrte. Als 2013 ebenfalls ruchbar wurde, dass die Amerikaner das Telefon der Bundeskanzlerin abhrten, emprte sich Angela Merkel: Aussphen unter Freunden, das geht gar nicht. Zwei Jahre spter kam heraus, dass der BND das gleiche tat - er hrte die Freunde in Paris ab. Uns berraschte das nicht.

Dem Bereich Gegenspionage der HV A war es in den 80er Jahren gelungen, ein Dokument mit der Bezeichnung National SiGiNT Requirements List (NSRL) sicherzustellen. Es handelte sich um eine Wunschliste der Intelligence Community der USA fr die weltweite fernmelde- bzw. elektronische Aufklrung. Federfhrend bei der Erstellung dieses Dokuments war die NSA. Darin fixiert waren das Interesse aller US-Geheimdienste, des Weien Hauses und einiger Regierungsorgane, etwa des Auen- und des Energieministeriums, an spezifischen Informationen aus bestimmten Regionen und Lndern. Verlangt wurden detaillierte Daten zur Auen-, Innen-, Wirtschaftspolitik, ber die Potenzen an strategischen Rohstoffen, die Streitkrfte, das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen, Erkenntnisse aus der Grundlagenforschung (vor allem in solchen Bereichen, bei denen die USA unangenehme berraschungen frchtete), spezielle Rstungsforschungen, Entwicklungen in der Energiepolitik etc. Und natrlich verlangte man auch Ausknfte ber die Ttigkeit der Geheimdienste jener Lnder,

Durch diese Liste, von unseren Kundschaftern besorgt, erhielten wir Kenntnis von den geheimen Informationsinteressen der USA an jedem einzelnen Land der Erde und wie diese bedient werden sollten. Wir hatten somit die Mglichkeit darauf prophylaktisch zu

reagieren und uns (und unsere Verbndeten) zielgerichtet vor den Angriffen der US-Geheimdienste zu schtzen.

Darber berichtete Oberst a. D. Klaus Eichner, Chefanalytiker der HV A, in seinem Buch Imperium ohne Rtset, Was bereits die DDR-Aufklrung ber die NSA wusste. Das wurde, wie blich, als reine DDR-Propaganda und als Rechtfertigungsschrift abgetan - bis im Mai 2014 eine Podiumsdiskussion in den Rumen der Bundeszentrale fr politische Bildung in Berlin stattfand. Daran nahm auch William Binney teil, der 32 Jahre lang bei der NSA unter anderem als Technischer Direktor gearbeitet hatte, ehe er nach Nine Eleven hinwarf. Ins Zentrum des Gesprches rckte bald jene National SIGINT Requirements List. Binney und andere Diskutanten besttigten, dass dieses Arbeitsprogramm der US-Fhrung unverndert existiere und laufend aktualisiert werde. Und die Diskussion der Experten offenbarte ferner: Kern des Problems ist der Drang der Gromacht USA, ihren globalen Herrschaftsanspruch mit Hilfe ihrer Nachrichtendienste gegen Feind wie Freund durchzusetzen. Dieser berzeugung war die DDR seinerzeit aus politischen Grnden - unsere Aufklrer brachten dafr fortgesetzt die Beweise.

Klaus Eichner, sonst in der Regel ausschlielich mit einer untergegangenen und

geschmhten DDR-Institution in Verbindung gebracht, wurde nach dieser Gesprchsrunde in einem Hamburger Nachrichtenmagazin pltzlich als ehemaliger DDR-Offizier bezeichnet. Das war nicht falsch. Aber eben nur die halbe Wahrheit: Klaus Eichner war Offizier in der Hauptverwaltung Aufklrung des Ministeriums fr Staatssicherheit, dem er von 1957 bis 1990 angehrte. Er wurde auf einmal als seriser, kundiger Fachmann behandelt und als gleichberechtigter Gesprchspartner akzeptiert. Aber dass er Mitarbeiter des MfS war, das behielt man lieber fr sich.

Dokumentendiebstahl

Im Juni 1990 waren alle US-Unterlagen mit Blaulicht und bewaffnetem Schutz der Volkspolizei zur Archivierung in die Normannenstrae, der einstigen MfS-Zentrale, gefahren worden. Darunter jene 13.088 Blatt, die zum Komplex NSRL von unseren Kundschaftern und ihren Quellen zusammengetragen worden waren. In den Abendstunden des 4. Oktober 1990 - am ersten Arbeitstag nach dem Ende der DDR - durchsuchte im Auftrag der Bundesanwaltschaft ein Spezialkommando des BKA mit vier Beamten und zwei Technikern das Archiv.

25 Jahre spter berichteten verschiedene Quellen, darunter auch der RBB im Januar 2014, dass diese und andere Manahmen im Auftrage des seinerzeitigen Bundesinnenministers Wolfgang Schuble erfolgt waren. Um die Berliner Polizei damit nicht zu belasten, sei der Bundesgrenzschutz mit der Besorgung bestimmter Akten beauftragt worden. Diese wurden ungesichtet umgehend nach bersee ausgeflogen, womit auch der Auftraggeber

fr diesen Diebstahl genannt war: die USA. Wie es im Spiegel 30/1999 dazu hie: Washington hatte ganz ordentlich Druck in Bonn gemacht - schlielich trugen etliche der Dokumente Stempel der hchsten amerikanischen Geheimhaltungsstufen Top Secret und Top Secret Umbra. Den Grund fr diesen Druck nannte das Nachrichtenmagazin auch: Sie waren der Beweis dafr, wie ungeniert die Amerikaner (...) Spionage betrieben - auch gegen die Westdeutschen.

Als die NSA-Akten das einstige MfS-Archiv verlieen und in die USA ausgeflogen wurden, verschwanden sie auf Nimmerwiedersehen, wodurch es unmglich gemacht wurde, schon damals den US-Amerikanern schwarz auf wei zu beweisen, wie sie gegen die DDR und gegen die Bundesrepublik Deutschland in den 70er und 80er Jahren spioniert hatten. Die Spuren waren erfolgreich beseitigt worden.

\~

So wie man seit einem Vierteljahrhundert eifrig dabei ist, die Spuren der Kundschafter zu eliminieren. Das wird aber nicht gelingen, solange es die Erinnerung gibt und Bcher. Sie dokumentieren die Arbeit, die Haltung und die Motive von Frauen und Mnnern, die sich dafr engagierten, dass Frieden blieb - indem sie fr den Friedensstaat DDR kundschafteten, politische, wirtschaftliche, wissenschaftlich-technische, militrische und geheimdienstliche Institutionen des Klassengegners ausforschten, uns warnten oder halfen, unser Land und seine Verbndeten konomisch zu strken, indem sie die Lcken schlossen, die der Gegner schlug, um uns zu schwchen. Markus Wolf (1923-2006), der die Hauptverwaltung Aufklrung aufbaute und sie bis 1986 erfolgreich fhrte, erklrte zu Recht in einem Interview: Wir haben ja nicht gegen Feindbilder operiert. Wir hatten wirkliche Feinde. Und das verziehen ihm diese Feinde bis an sein Lebensende nicht. Als er in den 90er Jahren, nach allen Verfahren und Verurteilungen, ein Visum fr die USA beantragte, wurde es ihm mit der Begrndung vom U.S. Department of State verweigert, er habe eine terroristische Vergangenheit. (Markus Wolf Ineligible for U.S. Visa Due to Terrorist Activity, Daily Press Briefing vom 9. Juni 1997)

Wir wussten es damals, als wir der DDR dienten, und wir knnen es heute nicht bersehen, weil wir es tglich in den Nachrichten zur Kenntnis nehmen mssen: Sie sind die Terroristen. Unsere Kundschafter, die Topspione im Westen, haben zu ihrer zeitweiligen Bndigung beigetragen. Darauf knnen alle friedliebenden Deutschen unverndert stolz sein.

Werner Gromann: Generaloberst a. D., seit 1952 Mitarbeiter des Auenpolitischen Nachrichtendienstes (APN), der spteren Hauptverwaltung Aufklrung des MfS, Chef der HV A von 1986 bis 1989, Stellvertretender Minister

Wolfgang Schwanitz Generalleutnant a. D., Angehriger des MfS seit 1951, von 1986 bis 1989 Stellvertretender Minister, danach Leiter des Amtes fr Nationale Sicherheit und in dieser Funktion Mitglied des DDR-Ministerrates

 

Klaus Eichner, Gotthold Schramm (Hrsg.): Top-Spione im Westen. Spitzenquellen der DDR-Aufklrung erinnern sich. Das Neue Berlin, 2016,400 Seiten, 18,99 Euro, ab 15. Februar im Buchhandel